Politik

Sieg der Demokratie? Erdogan wird noch einmal Präsident

Deutschland und die Welt29.05.2023
Die Opposition kam ganz nah an einen Machtwechsel in der Türkei heran. Doch Erdogan hat es nach 20 Jahren an der Macht wieder geschafft. Seine Feinde sind bereits ausgemacht.

Südkorea meldet Start nordkoreanischer Satellitenrakete

Deutschland & Welt31.05.2023
Nordkorea treibt seit vielen Jahren sein Raketenprogramm voran. Jetzt löst der Start einer mehrstufigen Rakete kurzzeitig Alarm im südkoreanischen Seoul aus.

Biden unterstützt weiter Verkauf von F-16 an Türkei

Deutschland & Welt31.05.2023
Handelt es sich bei der Lieferung von F-16-Kampfjets an die Türkei um ein Quid pro quo in Sachen Nato-Norderweiterung? Diese Lesart weist das Weiße Haus deutlich zurück.

Destabilisierung Moldaus: EU-Länder verhängen Sanktionen

Deutschland & Welt31.05.2023
Planung gewalttätiger Demonstrationen, unerlaubte Kapitalausfuhr: Weil sie laut EU-Ministerrat die Republik Moldau destabilisieren wollen, wurden nun gegen mehrere Geschäftsleute Sanktionen erlassen.

USA werfen China „aggressives“ Manöver vor

Deutschland & Welt30.05.2023
China reklamiert praktisch das gesamte Südchinesische Meer für sich. Die USA werfen Peking eine zunehmende Militarisierung der Region vor. Bei einem Manöver kommt es jetzt zu einem Zwischenfall.

Mehrheit hält Razzia bei Letzter Generation für richtig

Deutschland & Welt30.05.2023
Vergangene Woche wurden Wohnungen und Geschäftsräume der Klimaaktivisten durchsucht - das sorgte für Kontroverse. Eine Umfrage zeigt nun: Eine Mehrheit befürwortet das Vorgehen.

Verbände beklagen erheblichen Personalmangel in der Pflege

Deutschland & Welt30.05.2023
In der Pflege in Bayern fehlt laut Verbänden fast überall Personal. Für Beschäftigte bedeutet das eine erhebliche Mehrbelastung. Pflegebedürftige und ihre Angehörigen erhalten immer öfter Absagen.

Durchschnittliches Renteneintrittsalter steigt weiter

Deutschland & Welt30.05.2023
Im Jahr 2021 sind die Menschen in Deutschland durchschnittlich noch mit 64,1 Jahren in Rente gegangen. Im vergangen Jahr arbeiteten sie bereits länger. Das hängt auch mit der Anhebung der Altersgrenze zusammen.

„Tag X“ in Leipzig: Polizei erwartet großen Einsatz

Deutschland & Welt30.05.2023
Morgen soll das Urteil im Linksextremismus-Prozess gegen die Studentin Lina E. gesprochen werden. Die linke Szene mobilisiert schon seit langem nach Leipzig. Die Stadt schränkt nun das Versammlungsrecht ein.

Meinung

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Meinung: Söder, der Mann mit zwei Gesichtern

München26.05.2023
Das Geld saß locker, aber Steuerverschwendung oder Vetternwirtschaft gab es wohl nicht. Vor allem in Bezug auf Söder sieht Jürgen Umlauft auch nach dem Untersuchungsausschuss zum Zukunftsmuseum noch Raum für Spekulationen und Zweifel.
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Meinung: Die Erbschaftssteuer muss angepasst werden

München23.05.2023
Der Streit um die Erbschaftssteuer ich hochemotional, findet Jürgen Umlauft in seinem Kommentar. Er fordert eine Anpassung der Steuer – das würde Sinn und Zusammenhalt stiften.
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Meinung: Graichen geht, die Probleme bleiben

Deutschland und die Welt18.05.2023
An der Entlassung Patrick Graichens als Staatssekretär führt kein Weg vorbei. Doch mit der Personalie allein ist noch lange nichts gelöst, meint Frank Werner.
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Meinung: Bei Uneinsichtigkeit ist Erzwingungshaft bei Bußgeldern durchaus gerechtfertigt

Oberpfalz10.05.2023
Man muss nicht immer bis zum Äußersten gehen. Auch bei Bußgeldbescheiden nicht. Lieber abstottern und Hilfe annehmen, anstatt im Falle einer Erzwingungshaft im Gefängnis zu sitzen, meint Dominik Mark.
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Meinung: Joe Bidens Alter an sich ist nicht das Problem

Deutschland und die Welt25.04.2023
Der US-Präsident fühlt sich mit 80 Jahren noch fit genug, um weitere vier Jahre im Oval Office zu bleiben. Aber ist er der Richtige, um Donald Trumps Rückkehr zu verhindern? Ein Kommentar von Frank Stüdemann.
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Meinung: Die Alten sind egal – aber Hauptsache digital

Deutschland und die Welt23.04.2023
Das rein digitale 49-Euro-Ticket klingt gut, ist es aber nicht. Es gibt noch zu viele Menschen ohne Smartphone, und nicht überall gibt es Chipkarten zu kaufen. Das Ticket muss es auch in Papierform geben. Ein Kommentar von Julian Trager.
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Meinung: Wer denkt bitte an die Restaurantkritiker?

