09.05.2021 - 17:24 Uhr
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Meinung: Offene Antworten auf unbequeme Fragen

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Die SPD kürt Olaf Scholz offiziell zum Kanzlerkandidaten, doch die Nagelprobe für die Partei steht noch aus, findet Martin Bink

Sonntagsfrage.
von Martin Bink Kontakt Profil
Kommentar

Auf dem Parteitag war der SPD-Co-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans dafür, Klimaschutz stets mit sozialen Gedanken zu verbinden. Gut gebrüllt Löwe, aber: Es ist halt nur ein Brüllen.

Glauben die Genossen, sie könnten in einem Regierungsbündnis, das die Grünen anführen, Arbeitsplätze sichern? Wie soll das gehen, wenn allein in der Autoindustrie möglicherweise Hunderttausende Stellen wegfallen sollen oder müssen? Und wie soll das gehen, wenn die Grünen auch andere Branchen wie die chemische Industrie oder die Nahrungsmittelindustrie umbauen? Das angestrebte Verbot des Baus von Einfamilienhäusern wird im Handwerk Arbeitsplätze kosten. Denn wer braucht Maurer, Zimmerleute, Installateure oder Fliesenleger, wenn es nichts zum Bauen oder Modernisieren gibt? Wie wollen Olaf Scholz und Co das verhindern? Wo bleibt dann der angekündigte soziale Gedanke?

Und wenn in einem Bündnis, an dem neben Grünen und SPD auch die Linkspartei beteiligt ist, diese die Bundeswehr schleifen will. Halten die Sozialdemokraten, die in der bundesdeutschen Geschichte fünf Verteidigungsminister gestellt haben, trotzdem an der Wehr und an der Nato fest?

Grün werden wie die Grünen, dunkelrot werden wie die Linkspartei: Wenn das der Weg der deutschen Sozialdemokratie in die Zukunft sein soll, dann ist das sicherlich der falsche Weg.

Denn sollte die SPD die eben gestellten Fragen tatsächlich einmal beantworten müssen, wird sie in ein Mahlwerk hineingezogen, aus dem sie vermutlich nur nochmals deutlich kleiner herauskommen wird. Dann ist die deutsche Sozialdemokratie wohl endgültig am Ende.

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