01.06.2018 - 19:02 Uhr
Deutschland & Welt

Machtwechsel in Rom und Madrid: Europas Krise spitzt sich zu

Mit den Regierungsbildungen in Rom und Madrid kommen schwere Zeiten auf die EU zu. Ein Kommentar von Albert Franz.

Eine Europafahne weht vor dem Europäischen Parlament in Straßburg im Wind.
von Albert Franz Kontakt Profil
Kommentar

Nun also auch noch Italien und Spanien. Mit Italien rückt die drittgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone nach rechts und leistet sich eine reichlich seltsame europakritische Regierung aus rot-braunen Populisten. Und in Spanien, der Nummer vier in der Euro-Zone, stürzen die Sozialisten gemeinsam mit den Linkspopulisten und katalanischen sowie baskischen Separatisten die konservative Regierung. Sonderlich langlebig dürfte weder die abenteuerliche Regierung in Rom sein, noch das merkwürdige Bündnis in Madrid - aber beide verschärfen die desolate Lage Europas.

Als ob die autokratischen Regierungen in Ungarn und Polen sowie der Brexit nicht Sprengstoff genug böten: Ein dreifaches Versagen treibt die EU immer näher an den Rand des Zusammenbruchs. Die Banken- und Finanzkrise hat die Schuldenkrise von Ländern wie Griechenland, Italien und Spanien verschärft. Nur mit Billionen-Aufwand ist es bisher gelungen, den Euro zu retten. Aber selbst das ist keine Gewissheit mehr.

Hinzu kommt die Unfähigkeit, angemessen auf die Flüchtlingsbewegungen des 21. Jahrhunderts zu reagieren. Die Entsolidarisierung begann, als Italien angesichts der ersten Flüchtlingswelle gerade auch von Deutschland sträflich im Stich gelassen wurde. Und dann ist da noch das gebrochene Wohlstandsversprechen. Der rigide Sparkurs in Griechenland, das Reichtumsgefälle zwischen Nord und Süd in Italien, die Sezessionsbewegungen in Spanien, all das nährt die Zweifel an Europa.

Aus diesen drei Quellen speist sich der Populismus, der Nationalismus, der Trend zur Autokratie, das Zeitalter der Wut. Europa hat es mit vielen Totengräbern zu tun. Im Rückblick aber werden sich vor allem zwei Fragen stellen: Hat Deutschland unter der Führung von Angela Merkel genug getan, um Europa zu stabilisieren? Und warum hat die EU-Kommission unter Jean-Claude Juncker derart kläglich versagt?

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