Oberpfalz21.04.2023
Mit den Bewertungssystemen von Google können alle Menschen Sterne für Lokale vergeben. Doch dieser digitalen Schwarmintelligenz sollte man nicht immer trauen, meint Sebastian Böhm. Und wer denkt hier eigentlich an die Restaurantkritiker?
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Meinung: Noch viel mehr Raser sollten in die Falle gehen

Bayern19.04.2023
Jedes Jahr sterben Menschen bei Raser-Unfällen. Und jedes Jahr werden die Raser vor dem Blitzmarathon gewarnt, wo die Messstellen stehen. Warum verdienen sie eigentlich dieses Entgegenkommen? Ein Kommentar von Frank Stüdemann.
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Meinung: Atomenergie: Markus Söder fordert, aber liefert keine Antworten

München17.04.2023
Markus Söder ist ein gewiefter Polit-Stratege, auch wenn seine Wahlkampfmanöver durchschaubar sind. Jetzt allerdings hat er den Boden der Realität verlassen. Ein Kommentar von Frank Stüdemann.
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Meinung: Die Kernenergie hat keine Zukunft

München13.04.2023
Bald sind die letzten drei deutschen Atomkraftwerke abgeschaltet – und es wird um eine sichere Energieversorgung im Land gebangt. Das liegt aber vor allem auch an der CSU und Markus Söder. Ein Kommentar von Jürgen Umlauft.

Ariana Grande wünscht sich weniger Kommentare über Aussehen

Deutschland & Welt12.04.2023
„Es gibt viele verschiedene Arten, gesund und schön auszusehen“, sagt US-Popstar Ariana Grande und wünscht sich weniger Urteile über das Aussehen von Menschen.
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Meinung: Was es nach der Pandemie tatsächlich braucht

Deutschland und die Welt07.04.2023
An Karfreitag endet nach drei Jahren die Corona-Leidenszeit. Sogar Gesundheitsminister Karl Lauterbach erklärt die Pandemie für beendet, es gelten keine Verbote mehr, sondern nur noch Empfehlungen. Team Vorsicht hat also seine Schuldigkeit getan. Und jetzt? Was bleibt …
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Meinung: Schweden muss nun Finnland in die Nato folgen

Deutschland und die Welt31.03.2023
Seit Jahren nehmen Finnen an Übungen mit Nato-Soldaten in Grafenwöhr teil. In wenigen Tagen gehört ihr Land zum transatlantischen Bündnis. Eine Gewinn und ein wichtiges Signal
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Meinung: Ein königlicher Kurzurlaub

Deutschland und die Welt30.03.2023
Noch vor seiner Krönung kommt der britische König Charles III. nach Deutschland. Seine Besuch ist eine Geste.
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Meinung: Tuchel kommt, Nagelsmann muss gehen – ein Pro und Contra

München24.03.2023
Das Bayern-Beben bestimmt die Schlagzeilen. Julian Nagelsmann muss den FCB verlassen, Thomas Tuchel soll der Nachfolger werden. Haben die Münchener Bosse richtig entschieden? Frank Werner und Sebastian Böhm diskutieren.
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Meinung: Dieser Oscar-Triumph stellt die Filmförderung infrage

Deutschland und die Welt13.03.2023
Der Erfolg von "Im Westen nichts Neues" bei den Oscars ist Grund zur Freude. Es stellen sich aber auch eine unbequeme Frage. Ein Kommentar von Frank Stüdemann.
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Meinung: Soziales Pflichtjahr ja, aber nicht ohne Reformen

Deutschland und die Welt12.03.2023
Ein soziales Pflichtjahr ändert nichts an den grundsätzlichen Problemen im sozialen Bereich. Reformen sind dringend nötig. Ein Kommentar.
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Meinung: Frauen im Handwerk: Eltern, Lehrer und Gesellschaft müssen umdenken

Weiden in der Oberpfalz09.03.2023
Schreiner, Klempner, Elektrotechniker: Das Handwerk ist in vielen Köpfen männlich. Das muss sich ändern, findet Mareike Schwab.
 

