des Medienunternehmens Oberpfalz Medien – Der neue Tag - Oberpfälzischer Kurier Druck- und Verlagshaus GmbH
1. Leistungsangebot
Digitale Abonnements sind in verschiedenen Abonnementsformen erhältlich. Der Zugang des Kunden erfolgt in der Regel passwortgeschützt im Wege der Datenfernübertragung unter Verwendung der dem Kunden zugeteilten Zugangsdaten (Benutzername und Passwort). Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten geheim zuhalten sowie die unberechtigte Nutzung seines Online-Zugangs durch Dritte zu verhindern. Die Nutzung eines digitalen Abonnements ist stets auf einen Nutzer und/oder Arbeitsplatz beschränkt. Jede darüber hinausgehende Nutzung ist mit dem Verlag zu vereinbaren und aufschlagspflichtig. Sind unter der Anschrift des Kunden und/oder in der Institution des Kunden mehrere Personen tätig, so erhält im Regelfall jeder berechtigte Nutzer eigene Zugangsdaten. Der Kunde stellt hierbei sicher, dass die in seiner Institution tätigen Nutzer der Verpflichtung zur Geheimhaltung der Zugangsdaten und Verhinderung von deren unberechtigten Nutzung nachkommen. Ein zeitweiliges Unterbrechen von digitalen Abonnements ist, ebenso wie eine Erstattung von Abonnementgebühren für Teilzeiträume, nicht möglich.
1.1 OnetzPlus
OnetzPlus bezeichnet die zahlungspflichtigen Inhalte auf www.onetz.de. Diese Inhalte sind ausschließlich von registrierten Beziehern eines Abonnements einer ePaper-Ausgabe einer unserer Zeitungstitel bzw. von Käufern entsprechender Tagespässe nutzbar. Ein Tagespass beinhaltet alle freien und zahlungspflichtigen Artikel, die zum Zeitpunkt der Registrierung auf dem Portal veröffentlicht sind. Die OnetzPlus-Inhalte können auch als eigenständiges Abonnement bezogen werden.
1.2 Online-Abonnement
Ein Online-Abonnement umfasst den wochentäglichen, kostenpflichtigen Bezug (Montag mit Samstag) der elektronischen Version einer einzelnen Ausgabe einer unserer drei Tageszeitungstitel, dies sind Der neue Tag, Amberger Zeitung oder Sulzbach-Rosenberger-Zeitung (im Folgenden ePaper). Online-Abonnenten haben außerdem Zugriff auf alle kostenpflichtigen Inhalte von OnetzPlus. Das Online-Abonnement kann im Tageszugang oder unbefristet bestellt werden.
Das ePaper ist ein kostenpflichtiger Mehrwertdienst. Die Nutzung dieses Leistungsangebots erfolgt über das Internet. Der Nutzer kann elektronischen Zugriff auf die werktäglich erscheinenden, gedruckten Ausgaben unserer vorgenannten Zeitungstitel über das Internet mit einer Standard-Software nehmen. Die rechtliche, technische und inhaltliche Verantwortung für das über das Internet vertriebene Produkt Zeitung liegt weiterhin bei den im Impressum der Print-Zeitung genannten Verantwortlichen.
1.3 Online- und ePaper-Abonnement mit Tablet PC
Im Online- sowie ePaper-Abonnement mit Tablet PC bezieht der Kunde ein Online- bzw. ePaper-Abonnement und erhält zusätzlich einen Tablet PC, der 24 Monate durch eine zusätzliche Abonnementgebühr finanziert wird. Das Abonnement wird nur für Abonnenten, die ihren ständigen Wohnsitz in Deutschland haben, angeboten. Der Erwerb des Tablet PCs ohne die Kombination mit einem zumindest 24-monatigem Abonnement ist nicht möglich.
