Finanzkräftige Kommunen: Bayerns "geldigste" Stadt liegt in der Oberpfalz

Bayerns finanzkräftigste Kommune liegt in der Oberpfalz. Zahlen des bayerischen Städtetags belegen, dass Kemnath mit Abstand die höchste Finanzkraft aller bayerischen Kommunen vorweist: Mit 13 490 Euro je Einwohner liegt die Stadt im Kreis Tirschenreuth vor Grünwald, das auf 10 905 Euro kommt. Mit Parkstein (Kreis Neustadt) findet sich eine weitere Oberpfälzer Gemeinde unter den ersten zehn. Der Markt kommt mit 3115 Euro je Bürger auf Platz sechs.

Die Finanzkraft zeigt, wie viel Geld einer Gemeinde durch Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen nach Abzug der Kreisumlage bleibt. Die Kennzahl gibt so an, wie viel Geld Kommunen tatsächlich zur Erfüllung ihrer Aufgaben zur Verfügung haben.

Hintergrund der guten Einnahmesituation in Kemnath ist die Ansiedlung eines Siemens-Tochter-Unternehmens beim bestehenden Siemens-Werk im Jahr 2018. Diese Firma zahlt nun Gewerbesteuer am Ort. Das führt dazu, dass die 5600-Einwohner-Stadt 2022 auf Einnahmen von über 100 Millionen Euro kommt. Vor der Ansiedlung hatte der Stadtrat den Gewerbesteuer-Hebesatz auf 230 Punkte gesenkt, Bayerns niedrigster Wert.

Über 50 Millionen Kreisumlage

Bürgermeister Roman Schäffler betont, dass sich die Entscheidung im 2018 als Glücksfall erwiesen habe. "Uns war nicht bewusst, wie stark sich diese Ansiedlung auswirken wird", sagt Schäffler, der 2018 als Kämmerer bei der Stadt beschäftigt war. Damals sei es vor allem darum gegangen, das Siemens-Werk selbst und damit 1200 Arbeitsplätze zu sichern. In Kemnath sei heute auch die Grundsteuer deutlich abgesenkt, die Beiträge für Kindergartenplätze großteils abgeschafft. "So haben die Bürger direkt etwas von den Einnahmen", sagt Schäffler.

Von der Finanzkraft profitiert auch der Landkreis Tirschenreuth: Etwa die Hälfte der Steuereinnahmen reicht Kemnath als Umlage an den Kreis, in diesem Jahr rund 53 Millionen Euro. "Ohne die Stadt Kemnath würde der Landkreis nach wie vor auf Schlüsselzuweisungen angewiesen sein", sagt Landrat Roland Grillmeier. Er verweist aber auch auf weitere Kommunen, die sich gut entwickelt haben und es dem Kreis ermöglichen, mehr freiwillige Leistungen zu übernehmen. Tatsächlich liegen drei der fünf stärksten Gemeinden im nördlichsten Landkreis des Bezirks. Auch der profitiert über die Bezirksumlage von der guten Entwicklung dort.

Kritik an der Verteilung

Der Regierungsbezirk steht so auch als Ganzes gut da. Mit 878 Euro Finanzkraft je Bürger liegt er knapp hinter Oberbayern auf Platz zwei in Bayern. Die vergleichsweise gute Finanzsituation in der Oberpfalz zeigt sich aber auch am anderen Ende der Tabelle. Birgland weist unter den Oberpfälzer Kommunen die geringste Finanzkraft auf. Mit 633 Euro je Bürger liegt die Gemeinde im Landkreis Amberg-Sulzbach im bayernweiten Vergleich aber immer noch im Mittelfeld.

Dennoch sieht sich die Birgländer Bürgermeisterin Brigitte Bachmann in ihrer Forderung bestätigt: "Die Verteilung der Gewerbesteuer sollte dringend neu geregelt werden", sagt die SPD-Politikerin. Die Abgaben der Unternehmen sind die wichtigste Einnahmequelle. "Wenn man wie bei uns im Birgland keine Flächen für Gewerbegebiete hat, hat man keine Chance, sich besser zu stellen."