06.07.2018 - 18:03 Uhr
Deutschland & Welt

Die internationale Zerrüttung hat System, aber keine Zukunft

Wenn jeder an sich selbst denkt, ist an jeden gedacht. Diese haarsträubende Logik bestimmt zunehmend die internationale Politik. Eine verhängnisvolle Entwicklung, so Albert Franz in seinem Kommentar.

Die Kehrseite von "America first": Der Handelskrieg mit China ist die jüngste Folge von Donald Trumps Alleingängen.
Kommentar

Wenn jeder an sich selbst denkt, ist an jeden gedacht. Es ist diese haarsträubende Logik, mit der derzeit Politik gemacht wird - im Kleinen wie im Großen. Am Werk sind die großen Vereinfacher. Mal tragen sie das Banner "America first" vor sich her, mal heißt es "Deutschland first", mal steht da "Bayern first". Das Ergebnis ist immer das Gleiche: eine Politik, die nicht funktioniert.

Der historische Irrtum begann mit der Brexit-Abstimmung vor gut zwei Jahren. Bis heute wissen die Briten nicht, wie sie sich von der EU abnabeln sollen, ohne sich selbst zu schaden. Die großmäuligen Versprechen der Brexit-Befürworter sind versackt in einem Verhandlungsmarathon, der nur eines zeigt: Großbritannien mag geographisch eine Insel sein, politisch aber kommen die Briten allein nicht weit.

Unterdessen demonstriert US-Präsident Donald Trump, wie man mit einseitiger Zollpolitik Handelskriege vom Zaun bricht. Trump, der Ober-Dealer, zündelt überall. In der Klimapolitik, durch bilaterale Verhandlungen mit Nordkoreas Diktator Kim Jong Un und durch die einseitige Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran hat er den Pfad der multilateralen Politik verlassen. Deutschland, China, Frankreich, Großbritannien und Russland versuchen gerade, den Flurschaden so klein wie möglich zu halten.

Daneben ist die Flüchtlingspolitik in Europa das beste Beispiel, dass nationale Lösungen verhängnisvolle Nebenwirkungen haben können. Im Bermuda-Viereck zwischen Wien, Budapest, Berlin und München ist der Asyl-Gedanke längst auf der Strecke geblieben. Geopfert unter anderem auf dem Altar der AfD. Ja, es ist eine Schande, dass es plötzlich wieder zwei Meinungen gibt, ob man Menschen in Lebensgefahr retten oder lieber sterben lassen soll.

Die internationale Zerrüttung, die Kraftmeierei, hat System. Es wird wohl noch eine Weile dauern, bis sich wieder die Erkenntnis durchsetzt, dass es bei Alleingängen meist mehr Verlierer als Gewinner gibt.

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