17.05.2019 - 11:33 Uhr
Altenstadt an der WaldnaabOberpfalz

Bitte statt Ablehnung

Beschlüsse über regenerative Energien und den Energietransport stehen im Mittelpunkt der Sitzung des Gemeinderates Altenstadts. Eine Stellungnahme zum Ostbayernring fällt moderater aus, als von einem Rat gewünscht.

Der Gemeinderat Altenstadt beschließt eine Stellungnahme zum geplanten Ostbayernring.
von FSBProfil

Zum Antrag der Tennet für das Planfeststellungsverfahrens für den Neubau der Ostbayernrings unddem Rückbau der bestehenden Stromtrasse war eine Meinung der Gemeinde erforderlich. Die drei Fraktionen hatten dafür eine gemeinsame Erklärung formuliert.

Darin wird gefordert, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, damit die geplante Trasse nicht das wertvolle Sauerbachtal durchschneidet. Außerdem solle geprüft werden, ob die bisherige Trasse beibehalten werden könne und beispielsweise nur die Masten ausgetauscht und kleinere als die vorgesehenen verwendet werden könnten.

Bernhard Pscheidt von den Freien Wählern stellte die grundsätzliche Frage, inwieweit ein Ausbaus des Ostbayernrings sinnvoll sei. Außerdem werde keinerlei regenerative Energiequelle angeschlossen. Er forderte, ein Zeichens zu setzen statt die bloße Kenntnisnahme abzugeben. „Die Gemeinde lehnt die vorgesehene Trasse durch das Sauerbachtal ab“, lautete seien rigorose Forderung. Außerdem gelte es, planerische Maßnahmen in diesem Gebiet zu minimieren. Er wollte mit Hinweis auf die Strukturschwäche der Gemeinde und die Belastung durch die Autobahn argumentieren.

Dominik Baschnagel (CSU) betonte, dass sich alle Fraktionen in der einvernehmlichen Stellungnahme wiederfänden. "Weitere Sätze dazu sind rein plakativ." Auch Hans Simon (SPD) wollte an der vereinbarten Formulierung festhalten. "Wir haben uns gut abgestimmt." Karlheinz Krall (SPD) erachtete diplomatisches Fingerspitzengefühl als notwendig. Mit 10:4 Stimmen billigte das Gremium die vorbereitete Stellungnahme.

Solarpark

Für den Solarpark Haidmühle geht es mit der Vorlage von Flächennutzungs- und vorhabenbezogenenem Bebauungsplan an das Landratsamt weiter. Die Aufstellungsbeschlüsse zur Änderung des Flächennutzungsplans und zum Bebauungsplan „Sauernlohe“ wurden von der Tagesordnung genommen. Vor der Besprechung sind noch weitere Gespräche notwendig.

Grund- statt Kleinzentrum

In der Fortschreibung des Regionalplans Region Oberpfalz-Nord werden zwei Kapitel neugefasst und eines aufgehoben Damit erfolgt eine Umbenennung aller Kleinzentren also auch Altenstadts in Grundzentren und redaktionelle Änderungen. Dem stimmten die Gemeinderatsmitglieder einstimmig zu.

Bauantrag und Sonstiges

Zum Bauantrag auf Aufstockung des Anbaus an das Wohnhaus, Einhausung des Balkon und Errichtung eines Carports in der Heideckerstraße 4 gab es keine Einwände. Zuletzt informierte Bürgermeister Schickedanz noch, dass im Ortsteil Buch mit den Planierarbeiten, die vier bis fünf Wochen dauern werden, begonnen wurde. Am Pfarrplatz musste ein unsicher stehender Baum gefällt werden. Ersatz wird im November gepflanzt.

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