des Medienunternehmens Oberpfalz Medien – Der neue Tag - Oberpfälzischer Kurier Druck- und Verlagshaus GmbH
1. Vertragsgegenstand: Was ist das ePaper-Firmenpaket?
Das ePaper-Firmenpaket richtet sich ausschließlich an Unternehmer. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Das ePaper-Firmenpaket beinhaltet für die Mitarbeiter eines Unternehmens das Abonnement einer oder mehrerer ePaper-Ausgaben sowie den Zugang zur Webseite www.onetz.de. ePaper ist die kostenpflichtige digitale Ausgabe unserer drei Tageszeitungstitel (dies sind Der neue Tag, Amberger Zeitung oder Sulzbach-Rosenberger-Zeitung) und erlaubt den elektronischen Zugriff darauf via Internet. Der Zugang zum Internet und die dafür anfallenden (Verbindungs-)kosten sind nicht Vertragsgegenstand.
2. Bestellung:
Entscheidet sich ein Unternehmer für den Abschluss eines Vertrages über ein ePaper-Firmenpaket, kommt gemäß den Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ein Nutzungsvertrag mit Der neue Tag - Druck- und Verlagshaus GmbH, Weigelstraße 16, 92637 Weiden i.d. Opf. (nachfolgend: Verlag) als Anbieter bzw. Verkäufer unter Einbeziehung dieser AGB zustande. Von diesen AGB abweichende Bedingungen und/oder AGB des Kunden erkennt der Verlag nicht an, es sei denn, dass diese ihrer Geltung schriftlich zugestimmt hätte. Die Bestellung stellt eine verbindliche Willenserklärung dar. Der Kunde erhält nach Erhalt und Verarbeitung der Bestellung durch den Verlag eine Auftragsbestätigung. Mit Zustandekommen des Vertrages sind Lieferung, Zurverfügungstellung, Abnahme und Bezahlung für beide Vertragspartner rechtsverbindlich.
3. Nutzungsrechte:
Die Nutzung der zur Verfügung gestellten Inhalte ist nur zu eigenen, nicht kommerziellen Zwecken und jeweils ausschließlich im vereinbarten Umfang zulässig. Eine darüberhinausgehende Nutzung bzw. Verwertung der urheberrechtlich geschützten Inhalte des Verlags, insbesondere die Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und/oder dauerhafte Speicherung von Inhalten, ist unzulässig und bedarf einer gesonderten Vereinbarung.
4. Preise:
Es gilt die jeweils aktuelle Preisliste. Die angegebenen Preise enthalten jeweils die geltende gesetzliche Mehrwertsteuer. Das Nutzungsentgelt ist monatlich im Voraus zu entrichten. Der Rechnungsbetrag ist zahlbar innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung.
Erhöht der Verlag während des Bezugszeitraums das Bezugsentgelt, so ist der neue Bezugspreis ab dem angegebenen Zeitraum gültig. Zur Bekanntgabe der Bezugspreisanpassungen genügt die einmalige Ankündigung auf dem Internetportal www.onetz.de. Einzelbenachrichtigungen sind nicht möglich.
5. Zahlungsverzug:
Bei Zahlungsverzug kann der Verlag vom Vertrag zurücktreten oder den Zugang zum ePaper und zum Webportal sperren.
6. Gewährleistung und Haftung:
Der Verlag ist bemüht, den Zugang zum ePaper und Webportal 24 Stunden täglich und an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen. Bei Nichterscheinen oder Leitungsstörungen im Internet infolge höherer Gewalt oder Störung des Arbeitsfriedens besteht kein Anspruch auf Leistung, Schadensersatz oder Minderung des Bezugspreises. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungszeiten, systemimmanenten Störungen des Internet bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind möglich. Es wird keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der Online-Verbindung übernommen. Ansprüche auf Entschädigung bei einer Betriebsunterbrechung bzw. bei einem Systemausfall können nicht geltend gemacht werden. Sonstige Schäden können nur bei grober Fahrlässigkeit, vorsätzlich begangenen Pflichtverletzungen oder einer schuldhaften Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten und nur in Höhe der gezahlten Kostenbeiträge für ePaper geltend gemacht werden. Ansprüche auf Ersatz eines Vermögensschadens sind von vorneherein ausgeschlossen. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach Produkthaftungsgesetz und für Schadensersatzansprüche aus der Übernahme einer Garantie.
7. Datenschutz und Umgang mit den Zugangsdaten:
Die zum Zweck der Vertragsabwicklung erhobenen Daten der Kunden werden vom Verlag nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen verarbeitet und gespeichert. Die Daten werden nur zur Vertragserfüllung verwendet oder wenn eine Rechtsvorschrift vorliegt und nur in diesem Zusammenhang soweit erforderlich an Dritte weitergegeben. Die Daten können in anonymisierter Form zu Zwecken der Marktforschung verwendet werden. Ergänzend gilt die Datenschutzerklärung des Medienunternehmens auf www.onetz.de/datenschutz sowie www.onetz.de/datenschutzhinweis. Die Zugangsdaten sind vom Kunden sicher aufzubewahren und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Kunde ist für die Geheimhaltung der Zugangsdaten selbst verantwortlich und haftet für etwaige von ihm zu vertretende Schäden im Fall eines Missbrauchs. Der Verlag behält sich vor, den Zugang zum ePaper und/oder zum Webportal zu sperren, wenn durch das Verschulden des Kunden ein Missbrauch von Zugangsdaten – insbesondere durch Weiterleitung an unberechtigte Dritte – erfolgt.
8. Laufzeit und Kündigung:
Das ePaper-Firmenpaket hat eine Grundvertragslaufzeit von 12 Monaten. Bezugsunterbrechungen sind nicht möglich. Die schriftliche Kündigung des Vertrags ist erstmals mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende der Grundvertragslaufzeit möglich, andernfalls verlängert sich der Vertrag um jeweils weitere 12 Monate mit einer Kündigungsfrist von 3 Monaten zum Ablauf der jeweiligen neuen Vertragslaufzeit. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Es kann auch per E-Mail an folgende Emailadresse gekündigt werden: leserservice[at]oberpfalzmedien[dot]de.
9. Schlussbestimmungen:
Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Weiden. Der Verlag kann, wenn eine Änderung der Marktlage, der gesetzlichen Bedingungen oder der höchstrichterlichen Rechtsprechung erfolgt, die vorliegenden AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft und ohne Angabe von Gründen ändern, wenn der Kunde dadurch nicht unzumutbar belastet wird. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen davon unberührt. Mündliche Nebenabreden bei Vertragsabschluss bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch den Verlag.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Der Widerruf ist zu richten an Oberpfalz Medien - Der neue Tag (Weigelstraße 16, 92637 Weiden i.d.OPf., leserservice[at]oberpfalzmedien[dot]de, Fax 0961/85-555-390) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per Post, Telefax oder E-Mail). Weitere Informationen unter www.onetz.de/widerrufsrecht
Informationen zum Verbraucherstreitbeilegungsverfahren
Die Druck- und Verlagshaus GmbH nimmt nicht am Verbraucherschlichtungsverfahren teil.
Stand: Juli 2020