Politik

Nachrichten

Weiden in der Oberpfalz13.10.2019

Erster "Großelterntag" in Bayern für Oma und Opa

Eine besondere Anerkennung soll Oma und Opa am 13. Oktober zukommen, wenn der erste bayernweite "Großelterntag" stattfindet. Doch braucht es dafür einen speziellen Tag? Wir haben nachgefragt.

Ursensollen13.10.2019

Bürgermeister-Wahl in Ursensollen: Freie Wähler nominieren Albert Geitner

Nach 18 Jahren als Bürgermeister der Gemeinde Ursensollen will Franz Mädler (Freie Wähler/FW) dieses Amt in jüngere Hände geben. Als Nachfolger wollen die FW Albert Geitner sehen.

Deutschland & Welt15.10.2019

Unicef: 200 Millionen Kinder weltweit krank

Entweder unterernährt oder zu dick: Jedes dritte Kleinkind auf der Welt leidet einem aktuellen Unicef-Bericht zufolge unter den Folgen schlechter Ernährung.

Deutschland & Welt15.10.2019

Bär lehnt breite Überwachung der Gamer-Szene ab

Digitalstaatsministerin Dorothee Bär warnt Bundesinnenminister Horst Seehofer, Computerspieler nach dem Anschlag in Halle „unter Generalverdacht zu stellen“.

Deutschland & Welt15.10.2019

Scheuer soll in die Maut-Mangel

Eigentlich wollte die CSU mit der Maut triumphieren - doch inzwischen geht es nur noch um Schadensbegrenzung. Dem zuständigen Minister drohen wohl bald monatelange Untersuchungen mit politischen Risiken.

Deutschland & Welt15.10.2019

Italien lässt 176 Flüchtlinge von „Ocean Viking“ an Land

Laut SOS Méditerranée haben italienische Behörden 176 Migranten und Flüchtlingen erlaubt, an Land zu gehen. Die Hilfsorganisation zeigt sich erleichtert.

Meinung

Deutschland und die Welt13.10.2019

Kommentar

Polens PiS-Nationale deklassieren die KO-Liberalen

Keine Überraschung in Polen: Wie erwartet verteidigt die nationalkonservative PiS-Partei (Prawo i Sprawiedliwosc: Recht und Gerechtigkeit) nicht nur die Mehrheit, sie baut sie aus.

Deutschland und die Welt11.10.2019

Kommentar

Friedensnobelpreis: Eine Entscheidung der Vernunft, nicht des Herzens

Der Friedensnobelpreis geht an den äthiopischen Premierminister Abiy Ahmed. Ein starkes Zeichen, meint Frank Werner. Aber ein fader Beigeschmack bleibt.

Weiden in der Oberpfalz10.10.2019

Kommentar

Wo der Zufall Leben rettete - nicht die Polizei

Wo war die Polizei, als ein Rechtsradikaler in Halle ein Attentat in einer Synagoge verüben wollte? Man muss beginnen, hinzusehen und gegen Rassismus vorzugehen, kommentiert Maria Oberleitner.

Deutschland & Welt04.10.2019

Kommentar

Seehofer arbeitet an seinem politischen Vermächtnis

Was ist nur mit dem ehemaligen CSU-Chef los? Innenminister Horst Seehofer scheint eine neue außenpolitische Rolle gefunden zu haben. Da steckt ein Plan dahinter, meint Frank Stüdemann.

Weiden in der Oberpfalz03.10.2019

Kommentar

Wir sind eins, aber doch nicht gleich

30 Jahre deutsche Einheit: Nun ist die junge Generation dran, findet Maria Oberleitner. Diejenigen, die in einem geeinten Deutschland aufwachsen durften, sollen das Land nun wirklich zu einer geeinten Nation machen.

Deutschland und die Welt01.10.2019

VideoKommentar

China setzt die Maßstäbe - aber der Erfolg steht lange nicht fest

Nur Erfolgsmeldungen: Zum 70. Jubiläum seiner Gründung scheint China das Staatsmodell der Zukunft. Doch ausgemacht ist der vermeintlich sichere Erfolg noch lange nicht, kommentiert Wolfgang Würth

Deutschland & Welt29.09.2019

Kommentar

Warum Berlin ganz genau nach Wien schauen wird

Sebastian Kurz ist der König von Wien. Mit wem wird er koalieren? Was die Wahl in Österreich für Deutschland bedeuten könnte, kommentiert Frank Werner.

Deutschland und die Welt26.09.2019

Kommentar

Greta Thunberg, das Hassobjekt

Wie kann eine 16-Jährige für derart viel Hass sorgen? Was sagt das über unsere Gesellschaft? Ein Kommentar von Frank Werner.

