08.08.2019 - 14:58 Uhr
AltendorfOberpfalz

Abwassergebühr neu kalkuliert

Der Gemeinderat wird bis spätestens 31. August 2020 die Beitrags- und Gebührensatzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung neu erlassen. Ob es zu einer Erhöhung kommt, ist derzeit noch offen.

Die Gebühren und Beiträge für die Abwasseranlage Altendorf müssen neu kalkuliert werden. Ob diese dann günstiger oder teuerer werden oder ob ob künftig auch eine Niederschlagswassergebühr erhoben werden muss, ist derzeit reine Spekulation.

Das geht aus dem so genannten "Bevorratungsbeschluss" hervor, den der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig fasste. Bürgermeister Georg Köppl und Verwaltungsfachwirt Josef Feller von der VG Nabburg informierten, dass die Herstellungsbeiträge und die Abwassergebühren für die Jahre 2015 bis 2018 vom Gemeinderat zuletzt am 17. September 2015 auf der Grundlage der Kalkulation durch die Verwaltungsgemeinschaft Nabburg festgelegt wurden.

Rückwirkend in Kraft

Mit Ablauf des gesetzlich festgelegten vierjährigen Kalkulationszeitraums 2015 bis 2018 sind die damals vorauskalkulierten Gebühren nun nach zu kalkulieren und gleichzeitig für den Zeitraum 2019 bis 2022 voraus zu kalkulieren. Mit Schreiben vom 5. März 2018 hat die Gemeinde aufgrund des entsprechend gefassten Beschlusses die Kommunalberatung Hurzlmeier aus Straubing, mit der Neukalkulation der Gebühren und Beiträge beauftragt.

Wegen Arbeitsauslastung ist es der Firma Hurzlmeier allerdings nicht möglich, fristgerecht die Kalkulation zu erstellen. Die Gemeinde Altendorf hat bisher noch keine gesplittete Abwassergebühr. Nach Aussage von Josef Feller kann die Kalkulation möglicherweise ergeben, dass die Einführung einer gesplitteten Abwassergebühr erforderlich wird. In diesem Fall würde es dann auch erforderlich werden, die für die Niederschlagswassergebühr relevanten Grundstücksflächen zu ermitteln bzw. aufzunehmen.

Um genügend Zeit zu haben, die hierzu gegebenenfalls erforderliche Flächenermittlung vornehmen zu können, beschloss der Gemeinderat, die Frist für die Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung bis spätestens 31. August 2020 zu verlängern. Spätestens bis zu diesem Datum wird die neue Satzung erlassen. Dabei werden die Abgabesätze rückwirkend zum 1. Oktober 2019 neu festgesetzt.

Eine Erhöhung der Abgabesätze und eine etwaige Mehrbelastung aller oder einzelner Grundstückseigentümer könne allerdings nicht ausgeschlossen werden. Köppl und Feller wiesen ausdrücklich auch darauf hin, dass möglicherweise neben der Einleitungsgebühr für Schmutzwasser (Schmutzwassergebühr) auch die Erhebung einer gesonderten Gebühr für die Einleitung von Niederschlagswasser erforderlich sein könnte.

Thema "Mittagessen"

Der Kindergarten St. Andreas ist ab dem neuen Kindergartenjahr von Montag bis Donnerstag künftig bis 15 Uhr geöffnet, um berufstätigen Eltern entsprechend entgegen zu kommen. Bürgermeister Georg Köppl informierte in diesem Zusammenhang über einen Elternantrag, infolge der längeren Öffnungszeiten eine Mittagsverpflegung anzubieten. Darin wird vorgeschlagen, einen externen Anbieter mit der Lieferung eines warmen Mittagessens zu beauftragen. Dazu lag auch bereits ein Angebot vor, welches allerdings an eine Mindestteilnehmerzahl von zehn Kindern gebunden ist. Laut Kindergartenleitung sind derzeit aber nur vier Eltern daran interessiert. Der Bürgermeister verwies in diesem Zusammenhang auf Gespräche mit der Kindergartenaufsicht und der Lebensmittelüberwachung beim Landratsamt. Dabei wurde dringend davon abgeraten, essen von zu Hause mitzubringen und im Kindergarten aufzuwärmen. Neben einem umfangreichen Kontroll- und Überwachungssystem mit Rückstellproben usw. bleibe vor allen die Haftung dann am Kindergartenpersonal und am Betreiber hängen.

Wird Essen geliefert und vom Lieferanten auch ausgegeben, ist dieser selbst in der Sorgfaltspflicht und der Produkthaftung. Es sei allerdings möglich, noch ungeöffnete Fertiggerichte (Gläschen) mitzubringen, die dann aufgewärmt werden können.

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