31.08.2018 - 17:01 Uhr
Deutschland & Welt

Ja zur ewigen Sommerzeit, aber nicht per Online-Votum

Die Sommerzeit soll zur Dauereinrichtung werden. Das wünschen sich die EU-Bürger laut einer Online-Abstimmung. Gut so, meint Albert Franz in seinem Kommentar. Aber er hält nicht viel von Online-Voten als Mittel der Politik.

Keiner soll mehr an der Uhr drehen, stattdessen immer die Sommerzeit gelten: Die EU-Kommission will dem Online-Votum der EU-Bürger folgen.
von Albert Franz Kontakt Profil
Kommentar

Genau genommen war es nur eine Frage der Zeit. Der Unmut über die Zeitumstellung ist über die Jahre dermaßen gewachsen, dass lediglich die Initialzündung fehlte, um sie abzuschaffen: Die Energieersparnis, die man sich in den 70er Jahren versprach, hat sich längst als Märchen entpuppt. Dafür nahmen die Berichte über Gesundheitsbeschwerden, über Probleme mit der Zeitumstellung von Jahr zu Jahr zu. Und wer wollte schon noch auf die langen, lauen Sommerabende, auf das nicht enden wollende Sommermärchen verzichten?

Europas Bürger haben gesprochen, und das mit einer unerwartet klaren Ansage: Weg mit der Zeitumstellung, stattdessen Sommerzeit für immer. Noch nie hat sich die EU-Kommission einem Bürgervotum so gerne gebeugt. Noch nie schien es so einfach, dem EU-Bürger einen Gefallen zu tun.

Also Ende gut, alles gut? Nicht ganz. Denn unbedenklich ist das Verfahren nicht, mit dem die Zeitumstellung ins Jenseits befördert werden soll. Schließlich haben gerade mal 4,6 Millionen Menschen abgestimmt - gut ein Prozent von rund 400 Millionen wahlberechtigten EU-Bürgern. Bei Bürger- oder Volksentscheiden ist aus gutem Grund in der Regel eine Mindestbeteiligung, ein Quorum von 10 bis 25 Prozent üblich. Noch dazu kamen 3 der 4,6 Millionen Stimmen aus Deutschland. Bei der Frage der Zeitumstellung mag das nicht sonderlich relevant sein. Bei jeder anderen hochpolitischen Entscheidung aber würde sich sofort die Frage nach der deutschen Hegemonie in Europa stellen.

Trotzdem ist die EU-Kommission wild entschlossen, das Online-Votum über die Sommerzeit als Nachweis der demokratischen Fortentwicklung Europas zu feiern. Und das rechtzeitig vor der Europawahl im Mai. Ein fataler Fehler. Denn Online-Abstimmungen genügen nur in den seltensten Fällen demokratischen Ansprüchen - und ohne klare Regeln schon gar nicht.

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