Politik

Nachrichten

Deutschland und die Welt20.04.2021

Söder ruft Laschet zum Kanzlerkandidaten der Union aus

Zwölf Stunden nach dem klaren CDU-Beschluss steht CSU-Chef Söder zu seinem Wort und gratuliert Laschet zur Kanzlerkandidatur. Aber ist damit wirklich die Debatte um die K-Frage zu Ende?

Deutschland und die Welt19.04.2021

Notbremse: Beschränkungen weniger streng

Die Fraktionen von SPD und Union haben an dem Entwurf für die sogenannte Bundes-Notbremse noch einige Änderungen vorgenommen. Der Einzelhandel soll zumindest eingeschränkt weiter arbeiten können.

Deutschland und die Welt20.04.2021

Kandidat Laschet: Wie reagieren Basis, CSU und Fraktion?

In einer denkwürdigen Sondersitzung hat sich der CDU-Vorstand mit großer Mehrheit hinter seinem Parteichef versammelt. Reicht das für das Ende im Machtkampf um die Kanzlerkandidatur?

München19.04.2021

Freistaat Bayern prüft weitere Lockerungen für vollständig Geimpfte

Vollständig Geimpfte müssen in Bayern auch nach einem engem Kontakt mit Corona-Infizierten nicht mehr in Quarantäne. Es gibt aber weitere Bereiche, für die das Robert-Koch-Institut Lockerungen empfiehlt. Bayern prüft.

Deutschland und die Welt19.04.2021

Baerbock als Kanzlerkandidatin der Grünen nominiert

Die Grünen gehen mit Annalena Baerbock in die Bundestagswahl. Sie ist erst die zweite Frau nach Angela Merkel, die sich um das höchste Regierungsamt bewirbt. Und die jüngste Kanzlerkandidatin jemals.

Deutschland und die Welt19.04.2021

Treffen von Laschet und Söder endet ohne Ergebnis

Am späten Sonntagabend trafen sich CSU-Chef Söder und CDU-Chef Laschet im Bundestagsgebäude. Alle Blicke richteten sich gebannt nach Berlin. Am Ende des Treffens gab es kein Ergebnis. Die Entscheidung im Machtkampf zieht sich weiter hin.

Meinung

Deutschland und die Welt19.04.2021

Kommentar

Meinung: Viele Gründe für grüne Champagner-Laune

Annalena Baerbock soll für die Grünen das Bundeskanzleramt erobern. Unmöglich ist das nicht – auch wegen des Chaos in der Union. Ein Kommentar von Frank Werner.

Weiden in der Oberpfalz20.04.2021

Kommentar

Meinung: Tage wie diese: Markus Söder hat alles verspielt

Im Kampf um die Kanzlerkandidatur hat Markus Söder nicht nur Armin Laschet stark beschädigt, sondern auch die Union und nicht zuletzt sich selbst, kommentiert Wolfgang Würth.

Deutschland & Welt16.04.2021

Kommentar

Meinung: Corona: Es braucht Taten in der Krise

Was gilt wann, wo und für wen? Dass das in der Pandemie selten klar ist, ist vor allem ein Kommunikationsversagen, meint Redakteur Julian Seiferth

Deutschland und die Welt15.04.2021

Kommentar

Kommentar zur Pandemie: Das Gute im Schlechten

Vieles läuft und lief schief in der Pandemiebekämpfung von Bund und Ländern. Und doch ist es eine gute Nachricht, dass die Impfkampagne endlich Tempo aufnimmt, meint Redakteur Julian Seiferth

München12.04.2021

Kommentar

Kommentar zur Pandemie: Der Bundestag muss die Corona-Politik auf die Füße stellen

Jetzt soll es in der Pandemiebekämpfung Schlag auf Schlag gehen – im Bundestag. Das Parlament muss Antworten aber geben, die über das Klein-Klein hinausweisen. Ein Kommentar von Alexander Pausch.

Deutschland & Welt11.04.2021

Kommentar

Kommentar: Laschet wäre der passende Mann fürs Kanzleramt

Nun ist die Katze aus dem Sack: Beide, Markus Söder und Armin Laschet, trauen sich die Kanzlerkandidatur der Union zu. Jetzt muss die "große Schwester" sich mit Weitsicht entscheiden. Ein Kommentar von Frank Stüdemann.

Burglengenfeld11.04.2021

Kommentar

Meinung: Der Wille der Kinder sollte den Ausschlag geben

Leibliche Eltern haben in der Rechtssprechung eine starke Stellung. Pflegeeltern aber, die in Krisensituationen einspringen, sind in einer denkbar schwachen Situation. Oft zum Nachteil der Kinder, kommentiert Jürgen Herda.

