11.03.2018 - 16:42 Uhr
Bärnau

Aus dem Stadtrat Bärnau Kein Entgegenkommen im Amt

Bei der Änderung des Flächennutzungsplans "Am Pfarrgarten" rudert der Stadtrat zurück: Die Kosten muss nicht der Grundstücksbesitzer zahlen. Wohl auch, weil das Landratsamt die Änderung ablehnt.

"Wenn, dann müssen wir es bei jeden machen." Zitat: SPD-Stadtrat Gottfried Beer über die Anhörung von Bürgern bei der Stadtratssitzung
von Konrad RosnerProfil

In der Februarsitzung des Stadtrats wurde die Änderung und Erweiterung des Flächennutzungsplanes des Bebauungsgebietes "Am Pfarrgarten" in Hohenthan beschlossen. Dabei wollte das Gremium, dass der Eigentümer dieses Grundstücks, Erhard Schrems, die Kosten für die Änderungen übernimmt. In der Sitzung am Donnerstag folgte nun ein "Rückzieher". Mehrheitlich beschloss der Stadtrat, dass die Stadt die Kosten für die Änderung des Flächennutzungsplanes übernimmt. Gegen diesen Beschluss stimmten Gottfried Beer, Michael Wegener (beide SPD), Rudolf Schmid, Edgar Wettinger und Hubert Häring (alle CFWG).

Zuvor gab es eine rege Diskussion, an der sich auch Erhard Schrems, Geschäftsführer der Firma Cassandra, beteiligte. Schrems, der im Vorfeld um einen Termin im Stadtrat gebeten hatte, verwies darauf, dass er seit 25 Jahren Gewerbesteuer bezahle. Für ihn sei es paradox, dass das Landratsamt diese Änderung im Flächennutzungsplan ablehne. Er forderte den Stadtrat auf, ihn bei seinem Vorhaben (er will seinen Betrieb erweitern und eine Betriebsleiterwohnung bauen) zu unterstützen.

Gespräch verweigert

Hubert Häring verwies zunächst darauf, dass auch für ihn Unternehmen, die Arbeitsplätze sichern, große Priorität haben. Wenn aber das Landratsamt als übergeordnete Behörde diese Änderung ablehne, könne der Bärnauer Stadtrat nichts machen. Häring empfahl ein Gespräch mit dem Landratsamt und dem Landrat. Der habe ein Gespräch mit ihm verweigert, schilderte Schrems. Bürgermeister Alfred Stier verwies darauf, dass die Familie Schrems vor Jahren eine große Fläche gekauft habe, auch um eine Erweiterung des Betriebs zu ermöglichen. Leider habe damals die Stadt Bärnau baurechtlich nicht alles abgeklärt. Dennoch müsse Schrems die Chance bekommen, hier nach seinen Plänen bauen zu können.

Stier schlug einen "geraden Weg" vor und eine genaue Planung einzureichen. Nach der Ablehnung durch das Landratsamt könne Schrems gerichtlich dagegen vorgehen. Stier dazu: "Mir ist es unverständlich, dass es hier so läuft". Stier verwies darauf, dass sogar alle drei Bürgermeister ins Landratsamt gefahren wären, um die Sachlage zu erläutern, doch das Landratsamt habe einen Gesprächstermin abgelehnt. SPD-Stadtrat Gottfried Beer stellte zunächst fest, dass es nicht üblich sei, einen Betroffenen zur Stadtratssitzung einzuladen. "Wenn, dann müssen wir es bei jeden machen". Die anderen Bürger, die dort gebaut haben, hätten sich ebenso an die Richtlinien halten müssen. 2. Bürgermeister Michael Schedl forderte dennoch, "wir sollten die Erweiterung unterstützen, eine Ablehnung wäre ein falsches Signal". 3. Bürgermeister Alfred Wolf verwies auf verschiedene Rechtsauffassungen, die es gebe. Man müsse diesem Unternehmer die Möglichkeit geben, dass er bauen kann. Michael Wegener betonte, dass es nicht um den Bau, sondern um die Änderung des Flächennutzungsplanes gehe.

Höhe Eintrittspreise

Einstimmig wurde ein Anhebung der Eintrittsgelder für das Freibad Altglashütte genehmigt, die der Förderkreis Freibad vorgeschlagen hatte. Künftig zahlen Erwachsene 3 statt 2 Euro Eintritt, ein Zehnerkarte für Erwachsene kostet heuer 25 Euro (statt 17.50 Euro) und für Kinder 12 Euro, bisher 10 Euro. Ebenso einstimmig billgte der Stadtrat einer Stellenausschreibung für eine Fachkraft für Bäderbetriebe und einer für eine Putzfrau für das Freibad Altglashütte zu.

Der Förderkreis des Skilanglaufzentrums Silberhütte will einen neuen Pistenbully anschaffen. Der Stadtrat stimmte diesem Antrag zu, wird aber außer der Vorfinanzierung keinerlei Kosten übernehmen, da die Stadt das Skilanglaufzentrum während des laufenden Jahr schon erheblich finanziell unterstützt.

Wenn, dann müssen wir es bei jeden machen.SPD-Stadtrat Gottfried Beer über die Anhörung von Bürgern bei der Stadtratssitzung

Nachrichten per WhatsApp und Facebook Messenger

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.