06.11.2019 - 18:13 Uhr

Trump wankt – doch ob er fällt, entscheiden die Republikaner

Nach den jüngsten Wahlerfolgen der Demokraten in Kentucky und Virginia gerät Donald Trump weiter unter Druck. Das Impeachment-Verfahren kann ihm gefährlich werden. Jedoch nur indirekt, wenn ihn Republikaner fallen lassen, meint unser Autor.

Kommentar von Tobias Gräf

Die Schläge, die US-Präsident Donald Trump wegzustecken hat, werden härter. Das von den Demokraten vorangetriebene Amtsenthebungsverfahren setzt den Populisten spürbar unter Druck. Nicht, weil er auf diese Weise als erstes Staatsoberhaupt in der Geschichte der Vereinigten Staaten tatsächlich sein Amt verlieren könnte. Dafür steht die republikanische Mehrheit im Senat, dem eigentlichen Entscheidungsgremium, zu fest hinter Trump. Aber selbst ein gescheitertes Impeachment könnte ihm das Amt kosten. Denn die darin zutage geförderten Vergehen schmälern seine Chancen auf eine Wiederwahl in genau einem Jahr. Die jüngsten Siege der Demokraten bei der Gouverneurswahl in Kentucky und der Parlamentswahl in Virginia sind Indizien für einen fortschreitenden Stimmungs umschwung. Kentucky gilt als Republikanerhochburg. Dass Gouverneur Matt Bevin, ein Trump-Unterstützer, abgewählt wurde, zeigt, welch schwierige Abwägungsentscheidung letztlich alle Mandatsträger der Republikaner treffen müssen: Wenn sie die Politik des Präsidenten in ihren Wahlkreisen nicht mehr erfolgreich verkaufen können, verlieren sie ihr Amt - und Trump seine wichtigsten Stützen. Sollten die Republikaner zu der Ansicht gelangen, dass mit ihrem skandalumwitterten Mann im Weißen Haus keine Wahl zu gewinnen ist, werden sie ihn fallen lassen. Durch Trump ist das Land polarisiert wie seit dem Bürgerkrieg nicht mehr. Jenseits seiner fanatischen Basis erreicht er keine Wähler. Dies versucht er auch gar nicht. Sein Ziel ist eine maximale Mobilisierung der eigenen Anhänger. Wie bei der Wahl 2016 soll dies für eine knappe Mehrheit reichen. Doch selbst im Senat formieren sich skeptische Republikaner um Trumps Kritiker Mitt Romney. Zudem wird sich eine Reihe älterer Senatoren nicht mehr zu Wahl stellen. Sie sind frei von taktischen Erwägungen bezüglich der eigenen Karriere. Bis November 2020 kann viel passieren. Dass Trump tatsächlich fällt, ist zumindest wahrscheinlicher geworden.

 
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