CSU-Fraktionsvorstand besucht trotz Kabinettsbildung die Oberpfalz
Am Ende entscheidet der Landtag

CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer (Dritter von links) und seine Begleiter aus Landtag und kommunalpolitik betrachten die Lernfabrik, ein funktionsfähiges Modell. Bild: Gabi Schönberger
Politik
Weiherhammer
19.03.2018
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Während in München die Bildung des neuen Kabinetts in die heiße Phase eingetreten ist, tourte am Montag die Spitze der CSU-Landtagsfraktion durch die Oberpfalz. Auf das Geschehen in der Landeshauptstadt deuteten allenfalls die Telefonate von Fraktionschef Thomas Kreuzer hin. "Ich rate zur Gelassenheit", sagte der Allgäuer Landtagsabgeordnete. Dem 58-Jährigen, der anfangs als Mann Horst Seehofers galt, kommt aus Sicht der Fraktion eine Schlüsselstellung zu. Er genießt das Vertrauen, weil er dazu beitrug, das Selbstvertrauen der Fraktion zu stärken und den Übergang zu moderieren.

In der bayerischen Verfassung heißt es: "Der Ministerpräsident beruft und entlässt mit Zustimmung des Landtags die Staatsminister und die Staatssekretäre." Aus dieser Formulierung zieht Kreuzer seine Gelassenheit. Am Mittwochmittag, um 12 Uhr trifft sich die CSU-Fraktion zur Sondersitzung im Maximilianeum. Eine Stunde später, um 13 Uhr ist eine Sonderplenarsitzung anberaumt. Dann soll auch bekannt gegeben werden, wer welches Amt erhält - und wie der Zuschnitt der Ressort sein wird. Über letzteres entscheidet der Ministerpräsident ebenso wie über seinen Stellvertreter mit Zustimmung des Landtags.

Aus München wird kolportiert, Markus Söder plane den großen Wurf, ein Zukunftskabinett. Dazu gehört nach Ansicht vieler ein Digitalministerium. Anregungen dafür lieferte der Besuch der Fraktionspitze beim "Überbetrieblichen Bildungszentrum in Ostbayern" (ÜBZO) in Weiherhammer (Kreis Neustadt/WN). Dort wird Aus- und Weiterbildung vor dem Hintergrund der digitalen Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft groß geschrieben. "Im Zeitalter der Industrie 4.0 braucht es eine Bildung 4.0", sagt Geschäftsführer Professor Erich Bauer. Ob die Abgeordneten die Botschaft mit nach München nehmen, zeigt sich am Mittwochnachmittag, wenn die neue Mannschaft bekannt ist.
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