des Medienunternehmens Oberpfalz Medien GmbH
- Der Vertrag über den regelmäßigen Bezug des gewünschten Titels (Abonnement-Vertrag) zwischen dem Kunden und der Oberpfalz Medien GmbH (nachfolgend der „Verlag“) kommt zustande durch die schriftliche, telefonische oder elektronische Bestellung des Kunden und die schriftliche Bestätigung des Verlages oder die Aufnahme der Auslieferung der bestellten Zeitung. Mündliche Nebenabreden bei Vertragsabschluss bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch den Verlag.
- Die Lieferung der Zeitung beginnt zum vereinbarten bzw. vertriebstechnisch nächstmöglichen Termin. Sie erfolgt im Regelfall am Erscheinungstag durch Zeitungszusteller frei Haus, in einem vom Kunden bereitgestellten, zugänglichen, DIN-gerechten Briefkasten oder einer Zeitungsbox (Rolle). Ist dies dem Verlag nicht möglich, seinen Zustellern nicht zumutbar oder wird diese Zustellungsart vom Kunden nicht gewünscht, so erfolgt die Lieferung durch die Deutsche Post oder einen anderen Zustellservice. Die dadurch entstehenden Mehrkosten hat der Kunde zu tragen. Die Zustellung am Erscheinungstag kann dabei nicht gewährleistet werden.
- Der Bezugspreis ergibt sich aus der jeweils gültigen Preisliste und enthält die Zustell- bzw. die Versandgebühr sowie die jeweils gültige Mehrwertsteuer. Er ist ohne Abzug im Voraus durch Bankeinzug (SEPA-Lastschriftmandat) oder durch Rechnungsstellung zum jeweils genannten Fälligkeitstermin zu entrichten. Gutschriften werden bei der nächsten turnusmäßigen Abrechnung verrechnet. Erhöht der Verlag während des Bezugszeitraums den Bezugspreis, so ist ab dem Zeitpunkt der Erhöhung der dann geltende Bezugspreis zu entrichten. Zur Bekanntgabe der Bezugspreiserhöhung genügt die einmalige Ankündigung in der bezogenen Zeitung. Einzelbenachrichtigungen sind nicht möglich.
- Im Falle des Zahlungsverzugs des Kundens, ist der Verlag berechtigt, nach Mahnung und Fristsetzung die Lieferung der Zeitung einzustellen und/oder vom Abonnementvertrag zurückzutreten. Rücklastschriften werden mit den dadurch entstehenden Kosten in Rechnung gestellt.
- Kündigungen des Abonnementsvertrages bedürfen der Textform (z.B. per Brief, E-Mail oder Fax an untenstehende Anschrift). Eine Kündigung vor Ablauf eines vereinbarten Bezugszeitraums ist ausgeschlossen und im Übrigen nur jeweils bis zum 5. Kalendertag eines Monats zum Monatsende möglich. Verspätet eingegangene Kündigungen können erst zum Ende des Folgemonats berücksichtigt werden. Verträge, in denen eine Mindestbezugsdauer vereinbart ist, werden nach deren Ablauf als unbefristete Abonnements weitergeführt. Erhöhungen des Bezugspreises entbinden nicht von der Abnahmepflicht.
- Die termingerechte Berücksichtigung von Wünschen zur Änderung der Zustelladresse, Zustellart, Zeitungsausgabe oder sonstigen Daten des Kunden ist dem Verlag nur dann möglich, wenn diese mindestens zehn Werktage vor deren Wirksamwerden in Textform mitgeteilt werden. Änderungen der Zahlungsweise (ausgenommen Kontoänderungen) sind erst nach Ablauf des gewählten Zahlungszeitraums möglich.
- Für die Zustellung bis zu oder zu einer bestimmten Uhrzeit übernimmt der Verlag keine Gewähr und keine Haftung. Mängel bei der Zustellung der Zeitung sind unverzüglich beim Verlag anzuzeigen, andernfalls erlöschen die Ansprüche des Kundens für die Vergangenheit. Bei Nichtbelieferungen oder Lieferverzögerungen ohne Verschulden des Verlages (z.B. höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Diebstahl, Streik etc.), besteht kein Minderungs- oder Erstattungsanspruch. Für die verspätete oder ausbleibende Zustellung per Post oder im Ausland können weder Ersatz noch Entschädigung geleistet werden. Die Haftung des Verlags für Schäden im Zuge der Auslieferung ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
- Wird die Zeitungslieferung auf Wunsch des Kundens unterbrochen, so besteht kein Anspruch auf anteilige Erstattung des Bezugspreises. Bei Verträgen, in denen eine Mindestbezugsdauer vereinbart ist, verlängert sich die Vertragsdauer jeweils um den Zeitraum der Bezugsunterbrechung.
- Die erforderlichen Kunden- und Lieferdaten werden gemäß den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes erhoben, verarbeitet und gespeichert. Die Daten werden nur zur Vertragserfüllung verwendet oder wenn eine Rechtsvorschrift vorliegt und nur in diesem Zusammenhang soweit erforderlich an Dritte weitergegeben. Die Daten können in anonymisierter Form zu Zwecken der Marktforschung verwendet werden. Ergänzend gilt die Datenschutzerklärung des Medienunternehmens auf www.onetz.de/datenschutzhinweis.
- Prospekte, Beilagen und Sonderwerbeformen sind Bestandteil der Zeitung und können nicht gesondert abbestellt werden.
- Der Verlag kann, wenn eine Änderung der Marktlage, der gesetzlichen Bedingungen oder der höchstrichterlichen Rechtsprechung erfolgt, die vorliegenden AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft und ohne Angabe von Gründen ändern, wenn der Kunde dadurch nicht unzumutbar belastet wird. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen davon unberührt.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Der Widerruf ist zu richten an Oberpfalz Medien GmbH (Weigelstraße 16, 92637 Weiden i.d.OPf., leserservice[at]oberpfalzmedien[dot]de, Fax 0961/85-555-390) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per Post, Telefax oder E-Mail). Weitere Informationen unter www.onetz.de/widerrufsrecht
Informationen zum Verbraucherstreitbeilegungsverfahren
Die Oberpfalz Medien GmbH nimmt nicht am Verbraucherschlichtungsverfahren teil.
Stand: März 2017