23.05.2018 - 22:12 Uhr
Deutschland & Welt

Teurer Atomausstieg Kabinett regelt Entschädigung für RWE und Vattenfall

Kabinett regelt Entschädigung für RWE und Vattenfall

von Agentur DPAProfil

Berlin. Das Bundeskabinett hat eine Entschädigung der Energiekonzerne RWE und Vattenfall wegen des 2011 beschlossenen Atomausstiegs auf den Weg gebracht. Die genaue Summe steht noch nicht fest. Das Bundesumweltministerium geht davon aus, dass die Kosten für die Steuerzahler "einen niedrigen einstelligen Milliardenbereich nicht überschreiten" und vermutlich unter einer Milliarde bleiben. Das Kabinett verabschiedete den Entwurf zur Änderung des Atomgesetzes der neuen Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) am Mittwoch.

Damit setzt der Bund ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts um. Die Richter hatten Ende 2016 RWE und Vattenfall eine Entschädigung für schon getätigte Investitionen und verfallene Strom-Produktionsrechte zugesprochen. 2011 beschlossen Union und FDP unter dem Eindruck der Reaktorkatastrophe im japanischen Fukushima den Atomausstieg bis 2022. Das führte zur Stilllegung von acht Atomkraftwerken, für die anderen neun AKW wurde ein stufenweiser Abschaltplan vereinbart.

Die genaue Entschädigung kann erst 2023 ermittelt werden, wenn die tatsächlich nicht produzierte Strommenge und damit die entgangenen Gewinne konkret feststehen. Dem Betreiber Eon steht dagegen bisher keine Entschädigung zu, da Reststrommengen noch bis zum endgültigen Atomausstieg auf andere Atomkraftwerke verteilt werden können.

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