Bienenschädlichen Insektenmittel
Unternehmen scheitern mit Klage vor EU-Gericht

(Foto: Frank Rumpenhorst/dpa)

Die Chemiekonzerne Bayer und Syngenta sind mit ihren Klagen gegen EU-Verbote einiger bienenschädlicher Insektengifte vor dem EU-Gericht gescheitert.

Die von der EU-Kommission im Jahr 2013 verhängten Einschränkungen bei der Verwendung von drei sogenannten Neonikotinoiden seien rechtens, befanden die Luxemburger Richter am Donnerstag. Dabei geht es um Clothianidin, Imidacloprid und Thiamethoxam.

Der deutsche Agrarchemie-Riese Bayer und der schweizerische Konzern Syngenta hatten gegen Restriktionen beim Einsatz der drei Mittel geklagt. 2013 hatte die EU-Kommission ihre Verwendung etwa bei bestimmten Getreidearten oder zur Saatgutbehandlung verboten. Die Richter befanden nun, dass das Verbot angemessen sei. Zudem habe die Brüsseler Behörde keine Verfahrensfehler begangen.

Auch die Klage des BASF-Konzerns gegen das seit März 2014 geltende Verbot für mit dem Pestizid Fipronil behandeltes Saatgut wies das EU-Gericht ab: BASF vertreibe solches Saatgut selbst nicht, so dass das Verbot den Konzern nicht unmittelbar betreffe. Erst Ende April hatten die EU-Staaten mit einer knappen Mehrheit für ein weitergehendes Freilandverbot der als bienenschädlich geltenden Neonikotinoide gestimmt. Die Stoffe dürfen demnach nur noch in Gewächshäusern eingesetzt werden, auf Äckern sind sie verboten.
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