München09.04.2021

Kommentar

Kommentar zur Corona-Politik: Aiwanger ignoriert Schutz der Schüler

In der Corona-Pandemie ist es wichtig wie die Politik kommuniziert. Hubert Aiwanger weckt falsche Hoffnungen. Das schadet. Ein Kommentar von Alexander Pausch.

Deutschland und die Welt09.04.2021

Kommentar

Meinung: Jauch hat Corona: Ärmel hoch, Kopf hoch!

Immer mehr Promis machen ihre Corona-Impfung öffentlich oder befürworten sie deutlich, unter anderem Günther Jauch. Nun aber ist er selbst mit dem Virus infiziert. Ein Zeichen, wie wichtig die Kampagne ist, meint Frank Werner.

Deutschland & Welt08.04.2021

Kommentar

Kommentar zur Corona-Politik: Im Bundestag hätte der Groschen früher fallen müssen

Seit der Pleite der Ministerpräsidentenkonferenz Ende März diskutiert die Union über die Kompetenzen in der Corona-Politik. Dabei haben sich deren Abgeordnete schon früher ihrer Verantwortung entzogen. Ein Kommentar von Alexander Pausch.

München07.04.2021

Kommentar

Mit dem Virus gibt es keine Kompromisse

Während andernorts in Deutschland eifrig, aber umstritten gelockert wird, zieht Bayerns Staatsregierung kräftig an der Notbremse - zurecht, wie Jürgen Umlauft findet. In seinem Kommentar nennt er Österreich als warnendes Beispiel.

Weiden in der Oberpfalz06.04.2021

Kommentar

Kommentar zum Impfen: Entscheidend bleibt, wie viel geliefert wird

Die Impfkampagne sorgte bei vielen bisher vor allem für Kopfschütteln und Ärger. Nun startet die nächste Phase. Für Jubel ist es zu früh. Ein Kommentar von Gabriele Weiß.

Deutschland & Welt05.04.2021

Kommentar

Kommentar: Die Geimpften müssen ihre Rechte zurückbekommen

Das Impfen läuft ruckelig und ungleich, aber es läuft. Höchste Zeit, darüber zu reden, wie es mit den Voll-Geimpften im Sommer weitergehen soll. Ein Kommentar von Frank Stüdemann.

Deutschland und die Welt02.04.2021

Kommentar

Meinung: Wie die Ampel für die Grünen steht

Die Union im Sinkflug, die Grünen im Aufwind: Ist die Fortsetzung der grün-schwarzen Koalition in Stuttgart ein Signal für den Bund? Nicht unbedingt, meint Frank Werner.

Deutschland und die Welt31.03.2021

Kommentar

Meinung: Und ewig grüßt Astrazenecas PR-Desaster

Obwohl Englands Top-Uni Oxford das Vakzin Astrazeneca entwickelte, steht der Impfstoff ständig unter Beschuss. Das hat sich der Hersteller selbst zuzuschreiben, kommentiert Jürgen Herda.

München30.03.2021

Kommentar

Meinung: Wenn jetzt mehr Impfstoff kommt, muss Bayern liefern

Ab April gilt es beim Impfen für Bayerns Staatsregierung. Bisher war die Bestellpolitik der EU am schleppenden Tempo schuld. Wenn nun mehr Impfstoff kommt, darf die Staatsregierung nicht versagen, kommentiert Jürgen Umlauft.

Deutschland & Welt29.03.2021

Kommentar

Kommentar: Der Bund braucht mehr Kontrolle im Anti-Corona-Kampf

Die Machtverteilung zwischen Bund und Ländern ist an und für sich klar geregelt. In der Coronakrise hat das mit dem Föderalismus allerdings nicht immer gut geklappt. Ein Kommentar von Frank Stüdemann.

Deutschland und die Welt28.03.2021

Kommentar

Meinung: Heile Welt in Kaltenthal

Das Aus zur Jubiläumsstaffel: Die ARD-Serie „Um Himmels Willen“ geht auf TV-Abschiedstour. Frank Werner weint Schwester Hanna, Bürgermeister Wöller und Co. eine Träne nach.

Nachrichten

München20.04.2021

Mehrheit für geplanten Islam-Unterricht in Bayern

Mit verpflichtendem Islam-Unterricht will die Staatsregierung die Integration und das Verständnis unter den Religionen fördern. Im Landtag zeichnet sich dafür eine breite Mehrheit ab.

Regensburg20.04.2021

Teil-Einstellung im Schlegl-Prozess

Der vierte Verhandlungstag begann gut für Christian Schlegl: Eines der Verfahren gegen den Ex-OB-Kandidaten wurde eingestellt. Emails legten aber nahe, dass er in einem anderen Komplex von Spendenstückelungen und Scheinrechnungen wusste.