1.3.1 Der Vertrag kommt folgendermaßen zustande: Die Bestellung über das Bestellformular auf www.onetz.de oder einen Bestellflyer durch den Kunden stellt eine verbindliche Willenserklärung dar. Der Kunde erhält nach Erhalt und Verarbeitung der Bestellung durch den Verlag eine Auftragsbestätigung und je nach Tabletauswahl eine Rechnung in variabler Höhe, die als Zuzahlung für den Tablet PC gilt. Nach Erhalt der Zuzahlung wird das Abonnement beauftragt und der Tablet PC verschickt. Mit Zustandekommen des Vertrages sind Lieferung, Zurverfügungstellung, Abnahme und Bezahlung für beide Vertragspartner rechtsverbindlich. Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit, mindestens jedoch 24 Monate. Eine vorzeitige Kündigung ist nicht möglich.
1.3.2 Nach den 24 Monaten gelten die Kündigungsfristen aus den Bezugsbedingungen (vgl. 7). Sollte der Vertrag während der Mindestbezugszeit von 24 Monaten aus wichtigem Grund beendet werden, wird die noch offene Restsumme für den Tablet PC dem Kunden in Rechnung gestellt und ist binnen 14 Tagen in einem Gesamtbetrag an den Verlag zu entrichten. lm Anschluss an die Mindestlaufzeit von 24 Monaten geht das Angebot in ein Online Abonnement über zum jeweils gültigen Bezugspreis.
1.3.3 Der Verlag ist berechtigt Bestellungen von Kunden ohne die Angabe von Gründen abzulehnen.
Insbesondere behält sich der Verlag die Ablehnung des Angebots für den Fall der Nichtverfügbarkeit des Tablet PCs vor. Der Kunde wird unverzüglich über die Nichtannahme in Textform (E-Mail) informiert. Ersatzansprüche gegen den Verlag sind ausgeschlossen.
1.3.4 Im Rahmen eines Online- oder ePaper-Abonnements mit Tablet PC verkauft der Verlag und kauft der Kunde einen Tablet PC in der jeweils bestellten Version. Der Kauf steht unter Eigentumsvorbehalt im Sinne des § 449 BGB. Das Eigentum am Tablet PC wird ausschließlich unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung des Bezugspreises sowie aller vertraglich vereinbarten Abonnement-Gebühren bis zum Ende der Mindestvertragslaufzeit von 24 Monaten übertragen. Mit vollständiger Zahlung des Bezugspreises für die Mindestvertragslaufzeit geht das Eigentum am Tablet PC auf den Kunden über. Beim Kunden anfallende Gebühren für den Internetzugang oder die Internetverbindung sind vom Kunden selbst zu tragen und sind ausdrücklich nicht Vertragsgegenstand. Der Tablet PC bleibt bis zu seiner vollständigen Bezahlung, d.h. bis zur Bezahlung aller vollständigen 24 Monatsraten, im Eigentum des Verlages. Der Kunde ist dazu verpflichtet, den Tablet PC pfleglich zu behandeln. Werden Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich, hat der Kunde diese auf eigene Kosten rechtzeitig durchzuführen. Beim Auftreten von Sachmängeln bleiben seine Gewährleistungsansprüche unberührt.
1.3.5 Berechtigte Gewährleistungsansprüche bezüglich des Tablet PC sind vom Kunden ausschließlich beim Service-Partner des Verlages geltend zu machen.
2. Zugang
Mit der Anmeldung für digitale Abonnements entsteht ein Nutzungsvertrag. Hierbei kommt der Nutzungsvertrag mit dem Nutzer erst zustande, wenn dem Nutzer der Auftrag von Seiten des Verlags bestätigt wurde oder durch Ausführung des Auftrages. Die Anmeldung erfolgt im Wege der Versendung des ausgefüllten Anmeldeformulars über das Internet durch die Betätigung des Buttons „Jetzt kostenpflichtig bestellen“ oder durch telefonische Bestellung oder Bestellung in Textform (mindestens 7 Werktage vor dem gewünschten Starttermin). Es besteht das Recht, Anmeldungen - ohne Angabe von Gründen - abzulehnen.