Deutschland & Welt25.09.2019

Kommentar

Die Unverwundbaren in London und Washington

Donald Trump und Boris Johnson machen sich die Welt, wie sie ihnen gefällt. Nichts scheint die beiden Alphatiere aufhalten zu können. Nicht einmal Wahlen, meint Frank Stüdemann.

Deutschland und die Welt23.09.2019

Kommentar

Leider nur ein Hauch von Paradigmenwechsel beim Klima

Ein klares Zeichen sollte das Klimapaket der Regierung setzen. Das ist gelungen. Doch statt dem Signal für Aufbruch im Klimaschutz zeigen die Eckpunkte eher eine in Kompromissen gefangene Koalition. Ein Kommentar von Tobias Schwarzmeier

Deutschland und die Welt19.09.2019

Kommentar

Die Lehren aus dem Fall Relotius

"Tausend Zeilen Lüge" heißt das Buch von Juan Moreno über den Relotius-Skandal. Was sich im Journalismus durch den Fall verändert hat, kommentiert Frank Werner.

Oberpfalz17.09.2019

Kommentar

Erholsame Funkstille im ländlichen Raum

Wer gern auf der Autobahn telefoniert, wird sich über Hubert Aiwangers Initiative freuen. Bayerns Wirtschaftsminister ließ Messfahrzeuge die gesamten 2545 A-Kilometer abfahren.

Deutschland & Welt16.09.2019

Kommentar

Brennende Raffinerien als Gedächtnisstütze

Nur ein einzelner Angriff auf eine Ölraffinerie in Saudi-Arabien hat die Weltwirtschaft zum Beben gebracht. Das erinnert uns daran, dass Abhängigkeit vom schwarzen Gold noch nie eine gute Idee war, findet Frank Stüdemann.

Deutschland und die Welt15.09.2019

Kommentar

Allerhöchste Eisenbahn für politische Weichenstellungen

Angesichts der vernichtenden Analyse des Bundesrechnungshofes braucht die Bahn neue Strategien. Als starke Säule im Öffentlichen Personennahverkehr und als Hauptschlagader des Güterverkehrs hätte sie Perspektiven, meint Tobias Schwarzmeier

Deutschland & Welt12.09.2019

Kommentar

Mehr grüner Schachzug als echte Herzenssache

Winfried Kretschmann, grüner Landesvater von Baden-Württemberg, will mit über 70 für eine dritte Amtszeit kandidieren. Da hat ein weiterer grüner Top-Politiker die Finger im Spiel, meint Frank Stüdemann.

Deutschland & Welt10.09.2019

Kommentar

Wenn das liebste Kind der Deutschen übergewichtig wird

Jedes dritte neu zugelassene Auto in Deutschland ist bereits ein SUV. Tendenz weiter steigend. Das muss Konsequenzen haben, meint Frank Werner.

Deutschland und die Welt09.09.2019

Kommentar

Auch ohne Plastikbeutel kommt Nachhaltigkeit so nicht in die Tüte

Ehrgeizige Klimakonzepte sind in der Politik gefordert. Das Papier, das die CSU nun vorlegt, ist ein solches. Der Versuch, Klimaschutz und Wirtschaftsförderung zu kombinieren, ist aber kaum nachhaltig, meint Tobias Schwarzmeier.

Deutschland & Welt02.09.2019

Kommentar

Hilflose Attacken gegen den Protestwähler-Liebling AfD

Während sich die Vertreter der etablierten Parteien an der AfD abarbeiten, können sich Gauland und seine Gefährten im nächsten Wahlerfolg sonnen. So wird man das rechte Gespenst nie los, meint Frank Stüdemann.

Nachrichten

Deutschland & Welt15.10.2019

Mosambik wählt neuen Präsidenten

Zwei Zyklone haben in diesem Jahr Mosambik verwüstet. Im Norden treiben mutmaßlich islamistische Gruppen ihr Unwesen. Und ein Friedensabkommen zwischen den zwei großen Parteien ist gerade mal zwei Monate alt. Bei den heutigen Wahlen steht viel auf dem Spiel.

Deutschland & Welt15.10.2019

Türkisches Café bei Kurden-Demonstration attackiert

Zerbrochene Fensterscheiben und Verletzte: In Herne läuft eine Demonstration von Kurden gegen die türkische Militäroffensive in Syrien aus dem Ruder.

Deutschland & Welt15.10.2019

Brexit-Deal noch möglich? EU-Minister beraten

Seit Tagen ringen Großbritannien und die EU noch einmal hart um Details ihrer geplanten Scheidung. Aber kommt man voran? Auf den letzten Metern vor dem Brexit-Termin zu Halloween wird es noch einmal spannend.

Deutschland & Welt15.10.2019

Rechter Terror: Behörden wollen Internet stärker beobachten

BKA und Verfassungsschutz wollen nicht erst seit dem Attentat von Halle aufrüsten im Kampf gegen Rechtsextremisten. Ihre Pläne für neue Strukturen und mehr Personal haben sie schon nach dem Lübcke-Mord vorgelegt.

