Schwarzarbeit in der Oberpfalz: Geldstrafen in Millionenhöhe

Untersuchungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Regensburg führten 2020 zu rund 1500 abgeschlossenen Ermittlungsverfahren. Der Augenmerk lag auf Branchen, die von der Pandemie weniger stark betroffen sind.

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit deckte auch 2020 etliche Fälle von illegaler Beschäftigung auf.
von Jürgen Herda Kontakt Profil

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Regensburg überprüfte im vergangenen Jahr an den Standorten Regensburg, Furth im Wald, Weiden und Hof etwa 1000 Arbeitgeber und 8000 Personen an ihren Arbeitsplätzen. Die FKS geht gegen Schwarzarbeit, illegale Beschäftigung und Sozialleistungsbetrug vor.

Bei rund 1500 abgeschlossenen Ermittlungsverfahren wegen daraus resultierender Straftaten wurden insgesamt Geldstrafen in Höhe von zirka 800.000 Euro und Geldbußen von 1,3 Millionen Euro verhängt. Die ermittelte Schadenssumme belief sich auf etwa 12,2 Millionen Euro. Die in diesem Zusammenhang ausgesprochenen Freiheitsstrafen summierten sich auf 23 Jahre.

Bewährungsstrafe für Bauunternehmer

Einer der größten Ermittlungserfolge betrifft die Weidener Baustelle eines in München ansässigen Unternehmers. Der Geschäftsmann unterschlug Beiträge zur Sozialversicherung in einem Zeitraum von zwei Jahren in Höhe von rund 186.000 Euro. Das Amtsgericht München verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr, ausgesetzt zur Bewährung.

„Während der Pandemie hatten wir die vom Lockdown besonders beeinträchtigten Betriebe aus dem Hotel- und Gastgewerbe natürlich nicht so im Fokus“, sagt Michael Lochner von der FKS zu Oberpfalz-Medien. „Stattdessen haben wir uns auf andere Branchen wie zum Beispiel die fleischverarbeitende Industrie oder auch das Baugewerbe konzenriert.“

Zigaretten für Arbeitskollegen

Ein neues, Corona-typisches Vergehen beobachteten die Beamten an den Grenzübergängen: „Pendler brachten ihren Arbeitskollegen Zigaretten mit, was so nicht erlaubt ist – zollfrei ist eine bestimmte Menge Tabakwaren nur zum Eigenverbrauch.“

Anfragen erhielt der Zoll auch bei Unklarheiten in Bezug auf die Corona-Regeln: „Besonders Friseure fragten immer wieder mal nach, was erlaubt ist?“ Fahrende Friseure, die ihren Job verbotenerweise bei Hausbesuchen ausübten, seien nur schwer zu kontrollieren. Graubereiche gebe es immer wieder auch im Kontext der so genannten Nachbarschaftshilfe: „Wenn mir ein naher Bekannter beim Umzug hilft, und ich ihm einen kleinen Betrag zahle, ist das in Ordnung – wenn mir ein Fremder für eine Dienstleistung empfohlen wird, ist es Schwarzarbeit.“

 

 

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