3. Zahlungsbedingungen
3.1 Es gelten die zum Zeitpunkt des Abschlusses des Nutzungsvertrages ausgewiesenen Preise laut Preisliste. Die Preise können in den jeweils gültigen Bestellformularen auf den Internetseiten eingesehen werden. Die Preise beinhalten die jeweils gültige Mehrwertsteuer. Der Nutzer trägt die Kosten für den Zugang zum Internet und die Verbindungsgebühren.
3.2 Kunden, die ein tägliches, zeitlich unbefristetes Abonnement einer Printausgabe beziehen (unbefristeter Abovertrag mit Kündigungsrecht), erhalten das Online-Abonnement zum Vorteilspreis. Dieses Angebot gilt nicht für Bezieher eines Teil-, Kurz- oder Probe-Abonnements.
3.3 Mit dem Zugang zu einem digitalen Abonnement ist ein dauerhaftes Nutzungsrecht für den abgeschlossenen Abonnementzeitraum verbunden. Ein zeitweiliges Unterbrechen ist ausgeschlossen. Es ist somit auch keine Erstattung von Abonnementgebühren möglich. Die Abonnementgebühren sind im Voraus zu entrichten und sofort zur Zahlung fällig.
3.4 Erhöht der Verlag während des Bezugszeitraums das Bezugsentgelt, so ist der neue Bezugspreis ab dem angegebenen Zeitraum gültig. Zur Bekanntgabe der Bezugspreiserhöhungen genügt die einmalige Ankündigung auf dem Internetportal www.onetz.de. Einzelbenachrichtigungen sind nicht möglich.
3.5 Im Falle des Zahlungsverzugs des Kunden ist der Verlag berechtigt, nach Mahnung und Fristsetzung vom Abonnementvertrag zurückzutreten. Rücklastschriften werden mit den dadurch entstehenden Kosten in Rechnung gestellt.
4. Urheberrechte
Eine über 5. hinausgehende Nutzung bzw. Verwertung der urheberrechtlich geschützten Zeitungsbeiträge, Abbildungen, Anzeigen, usw., der in elektronischer Form vertriebenen Zeitung (ePaper), insbesondere durch Vervielfältigung, Verbreitung, Digitalisierung, Speicherung, unabhängig auf welchem Trägermedium und in welcher technischen Ausgestaltung, z.B. in Inter- oder Intranets, ist unzulässig und strafbar. Die Nutzung des ePapers ist ausschließlich zu privaten Zwecken zulässig. Eine Weitergabe der ePaper-Inhalte an Dritte ist ausdrücklich untersagt. Dies gilt unabhängig von Zweck und Art der Weitergabe.
5. Nutzung
5.1 Die digitale Ausgabe ist für Nutzer des ePapers in der Regel am Vorabend des Erscheinungstages ab ca. 20.00 Uhr abrufbar. Eine aktualisierte Version des ePapers steht in der Regel ab 3 Uhr zur Verfügung. Der Download ist ausschließlich zur eigenen Nutzung gestattet. Die Vervielfältigung und/oder Weitergabe an Dritte ist nicht erlaubt.
5.2 Die Nutzung des ePapers ist unabhängig vom Erwerb eines Abonnements des Printmediums. Die Anmeldedaten des Nutzers dienen der Legitimation beim Login und sind sorgfältig zu verwahren und nicht an Dritte weiterzugeben. Der Zugang zum digitalen Abonnement kann aufgehoben werden, wenn durch Verschulden des Nutzers ein Missbrauch der Zugangsdaten, insbesondere aus den vorstehend genannten Gründen oder durch die Weitergabe der Inhalte des digitalen Abonnements an Dritte erfolgt. Die Zahlungsverpflichtung bleibt bestehen. Es wird vorbehalten, eventuell hieraus entstehenden Schaden geltend zu machen. Im Übrigen besteht die Berechtigung jeden Nutzungsvertrag einseitig zu kündigen bzw. weitere Nutzungsentgelte geltend zu machen, wenn ein Missbrauch der Zugangsdaten durch den Abonnenten erfolgt.