Deutschland & Welt15.10.2019

USA verhängen Sanktionen gegen Türkei

Der Druck auf die Türkei wegen ihrer Syrien-Offensive gegen die Kurdenmiliz YPG wächst: US-Präsident Trump will die Türkei mit Sanktionen zum Waffenstillstand bewegen. Den Kurden kommt ein neuer Verbündeter zu Hilfe.

Deutschland & Welt15.10.2019

EU-Minister beraten Einigungschancen beim Brexit

Viel Zeit bleibt nicht mehr, um den harten Brexit am 31. Oktober zu verhindern. Bevor die Verhandlungen in die nächste Runde mit dem EU-Gipfel am Donnerstag gehen, kommen Vertreter der 27 EU-Staaten in Luxemburg vorab zu Beratungen zusammen.

Deutschland & Welt15.10.2019

Kabinett berät über Kampf gegen Antisemitismus in Bayern

München (dpa/lby) - Der Schutz jüdischer Einrichtungen in Bayern nach dem Terroranschlag von Halle steht heute im Kabinett der bayerischen Staatsregierung ganz oben auf der Agenda. Bereits unmittelbar nach der Tat in Sachsen-Anhalt hatte Ministerpräsident Markus Söder (CSU …

Deutschland & Welt15.10.2019

Polizei verlor Halle-Attentäter eine Stunde lang

Die Synagoge war ohne Polizeischutz. Der Attentäter konnte nach seinen Schüssen die Stadt verlassen. Sachsen-Anhalts Innenminister muss jetzt viele Fragen beantworten. Reichlich Kritik erntet Seehofer, der Extremisten in Gamer-Foren aufspüren will.

Deutschland & Welt15.10.2019

Aufmarsch nahe der türkischen Grenze: Explodiert Nordsyrien?

Der angeordnete Abzug US-amerikanischer Truppen hinterlässt in Nordsyrien ein Vakuum. Gefüllt wird es von der syrischen Armee, die die Kurdenmilizen nun im Kampf gegen die Türkei unterstützt. Droht an der Grenze die nächste Stufe der militärischen Eskalation?

Deutschland & Welt15.10.2019

Amthor warnt Union vor Personalstreit - Mohring gegen Urwahl

Annegret Kramp-Karrenbauer hatte der Debatte um eine Urwahl des Kanzlerkandidaten mit ihrem Auftritt bei der Jungen Union etwas Wind aus den Segeln genommen. Doch ganz bekommt sie das Thema nicht weg.

Deutschland & Welt15.10.2019

Games-Community im Visier der Sicherheitspolitik

Innenminister Horst Seehofer will nach dem Anschlag in Halle die „Gamerszene“ beobachten - und erntet von Gamern nur Spott. Dabei sind rechtsradikale Auswüchse im Gaming-Bereich unübersehbar. Nur sind diese mit klassischen Überwachungsmaßnahmen schwer kontrollierbar.

Deutschland & Welt15.10.2019

Neuer Anlauf zu EU-Urheberrechts-Reform ohne Upload-Filter

Schutz des Urheberrechts, ja. Aber im Netz bitte mit modernen Methoden des 21., nicht des letzten Jahrhunderts. Also auch keinen Upload-Filter. So die Forderungen vom Chef der Jungen Union, Tilman Kuban.

Deutschland & Welt15.10.2019

CSU will mit 75-Punkte-Programm moderner und cooler werden

Die CSU will sich als „Basisbewegung“, als „erste Digitalpartei“ Deutschlands und überhaupt als moderne Volkspartei profilieren. Tatsächlich gibt es für Markus Söder in einigen Punkten viel zu tun.

Deutschland & Welt15.10.2019

Musterfeststellungsklage zu Mieterhöhungen

München (dpa/lby) - Das Oberlandesgericht in München beschäftigt sich heute mit einer Musterfeststellungsklage wegen einer Mieterhöhung. Dabei geht es um die Frage, wie die Kosten für angekündigte Modernisierungen auf die Bewohner des Hauses umgelegt werden können. Das …

Deutschland & Welt15.10.2019

Zahlen und Fakten zum Rennen um den SPD-Vorsitz

Berlin (dpa) - Für die Kandidaten im Wettstreit um den SPD-Vorsitz waren die vergangenen Wochen stressig: Es ging hin und her in Deutschland, fast täglich gab es Fragen der Parteibasis zu beantworten. Ein paar Zahlen und Fakten zu den Regionalkonferenzen - und der Zeit …

Deutschland & Welt14.10.2019

Angeklagter: Randale wegen Streits um laute Musik

Der Aufruhr in der Bamberger Aufnahmestelle für Flüchtlinge sorgte im Dezember bundesweit für Aufsehen. Vor Gericht bezichtigen sich die angeklagten Asylbewerber zum Teil gegenseitig.