Deutschland und die Welt20.04.2021

EU-Behörde gibt grünes Licht für Johnson & Johnson-Impfstoff

Nach Fällen von Thrombosen in den USA ging der Impfstoff-Hersteller Johnson & Johnson auf Nummer sicher und empfahl einen Impfstopp. Nun legen die Experten der EU-Arzneimittelbehörde ihr Gutachten vor.

München19.04.2021

Verfassungsschutzbericht 2020: Herrmann warnt vor "freien Radikalen".

Die Verunsicherung und das Genervtsein wegen Corona nutzen Extremisten aller Art für ihre Zwecke aus. Mit Verschwörungstheorien, Staatskritik und Gewaltaufrufen versuchen sie, ihre demokratiefeindliche Anhängerschaft zu vergrößern.

Deutschland und die Welt19.04.2021

So wird die Kanzlerin oder der Kanzler gewählt

Mit näher rückender Bundestagswahl wird die Frage nach einem neuen Regierungsoberhaupt lauter. Wer die nächste Bundeskanzlerin oder den nächsten Bundeskanzler wählen darf, ist im Grundgesetz festgelegt.

Deutschland & Welt20.04.2021

Union stürzt in Umfragen ab - Grüne weit vorn

Die Bekanntmachung der Kanzlerkandidaten hat sich direkt auf die Forsa-Umfragewerte ausgewirkt. Die Grünen dürfte es freuen, die Union hingegen weniger.

Deutschland & Welt20.04.2021

Forsa-Umfrage: Union stürzt ab, Grüne weit vorn

Berlin (dpa) - Nach der Ausrufung von Annalena Baerbock und Armin Laschet als Kanzlerkandidaten von Grünen und Union sind die Forsa-Umfragewerte von CDU und CSU eingebrochen - die Grünen hingegen rücken auf Platz eins vor. Die Union stürzte am Dienstag im RTL/ntv- …

Deutschland & Welt20.04.2021

Laschet: Haben uns anstrengende Tage zugemutet

Berlin (dpa) - Nach seiner Kür zum Kanzlerkandidaten hat CDU-Chef Armin Laschet die Geschlossenheit der Union betont. „Ich glaube, dass wir inhaltlich, CDU und CSU, so eng beieinander sind wie lange nicht mehr“, sagte Laschet am Dienstagabend in der ZDF-Sendung „Was nun …

Deutschland & Welt20.04.2021

Johnson & Johnson-Impfstoff kann in Europa eingesetzt werden

Schon zum zweiten Mal kam ein Corona-Impfstoff zur Vorsicht wieder auf den Prüfstand - und kann nun weiterhin eingesetzt werden. Bei den Impfungen in Deutschland ist eine symbolische Etappe geschafft.

Deutschland & Welt20.04.2021

Lebenserwartung in São Paulo sinkt in Corona-Krise

In Brasiliens Bundesstaat São Paulo ist die Lebenserwartung wegen der Corona-Krise deutlich gesunken. Ähnlich sieht es in anderen Ländern aus - so auch in fast allen EU-Ländern.

Deutschland & Welt20.04.2021

Laschet wird Kanzlerkandidat - Ringen um Geschlossenheit

Das acht Tage währende Tauziehen der Union um die Kanzlerkandidatur hat ein Ende: CDU-Chef Laschet übernimmt den Job. Der Machtkampf riss Gräben auf. Können sie wieder zugeschüttet werden?

Deutschland & Welt20.04.2021

Mehrere Nawalny-Unterstützer festgenommen

Unterstützer von Nawalny hatten für diesen Mittwoch in mehr als 100 russischen Städten spontan Proteste angekündigt. Die russische Polizei greift bereits vor den Massenprotesten hart durch.

Deutschland & Welt20.04.2021

Mit Armin Laschet strebt ein Versöhner ins Kanzleramt

Oft ist Armin Laschet in seinem politischen Leben unterschätzt worden. Doch in diesem Jahr startet der 60-Jährige durch.

Deutschland & Welt20.04.2021

Russland hält Manöver im Schwarzen Meer ab

Truppenaufmärsche auf russischer und ukrainischer Seite in der Ostukraine lösen international Besorgnis aus. Nun hat Russland die Abwehr eines „gegnerischen Luftangriffs“ im Schwarzen Meer geprobt.

Deutschland & Welt20.04.2021

Südtirol will Gastronomie innen mit Corona-Pass erlauben

Impfnachweise oder Negativ-Tests sollen ab nächster Woche in Südtirol Restaurantbesuche ermöglichen. Die Umsetzung dieser Pläne wird nicht zuletzt von der Infektionslage abhängen.

