05.04.2018 - 10:56 Uhr

Oberstes Gericht in Brasilien gibt grünes Licht für Inhaftierung des Ex-Präsidenten: Lula vor Gang ins Gefängnis

Brasilia. Der ehemalige brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva kann demnächst wegen Korruption ins Gefängnis kommen. Der Oberste Gerichtshof lehnte am Donnerstag einen Antrag des 72-Jährigen ab, bis zum Abschluss eines Berufungsverfahrens gegen eine zwölfjährige Haftstrafe auf freiem Fuß zu bleiben. Die Richter trafen ihre Entscheidung nach elfstündiger Sitzung mit sechs gegen fünf Stimmen. Wenn die Staatsanwaltschaft in den kommenden Tagen wie erwartet Lulas Inhaftierung beantragt, kann er dagegen noch einmal Einspruch einlegen.

Luiz Inácio Lula da Silva.

	Archivbild: Paulo Lopes/dpa
Luiz Inácio Lula da Silva. Archivbild: Paulo Lopes/dpa

Das Urteil ist ein Rückschlag für den derzeit beliebtesten Politiker Brasiliens, der bei der Präsidentenwahl am 7. Oktober kandidieren möchte. Der Ex-Präsident (2003 bis 2010) von der linken Arbeiterpartei (PT) liegt in Umfragen mit bis zu 36 Prozent deutlich vorne. Im Falle einer Verurteilung kann die Justiz Lulas Kandidatur verbieten.

Der ehemalige Staatschef war Ende Januar in zweiter Instanz zu zwölf Jahren und einem Monat Haft verurteilt worden. Lula wurde für schuldig befunden, im Skandal um Schmiergelder bei Auftragsvergaben an den staatlichen Ölkonzern Petrobras von dem Bauunternehmen OAS die Renovierung eines Luxus-Appartements angenommen zu haben. Lula bestreitet die Vorwürfe. Es laufen noch weitere sechs Prozesse gegen Lula, in denen er unter anderem wegen Korruption, Geldwäsche und Behinderung der Ermittlungen der Justiz angeklagt worden ist.

 
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