02.12.2021 - 15:29 Uhr
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Wintermarkt im Schloss Thurn und Taxis untersagt

Peter Kittel, der Veranstalter des Weihnachtsmarktes im Innenhof von Schloss Thurn und Taxis, wollte als Wintergastronomie eröffnen. Die Stadt Regensburg hat dies untersagt – mit einem Kunstgriff.

Peter Kittel bleibt kämpferisch: Vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof klagt er weiter gegen das Verbot, seinen Markt öffnen zu dürfen.
von Redaktion ONETZProfil

Von Simon Kuhnert

Nichts wird’s mit der Romantischen Weihnachtsgastronomie auf Schloss Thurn und Taxis. Die Stadt schob den Plänen von Peter Kittel am Donnerstag einen Riegel vor. Weil der Veranstalter ein Schlupfloch nutzen wollte, griffen die städtischen Juristen nun ihrerseits zu einem Kunstgriff.

Um doch noch ein weihnachtliches Treiben rund ums Schloss zu ermöglichen, plante Kittel den Romantischen Weihnachtsmarkt in eine Romantische Wintergastronomie umzutaufen. Lediglich die 40 Essens- und Getränkebuden sollten am Donnerstag öffnen. Die 15. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung des Freistaats lässt ein Schlupfloch für zeitlich begrenzte Gastronomie offen. Aus diesem Grund dürfen etwa die Glühweinstände am Bahnhof weiter betrieben werden.

Keine Schanklizenz mehr

Doch auch das ist für Kittel seit Donnerstag nicht mehr möglich. Die Stadt entzog ihm die gaststättenrechtliche Gestattung seines Marktes. „Diese war nach der relevanten Vorschrift des Gaststättengesetzes zwingend an einen besonderen Anlass, nämlich die Durchführung eines Marktes, gekoppelt“, teilte die Pressestelle mit. „Dieser Anlass ist allerdings durch das Verbot der Weihnachtsmärkte seitens des Freistaates Bayern weggefallen.“ Sprich, Kittel hat keine Schanklizenz mehr.

Gleichzeitig lehnte die Stadt den Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für die Durchführung des Romantischen Weihnachtsmarktes als solchen ab. Christkindlmärkte sind nach der maßgebenden Regelung des bayerischen Infektionsschutzrechtes untersagt. „Vor dem Hintergrund insbesondere der hohen Attraktivität und überregionalen Bedeutung des Romantischen Weihnachtsmarktes sowie entsprechend zu erwartender Besucherströme sah es die Stadt Regensburg nicht als vertretbar an, eine Ausnahmegenehmigung zu erteilen.“ Das machte dem Veranstalter die für Donnerstag, 15 Uhr geplante Öffnung unmöglich.

Urteil noch offen

Kittel reagierte mit einer Pressemitteilung: „Mit großer Enttäuschung habe ich heute Vormittag telefonisch die Ankündigung der Untersagung unserer Romantischen Wintergastronomie auf Schloss Thurn und Taxis durch die Stadt Regensburg entgegen genommen“, erklärte er. An seinem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) in München halte er fest. Das Urteil des VGH ist noch offen. „Wir werden uns schnellstmöglich beraten und die weiteren Schritte planen“, so Kittel.

Ausdrücklich bedankte sich der Veranstalter bei Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer (SPD) „für den konstruktiven Austausch“ nach Bekanntwerden der Entscheidung. „Jeder hat Verständnis für die Situation des anderen“, teilte er mit.

Verständnis aus dem Rathaus

Maltz-Schwarzfischer erklärte öffentlich, dass sie das Unverständnis über das Verbot der Weihnachtsmärkte durchaus nachvollziehen könne. Auch die Stadt sei davon ausgegangen, den Christkindlmarkt am Neupfarrplatz mit den entsprechenden strengen Infektionsschutzmaßnahmen öffnen zu können. „Trotzdem sehe ich gute Gründe, das Verbot zu akzeptieren. Angesichts der aktuellen Zahlen und der dramatischen Lage auf den Intensivstationen ist Kontaktreduktion in allen Bereichen das Gebot der Stunde, und das bedeutet eben leider auch die Absage der Weihnachtsmärkte.“

Es gebiete allein der Respekt vor der Leistung und der Belastung all derer, die die Behandlung der Corona-Patienten in den Krankenhäusern Tag für Tag stemmen müssen, dass jetzt nicht nach Schlupflöchern gesucht werde, sondern sich alle solidarisch zeigen. „Wichtig ist allerdings, dass Bund und Land die Beschicker schnell, unbürokratisch und umfassend entschädigen. Dazu möchte ich an dieser Stelle noch einmal eindringlich aufrufen“, sagte Maltz-Schwarzfischer.

Der Veranstalter des Weihnachtsmarktes im Innenhof von Schloss Thurn und Taxis will eröffnen

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Kommentare

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Martin Pfeifer

Sehr gut gemacht! Danke an die Regensburger Stadt-Verwaltung! Wenn der epidemiologische Wahnsin eines Weihnachtsmarkt nicht erwünscht ist, dann sicher auch nicht im Kleid der genau zu diesem Zweck so bezeichneten Gastronomie. Gastronomie ist für mich etwas stationäres und nicht ein paar Buden für zwei Wochen.

02.12.2021