Deutschland & Welt20.04.2021

Opposition attackiert Söder: Soll sich ums Land kümmern

München (dpa/lby) - Nach dem Ende des gut einwöchigen Machtkampfs in der Union um die Kanzlerkandidatur hat die Landtags-Opposition Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder scharf attackiert. Grüne, SPD, FDP und AfD forderten am Dienstag, der Regierungschef solle sich …

Deutschland & Welt20.04.2021

Ermittlungen gegen BKA-Beamte wegen Rassismus-Verdachts

In einer Spezialeinheit des Bundeskriminalamtes sollen rassistische und sexistische Sprüche über lange Zeit geduldet worden sein. Die Vorwürfe gegen die Beamten der Sicherungsgruppe wiegen schwer.

Deutschland & Welt20.04.2021

Laschet dankt Söder und der CSU für die Unterstützung

Als „Vertrauensbeweis“ hat Laschet die Unterstützung von Söder und der CSU für seine Kanzlerkandidatur bezeichnet. Die Kontroverse um die K-Frage in der Union könnte dennoch weitergehen.

Deutschland & Welt20.04.2021

Lindner gratuliert Laschet und sieht viele Übereinstimmungen

Berlin (dpa) - FDP-Chef Christian Lindner hat Armin Laschet zur Übernahme der Kanzlerkandidatur für die Unionsparteien gratuliert. „Herr Laschet ist ein Regierungschef und Verhandlungspartner, den wir für seine Fairness schätzen. Es gibt viele inhaltliche Fragen, in denen …

Deutschland & Welt20.04.2021

Impfpriorisierung für Astrazeneca in Sachsen aufgehoben

Die Impfpriorisierung für Astrazeneca ist in Sachsens Hausarztpraxen komplett aufgehoben worden. Wer will, kann sich dort ab sofort mit dem Impfstoff impfen lassen - unter bestimmten Bedingungen.

Deutschland & Welt20.04.2021

Laschet Kanzlerkandidat der Union: Ringen um Geschlossenheit

Das acht Tage währende Tauziehen der Union um die Kanzlerkandidatur hat ein Ende: CDU-Chef Laschet übernimmt den Job. CSU-Chef Söder hat das Votum des CDU-Bundesvorstandes anerkannt. Der Machtkampf riss Gräben auf. Können sie wieder zugeschüttet werden?

Deutschland & Welt20.04.2021

Kramp-Karrenbauer stellt Nutzung von Nord Stream 2 in Frage

Sie sehe aber wenig Spielraum, die fast fertige Gas-Pipeline noch zu stoppen, erklärt die Verteidigungsministerin in Paris. Die Kanzlerin spricht von einem Konflikt, „der sehr viel breiter angelegt“ sei.

Deutschland & Welt20.04.2021

Tschads Langzeitherrscher Idriss Déby Itno ist tot

Tschads Staatschef Idriss Déby Itno ist überraschend gestorben. Sein Sohn übernimmt innerhalb von Stunden die Führung des Landes. Die Botschaft: Kontinuität für den Staat und die vom Terrorismus gebeutelte Sahelzone.

Deutschland & Welt20.04.2021

Wissing: Laschet hat Stehvermögen und Kanzlerqualitäten

Berlin (dpa) - FDP-Generalsekretär Volker Wissing hat die Union aufgerufen, sich nach der Kür ihres Kanzlerkandidaten einer Versachlichung der Corona-Debatte zuzuwenden. „Armin Laschet hat sich durchgesetzt und gezeigt, dass er Kanzlerqualitäten besitzt. Wer so viel …

Deutschland & Welt20.04.2021

Polizist starb nach Sturm auf US-Kapitol natürlichen Todes

Der Polizist Brian Sicknick war mit einem Spray attackiert worden, als Trump-Anhänger im Januar das US-Kapitol gestürmt hatten. Todesursache war laut Autopsiebericht aber etwas anderes.

Deutschland & Welt20.04.2021

Regenbogenfahne von Pfarrhaus gestohlen

Elchingen (dpa/lby) - Vor dem Pfarrhaus einer katholischen Kirchengemeinde in Schwaben ist eine Regenbogenflagge gestohlen worden. Die Pfarrgemeinde in Elchingen (Landkreis Neu-Ulm) habe die Fahne gehisst, um ihre Zustimmung zur Segnung gleichgeschlechtlicher Paare …

Deutschland & Welt20.04.2021

CDU Hamburg sichert Laschet Unterstützung zu

Hamburg (dpa/lno) - Nach der Entscheidung des CDU-Bundesvorstandes für eine Kanzlerkandidatur Armin Laschets hat die Hamburger CDU dem Bundesvorsitzenden und Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen ihre Unterstützung zugesichert. Er hätte sich allerdings eine breitere …

Deutschland & Welt20.04.2021

Jeder Fünfte mit erster Corona-Impfung

Etwa jeder Fünfte in Deutschland hat mittlerweile mindestens eine Impfung gegen das Coronavirus bekommen. Bessert sich dadurch die Pandemie-Lage?

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