Nachrichten

Gesetz zu Russland-Einfluss: EU und USA kritisieren Polen

Deutschland & Welt30.05.2023
In Polen soll eine neue Kommission Russlands Einfluss auf die nationale Politik untersuchen. Doch Washington befürchtet, dass das Parlamentswahl mindern soll. Brüssel droht mit Konsequenzen.

Faeser bleibt bei Nein zu stationären Grenzkontrollen

Deutschland & Welt30.05.2023
Wird es an der deutschen Grenze zu Polen bald fest stationierte Grenzkontrollen geben? Wenn es nach Innenministerin Faeser geht, dann nicht. Doch es gibt Kritik und Forderungen.

Türkische Opposition legt im Parlament zu

Deutschland & Welt30.05.2023
Erdogan bleibt nicht nur Präsident - sondern hat sich auch die Mehrheit im Parlament gesichert. Unterdessen drohen sieben türkischen Oppositionssendern Einschränkungen durch die nationale Rundfunkbehörde.

Zoff um Boris Johnsons Whatsapp-Nachrichten aus Corona-Zeit

Deutschland & Welt30.05.2023
Dass in London selbst wichtige Absprachen innerhalb der Regierung per Whatsapp erledigt werden, ist ein offenes Geheimnis. Nun geht es um Nachrichten von Ex-Premier Johnson aus der Corona-Zeit.

Mutmaßlicher Brandanschlag auf Auto bei Pfingstconvent

Deutschland & Welt30.05.2023
Nach einem mutmaßlichen Brandanschlag auf das Auto eines Teilnehmers des Coburger Pfingstconvents ermittelt das Staatsschutzkommissariat der Kriminalpolizei. Durch die Hitze sei auch ein daneben geparktes Auto beschädigt worden, teilte die Polizei am Dienstag mit. Bei der …

Bevölkerung: Mehr Kinder in Deutschland

Deutschland & Welt30.05.2023
Es leben mehr als 83 Millionen Menschen in Deutschland. Im vergangenen Jahr waren 13 Prozent davon Kinder unter 14 Jahren. Das ist ein positiver Trend.

Dänemark will fast 20 Milliarden in Verteidigung investieren

Deutschland & Welt30.05.2023
Dänemark will in den kommenden Jahren deutlich mehr Geld für Verteidigung ausgeben. Das teilte der geschäftsführende Verteidigungsminister mit - auch mit Blick auf den Krieg in der Ukraine.

Kühnert verteidigt Scholz: „Nicht der lauteste Maxe sein“

Deutschland & Welt30.05.2023
Die Gesetzespläne zu mehr Klimaschutz in Gebäuden haben in der Ampel-Koalition für Misstöne gesorgt. SPD-Generalsekretär Kühnert hat den Führungsstil von Kanzler Scholz verteidigt.

So viele Einbürgerungen in Deutschland wie zuletzt 2002

Deutschland & Welt30.05.2023
Um mehr als ein Viertel stieg die Zahl der Menschen im vergangenen Jahr, die deutscher Bürger oder deutsche Bürgerin werden wollten. Sie kamen aus 171 unterschiedlichen Staaten.

London: Russlands Militärausgaben belasten Staatsfinanzen

Deutschland & Welt30.05.2023
Wie viel Russland für sein Militär derzeit ausgibt, ist nicht klar. Geheimdienstexpertinnen und -experten gehen jedoch davon aus, dass die Regierungsfinanzen stark unter Druck stehen.

Kreml macht Kiew für Drohnenangriffe verantwortlich

Deutschland & Welt30.05.2023
Seit Monaten bombardiert Russland in der Ukraine zivile Ziele. Nun bekommt Moskau die Folgen des Kriegs selbst zu spüren. Die Schäden sind klein, doch die Verunsicherung groß. Putin droht mit einer Reaktion.

Privatarmeen bringen Putins Gewaltmonopol in Gefahr

Deutschland & Welt30.05.2023
Russlands Wagner-Truppe ist die bekannteste, aber nicht die einzige Privatarmee in der Ukraine. Westliche Geheimdienste sehen eine „Paramilitarisierung“. Droht Putin das Gewaltmonopol zu entgleiten?

Russland setzt Angriffswelle auf Kiew fort - ein Toter

Deutschland & Welt30.05.2023
Erneut fliehen die Menschen in der Ukraine vor russischen Drohnen und Raketen, erneut gerät ein Wohnblock in Brand. Seit Kriegsbeginn zählt dieser Mai die meisten Angriffe innerhalb eines Monats.

Esken will Aufsichtsbehörde für Künstliche Intelligenz

Deutschland & Welt30.05.2023
Mit der rasanten Weiterentwicklung von KI-Modellen stellen sich auch viele Fragen mit Blick auf deren Regulierung. SPD-Chefin Saskia Esken sieht das Potenzial der Technologie - und warnt vor ihren Risiken.