Deutschland & Welt14.10.2019

Bär kritisiert Seehofer-Äußerungen über Gamerszene

München (dpa) - Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) erntet für seine Äußerungen zur Gamerszene nach dem Terroranschlag von Halle heftige Kritik aus den Reihen der eigenen Partei und der Bundesregierung. CSU-Vize Dorothee Bär, die auch Staatsministerin für …

Deutschland & Welt14.10.2019

Söder: Parteireform wird der CSU neuen Schwung geben

München (dpa/lby) - CSU-Chef Markus Söder erhofft sich von der angestrebten Reform seiner Partei neuen Schwung für die anstehenden Wahlen und eine bessere Verankerung in der Gesellschaft. „Es wäre ein gutes Signal, das wir setzen können, dass wir gesellschaftlich offener …

Deutschland & Welt14.10.2019

Auch aus CSU herbe Kritik an Seehofer-Äußerungen zu Gamern

Im CSU-Vorstand wurde Horst Seehofer lange nicht gesehen. Am Montag aber geht es dort um den Ex-Chef. Und es fallen deutliche Worte.

Deutschland & Welt14.10.2019

Söder fordert von der SPD bald eine klare Position zur GroKo

München (dpa) - Zum Start der SPD-Mitgliederbefragung über die neuen Vorsitzenden hat die CSU den Regierungspartner aufgefordert, sich anschließend rasch für oder gegen die große Koalition zu positionieren. „Für uns zählt nur, ob die Stabilität der GroKo am Ende steht“, …

Deutschland & Welt14.10.2019

Söder warnt vor Pauschalurteilen gegen Gamer

München (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hat bei der Aufarbeitung des Terroranschlags von Halle vor Pauschalurteilen gegen die Gamerszene gewarnt. „Jede negative Entwicklung muss gesehen werden. Andererseits ist aber auch klar, dass es keine Pauschalurteile geben kann“, sagte …

Deutschland & Welt14.10.2019

Söder bei Grundrente optimistisch und verhandlungsbereit

München (dpa) - Der Dauerstreit in der großen Koalition um die Grundrentenpläne der SPD könnte nach Ansicht von CSU-Chef Markus Söder schon bald beigelegt werden. „Die Zeit ist noch nicht endgültig reif für eine Lösung, aber vielleicht gibt es dann am Ende doch einen Weg …

Deutschland & Welt14.10.2019

Lange Haft für Kataloniens Separatistenführer

Vor zwei Jahren stimmten die Katalanen trotz eines Justizverbots über eine Abspaltung ihrer Region von Spanien ab. Nun ist klar: Der Großteil der separatistischen Führungsriege muss wegen „Aufruhrs“ viele Jahre ins Gefängnis. Rund um Barcelona gab es heftige Proteste.

Deutschland & Welt14.10.2019

Nahles legt Bundestagsmandat nieder

Berlin (dpa) - Die frühere Partei- und Fraktionschefin der SPD, Andrea Nahles, legt jetzt auch ihr Bundestagsmandat nieder. Das schrieb sie am Montag an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU), wie Nahles der Deutschen Presse-Agentur mitteilen ließ. Zum 1. November …

Deutschland & Welt14.10.2019

Polen-Wahl: Nationalkonservative fahren Triumph ein

Die regierende nationalkonservative PiS wird in Polen weiterhin das Sagen haben. Bei der Parlamentswahl hat sie noch deutlich besser abgeschnitten als 2015. Am Wahlabend geben sich ihre Vertreter entsprechend selbstbewusst.

Deutschland & Welt14.10.2019

Ein Abschied und ein Neuanfang: SPD wählt eine neue Spitze

Jetzt zählt es: Die SPD wählt ihre neue Doppelspitze. Das Ergebnis dürfte auch die Zukunft der großen Koalition beeinflussen. Eine ihrer Verfechterinnen kehrt Berlin zugleich endgültig den Rücken.

Deutschland & Welt14.10.2019

Politikneuling Saied zum tunesischen Präsidenten gewählt

Tunesiens etablierte Parteien sind innerhalb weniger Wochen deutlich abgestraft worden. Mit dem parteilosen Kais Saied wählten die Menschen einen absoluten Neuling an die Spitze des Staates. Der neue Präsident hat schon eine große Aufgabe zu bewältigen.

Deutschland & Welt14.10.2019

Queen verliest Johnsons Regierungserklärung

Kutschprozession und diamantbesetzte Krone: Mit einer prunkvollen Zeremonie eröffnet die Queen das Parlament. Sie gibt damit den Auftakt zu einer turbulenten Woche im Brexit-Streit.

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