03.07.2019 - 16:27 Uhr
Altenstadt an der WaldnaabOberpfalz

ÖDP hat turbulentes Jahr hinter sich

Nur eine kleine Gruppe fand sich zur Jahreshauptversammlung des Kreisverbands Neustadt/WN-Weiden-Tirschenreuth der ÖDP im Gasthaus „d’Wirtschaft“ ein. Die brachte sich aber umso aktiver in die Themen ein.

Der neue Vorstand des Kreisverbands Neustadt-Weiden-Tirschenreuth mit Vorsitzendem Christian Wallmeyer (Dritter von links) und seinen Stellvertreterinnen Barbara Kindl (daneben) und Angela Frank sowie den Beisitzern Hermann Philipp, Gerald Schmid (links), Karlheinz Binner und Andreas Hartung (rechts).
von FSBProfil

Vorsitzender Christian Wallmeyer referierte über seine Partei im aktuellen politischen Kontext. Er sprach von einem turbulenten zurückliegenden Jahr: Nach mäßigen Ergebnissen bei der Landtagswahl erzielte das von der ÖDP initiierte Volksbegehren „Rettet die Bienen“ einen großen Erfolg und bei der Europawahl wurden bayernweit 3,5 Prozent erreicht.

Die Probleme in der Welt seien viel komplexer geworden und scheinbar einfache Lösungen gebe es nicht. Die Klimakatastrophe und Nachrichten zur Umweltpolitik seien heute Hauptthemen in den Medien. Dennoch stünde man erst am Anfang eines langjährigen Prozesses. Regierungspolitiker treten auf der Stelle, wollten erst mal in den Sommerferien über mögliche Lösungen nachdenken. Hier fordere die ÖDP das Prinzip der Nachhaltigkeit und eine Gemeinwohlökonomie. Die Parteien im Bundestag würden nach wie vor am Wirtschaftswachstum hängen, doch ein Gleichstand genüge. Der bis 2038 beschlossene Kohleausstieg bei der Stromversorgung bedeute nicht, dass es dann nur regenerative Energien gebe. Wichtig sei eine dezentrale Energieerzeugung, auch weil bei riesigen Stromleitungen die Gefahr des Kappens bestünde. Elektroautos würden nicht die anderen Probleme in den Städten lösen; SUV-Elektroautos seien der falsche Ansatz. Daher müsse es eine exponentielle Autosteuer geben.

Im Flugverkehr bedürfe es der Einführung der Kerosinsteuer. Im ländlichen Bereich sei es erforderlich, dass öfter als zweimal täglich öffentliche Verkehrsmittel verkehren. Mit technischem Fortschritt allein gebe es keine Zukunft. Wer wolle überhaupt autonomes Fahren, wer ständig zunehmende Digitalisierung? Hier ergebe sich ein Degenerationsproblem. In der Diskussion zeigte sich, dass viele Menschen nicht bereit seien, auf bestimmte Dinge zu verzichten.

In seinem Jahresbericht sprach Wallmeyer vom bisher erfolgreichsten Jahr der ÖDP. Bundesweit gebe es über 1000 Neumitglieder, im Kreisverband immerhin mit 43 Mitgliedern 7 mehr als zuvor. Bei nur drei von 60 Mandaten im Neustädter Kreistag würden Anträge und Vorschläge der Fraktion wenig beachtet. Für 25-jährige Mitgliedschaft werden den Abwesenden Angela Mayer und Ulrike Märkl-Richter die Urkunden nachgereicht.

In der Vorausschau einigte man sich darauf, Arbeitsgemeinschaftsveranstaltungen nicht neu aufleben zu lassen, da stets die gleichen Leute wie in Kreisverbandssitzungen gefordert seien. Weitere Themen betrafen die Listenaufstellung und Plakatierung bei den Kommunalwahlen 2020 sowie die Teilnahme an der Klimawoche vom 20. bis 27. September, zu der auch eine eigene Veranstaltung geplant ist.

Info:

Neuwahl

Vorsitzender Christian Wallmeyer, Stellvertreter Angela Frank und Barbara Kindl sowie in Abwesenheit Schatzmeister Markus Heining und Schriftführerin Rita Wiesend. Zu Beisitzern gewählt wurden Karlheinz Binner, Andreas Hartung, Hermann Philipp und Gerald Schmid. Delegierte für den Landesparteitag sind Andreas Hartung, Angela Mayer, Hermann Philipp, Gerald Schmid und Christian Wallmeyer. (fsb)

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