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Deutschland & Welt30.05.2023
Die Erleichterung in der Ukraine ist groß nach dem erfolgreichen Einsatz der Flugabwehr gegen die schlimmsten russischen Angriffe dieses Monats. Aber Kiew will noch mehr Hilfe. Die News im Überblick.

Argentinien: Kirchner kritisiert Ermittler nach Attentat

Deutschland & Welt30.05.2023
Im September 2022 zielt ein Attentäter aus nächster Nähe auf Argentiniens Vizepräsidentin, doch es löst sich kein Schuss. Die Ermittlungen sind nun abgeschlossen - doch die Debatte um den Vorfall hält an.

Nouripour: Türkei muss Nato-Blockade von Schweden beenden

Deutschland & Welt30.05.2023
Nach Finnland will nun auch Schweden in die Nato aufgenommen werden - doch die Türkei unter Erdogan blockiert das Vorhaben vehement. Wie beeinflusst seine Wiederwahl die Verhandlungen um den Beitritt?

Litauen dringt auf stärkere Truppenpräsenz an Nato-Ostflanke

Deutschland & Welt30.05.2023
Bundespräsident Steinmeier ist in Litauen zu Besuch. Dabei geht es unter anderem um die Stärkung der Nato-Präsenz durch Deutschland.

Kosovo: Nato schickt nach Ausschreitungen weitere Soldaten

Deutschland & Welt29.05.2023
80 Verletzte in wenigen Stunden - nach den schweren Unruhen übt sich die euro-atlantische Gemeinschaft in Schadensbegrenzung. Eine Lösung zeichnet sich im Kosovo aber vorerst nicht ab.

Lula stärkt Venezuelas Präsident den Rücken

Deutschland & Welt29.05.2023
Maduros Wiederwahl 2018 war von zahlreichen Ländern als undemokratisch kritisiert worden. Brasiliens Präsident empfindet das als „die absurdeste Sache der Welt“.

Frau sammelt Geld für russische Besatzer: Elf Jahre Haft

Deutschland & Welt29.05.2023
Eine Ukrainerin muss für gut elf Jahre ins Gefängnis. Sie organisierte einen Aufruf zur Finanzierung der Kämpfer in dem von Russland besetzten Gebiet Donezk.

Scholz telefoniert mit Erdogan und lädt ihn nach Berlin ein

Deutschland & Welt29.05.2023
Nach seiner Wiederwahl ist der türkische Präsident von Kanzler Olaf Scholz zu einem Besuch eingeladen worden. Laut Regierungssprecher wollen beide „die Zusammenarbeit mit frischem Elan angehen“.

Vermittler: Waffenruhe im Sudan um fünf Tage verlängert

Deutschland & Welt29.05.2023
Die vereinbarte Waffenruhe war brüchig: Während der Feuerpause hatte es im Sudan Berichte über Schießereien, Luftangriffe, Bombenanschläge und Plünderungen gegeben. Jetzt wurde eine Verlängerung bestätigt.

Kliniken warnen vor Finanznöten - Debatte um Reformpläne

Deutschland & Welt29.05.2023
Bund und Länder ringen seit Wochen mühsam um eine Neuaufstellung des Kliniknetzes. Die komplexe Operation soll auch wirtschaftlichen Druck von Krankenhäusern nehmen - denn die Lage ist vielerorts angespannt.

Nach Erdogan-Sieg - Opposition fürchtet Zukunft

Deutschland & Welt29.05.2023
Der wiedergewählte türkische Präsident Erdogan verspricht, dass mit ihm niemand im Land verliert - und schießt sich gleichzeitig auf seine Gegner ein. Die Opposition fürchtet bereits jetzt die Zukunft.

Mehrere Anzeigen nach Feier für Erdogan in München

München29.05.2023
Hunderte Menschen haben in München den Wahlsieg des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gefeiert. Die Straße um das Siegestor herum musste deswegen am Sonntagabend zeitweise gesperrt werden, wie die Polizei am Montag mitteilte. 200 Menschen hatten sich auf dem …

Mehrere Anzeigen nach Feier für Erdogan in München

München29.05.2023
Hunderte Menschen haben in München den Wahlsieg des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gefeiert. Die Straße um das Siegestor herum musste deswegen am Sonntagabend zeitweise gesperrt werden, wie die Polizei am Montag mitteilte. 200 Menschen hatten sich auf dem …

Todesstrafe für Homosexuelle möglich: Neues Gesetz in Uganda

Deutschland & Welt29.05.2023
In Uganda gilt ein neues Gesetz gegen homosexuelle Handlungen. Es sieht unter anderem die Todesstrafe vor. Die internationale Gemeinschaft ist empört.