6. Leistungsstörung / Haftung
Der Verlag ist bemüht, den Zugang zum ePaper 24 Stunden täglich und an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen. Bei Nichterscheinen oder Leitungsstörungen im Internet infolge höherer Gewalt oder Störung des Arbeitsfriedens besteht kein Anspruch auf Leistung, Schadensersatz oder Minderung des Bezugspreises. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungszeiten, systemimmanenten Störungen des Internet bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind möglich. Es wird keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der Online-Verbindung übernommen. Ansprüche auf Entschädigung bei einer Betriebsunterbrechung bzw. bei einem Systemausfall können nicht geltend gemacht werden. Sonstige Schäden können nur bei grober Fahrlässigkeit, vorsätzlich begangenen Pflichtverletzungen oder einer schuldhaften Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten und nur in Höhe der gezahlten Kostenbeiträge für ePaper geltend gemacht werden. Ansprüche auf Ersatz eines Vermögensschadens sind von vorneherein ausgeschlossen. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach Produkthaftungsgesetz und für Schadensersatzansprüche aus der Übernahme einer Garantie.
7. Beendigung des Vertrages, Widerrufsrecht
Der Vertrag endet bei befristeten Abonnements mit Ablauf der vereinbarten Bezugszeit, im Übrigen durch Kündigung. Verträge, in denen eine Mindestbezugsdauer vereinbart ist, werden nach deren Ablauf als unbefristete Abonnements weitergeführt. Kündigungen des Vertrages bedürfen der Textform (z.B. per Post, Fax oder E-Mail an Oberpfalz Medien - Der neue Tag (Weigelstraße 16, 92637 Weiden i. d. OPf., leserservice[at]oberpfalzmedien[dot]de, Fax 0961/85-555-390) mittels einer eindeutigen Erklärung. Weitere Informationen unter www.onetz.de/widerrufsrecht). Ordentliche Kündigungen sind während einer vereinbarten Mindestbezugsdauer ausgeschlossen und im Übrigen nur jeweils zum 5. eines Monats zum Monatsende möglich. Verspätet eingegangene Kündigungen können erst zum Ende des Folgemonats berücksichtigt werden. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt in jedem Falle unberührt. Nach der Anmeldung zur Nutzung des digitalen Abonnements steht dem Nutzer ein Widerrufsrecht von 14 Tagen zu. Der Widerruf kann ohne Angabe von Gründen in Textform vorgenommen werden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Das Widerrufsrecht erlischt, sobald die abonnierte, digitale Ausgabe mit den nach der erstmaligen Anmeldung zugewiesenen Zugangsdaten ein- oder mehrmals genutzt wurde. In diesem Fall oder nach Ablauf der 14-tägigen Widerspruchsfrist kann das digitale Abonnement jeweils bis zum 5. des Monats jeweils zum Monatsende bzw. zum Ende eines gewählten Vorauszahlungszeitraumes gekündigt werden.
8. Datenschutz
Die erforderlichen Kundendaten werden gemäß den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes erhoben, verarbeitet und gespeichert. Die Daten werden nur zur Vertragserfüllung verwendet oder wenn eine Rechtsvorschrift vorliegt und nur in diesem Zusammenhang soweit erforderlich an Dritte weitergegeben. Die Daten können in anonymisierter Form zu Zwecken der Marktforschung verwendet werden. Ergänzend gilt die Datenschutzerklärung des Medienunternehmens auf www.onetz.de/datenschutz sowie www.onetz.de/datenschutzhinweis.
9. Sonstiges
Der Verlag kann, wenn eine Änderung der Marktlage, der gesetzlichen Bedingungen oder der höchstrichterlichen Rechtsprechung erfolgt, die vorliegenden AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft und ohne Angabe von Gründen ändern, wenn der Kunde dadurch nicht unzumutbar belastet wird. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen davon unberührt. Mündliche Nebenabreden bei Vertragsabschluss bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch den Verlag.
Informationen zum Verbraucherstreitbeilegungsverfahren
Die Druck- und Verlagshaus GmbH nimmt nicht am Verbraucherschlichtungsverfahren teil.
Stand: Oktober 2020