17.05.2018 - 18:08 Uhr
Deutschland & Welt

Kommentar zur Klage der EU-Kommission Dicke Luft rund um den Diesel

Wieder mal ist ein deutscher Verkehrsminister auf dem Holzweg. Andreas Scheuer ist der nächste Bremser in der Diesel-Affäre. Der forsche CSU-Mann ist beleidigt, weil die EU-Kommission Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt. Die Bundesregierung habe doch ihre Hausaufgaben gemacht, damit die Luft in den Städten sauberer wird.

von Frank Werner Kontakt Profil

Sein Vorgänger und Parteifreund Alexander Dobrindt trat auch regelmäßig aufs verbale Gaspedal, sobald Mahnungen aus Brüssel Berlin erreichten. Statt wirkungsvolle und schnelle Maßnahmen zu beschließen, erfolgte stets der Schulterschluss mit der Automobilbranche. Immer neue Tricksereien der Hersteller kamen ans Tageslicht, die Verbraucher verloren bei dem Sumpf aus Politik und Wirtschaft völlig den Überblick. Der Begriff Verursacherprinzip wurde mit Rücksicht auf die heilige Branche auf Eis gelegt.

Nun also der nächste Warnschuss der EU. Was gilt es zu tun? Die Autobauer müssen vor allem ihre Modellpolitik radikal ändern. Die Zukunft der Mobilität liegt in einer intelligenten Verknüpfung von öffentlichem Nahverkehr, Fahrrad und sparsamen Kleinfahrzeugen, mindestens in den Großstädten. SUVs mit überdimensionierten Motoren sind nicht die Lösung.

Die Politik muss endlich klare Anreize auf dem Automobilsektor schaffen. Raus mit den Dreckschleudern. Die Zeche dafür hat die Autobranche zu zahlen, die sich vor allem mit ihren XXL-Schlitten eine goldene Nase verdient.

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