"Werter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, geschätzter Herr Bürgermeister, liebe Ratskolleginnen und -kollegen, Referenten und Geschäftsführer, sehr geehrte Damen und Herren!
Amberg – finanzstärker als jemals zuvor! Ich halte heute eine Haushaltsrede in einem Umfeld, das sich nun endgültig aufhellt - vor allem auch durch unser beharrliches Arbeiten und Bohren dicker Bretter. Heute stehen wir an der Schwelle, den Jahrzehnte andauernden Status quo, zu den finanzschwächeren kreisfreien bayerischen Städten zu gehören, endgültig ad acta zu legen.
Amberg erfährt Rückenwind: Das Landesamt für Pflege, das in einigen Jahren die beeindruckende und großartige Anzahl von 350 hoch qualifizierten Mitarbeitern in Amberg beschäftigen wird, hat seine Arbeit bereits aufgenommen. Heute noch interimsweise im früheren Bundeswehrkrankenhaus untergebracht, wird die neue Landesbehörde in den nächsten Jahren ein eigenes Domizil errichten und beziehen. Im dreistufigen Verwaltungsaufbau zwischen den Bayerischen Staatsministerien und den Behörden der Unterstufe, also bspw. den staatlichen Bauämtern, ist das bayerische Landesamt als sogenannte Mittelbehörde auf gleicher Ebene wie die sieben Bezirksregierungen angesiedelt. Der Zuschlag für diese wohl bedeutendste und fundamentalste Entscheidung des laufenden Jahrhunderts – pro Amberg, ist ohne Zweifel das Ergebnis einer optimalen und hervorragenden Vernetzung von CSU-Politikern auf Kabinetts-, Landes- und Kommunalebene.
Zu nennen sind dabei, der herausragende Einsatz, des Bayerischen Staatsminister für Finanzen, Landesentwicklung und Heimat, unseres Oberpfälzer Albert Füracker und das eindringliche und gewichtige Wirken unseres Amberger MdL Dr. Harald Schwartz, aber allen voran auch das beherzte und bedachte Eintreten unseres Oberbürgermeister Michael Cerny. Ich stelle fest: Amberg hat bei der Behördenverlagerung in den ländlichen Raum das große Los gezogen! Da bleibt mir nur zu sagen: Danke Herr Oberbürgermeister für ihre Initiative!
Das „LfP“ ist aber nicht die einzige Böe, die uns auf unserem Zukunftskurs gewaltigen und nachhaltigen Wind in die Segel bläst:
Der Digitale Campus, der an unserer OTH Amberg-Weiden eingerichtet wird, und ebenfalls auf einer Idee und dem nachhaltigen Drängen unseres Oberbürgermeisters Michael Cerny, sowie der OTH-Präsidentin Prof. Dr. Andrea Klug fußt, bedeutet ebenso eine riesige Investition und Innovation in die Zukunft. So hat das Bayerische Kabinett in seinen Sitzungen im Juni bzw. Juli dieses Jahres, die Ausweitung des Konzepts Digitaler Campus an der OTH Amberg-Weiden mit der Einrichtung von 4 zusätzlichen Professuren, 300 neuen Studienplätzen, 33 neuer Stellen und rund 6 Mio. € Einsatz an Sachmittel beschlossen. Jetzt müssen wir uns noch, wie ich schon im letzten Jahr angeregt habe, darum kümmern, dass neben den aktuell sehr „männerlastigen“ technischen Fakultäten, durch die Etablierung eines Studienganges mit sozialem oder medizinischen Schwerpunkt, ein guter und gesunder Mix für das studentische Leben in Amberg entsteht.
Und meine Damen und Herren, vergessen wir nicht, dass in diesem Jahr auch das Institut für Frühpädagogik, das sich mit Fragen der Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen bayernweit befasst, sowie das Zentrum für Medienkompetenz in der Frühpädagogik, ihre Arbeit in Amberg aufgenommen haben.
Und noch etwas: Dass die Gründung eines Zweckverbandes Kommunale Verkehrssicherheit, den wir als CSU-Fraktion mit Nachdruck gefordert hatten, drei Jahre später über 50 neue, nachhaltige Arbeitsplätze in unserer Stadt aufbaut, ist nur ein Beispiel, wie gut eigenständige kommunale Firmen wirtschaften.
Um die Voraussetzungen für dieses Feuerwerk hat sich, – das darf man an dieser Stelle schon einmal sagen – hat sich die CSU gekümmert. Wir stellen mit unserer Politik die Weichen Richtung Zukunft. Dabei hilft uns, dass die CSU immer langfristig denkt und nie einfach nur kurzfristig agiert.
Das beste Beispiel gibt die Entwicklung unserer städtischen Schulden. Von einmal 50 Millionen haben wir auf 18 Millionen Euro Schulden abgebaut. Wir zahlen dadurch sehr viel weniger Zinsen. Und das wiederum bedeutet: Wir haben Jahr für Jahr fast zwei Millionen Euro bar auf der Hand.
Kein virtuelles Geld, das irgendwo im Haushaltsplan rumgondelt, sondern bare Münze, mit der wir investieren können. Zwei Millionen Euro pro Jahr – dank unserer Politik. Das ist die aktuelle, die gegenwärtige Lage.
Was passiert mit diesem Geld, das wir jetzt haben? Wir leisten uns sozusagen keine goldenen Wasserhähne, sondern wir investieren in die Zukunft.
Erstens: Investitionen in die Schulen. Wir renovieren, sanieren, modernisieren im großen Stil. Sieben Millionen Euro an gleichzeitig zehn Schulen, allein im Jahr 2019. Besonders investieren wir in die digitalen Klassenzimmer, der Oberbürgermeister hat ja dazu schon einiges in der Bürgerversammlung vorgestellt.
Amberg – Die Digitalstadt in Bayern
Warum geben für dafür so viel Geld aus? Amberg soll die Digitalstadt Bayerns werden. Ambergs größter Arbeitgeber SIEMENS errichtet bis zum Jahr 2020 auf 5.000 Quadratmeter Fläche ein komplett neues Digitalisierungs-Zentrum, das jährlich hunderte von Besuchergruppen aus aller Welt nach Amberg locken wird. Konkret und anschaulich soll gezeigt werden, wie Digitalisierung in der diskreten Fertigung funktioniert und wo die Potenziale einer durchgängig integrierten und digitalisierten Produktion liegen. Dankenswerterweise sollen auch Studenten der OTH das Gebäude mit seinem Forschungslabor nutzen können. Damit will SIEMENS die „Vorreiterrolle Ambergs als Hightech-Standort“ in einer zunehmend digitalisierten Welt festigen.
Parallel dazu entsteht, wie schon erwähnt, an der OTH der Digitale Campus, der hunderte Studierende und dutzende Wissenschaftler nach Amberg holt. Amberg als Breitbandzentrum Bayerns ist DIE zentrale Anlaufstelle für solche Fragen in Bayern. Oder, wenn irgendjemand in der bayerischen Justiz ein IT-Problem hat, dann findet er Hilfe in Amberg. Und dazu nun die Initiative Digitale Bildung, die uns der CSU-Fraktion, aber auch unserem Oberbürgermeister Michael Cerny ein besonderes Herzensanliegen ist. In diesem Sinne wird auch der Digitale Campus weiter ausgebaut, mit Themen wie IT-Sicherheit, Data Analytics, künstliche Intelligenz, Intralogistik, eCommerce, Digitale Medien und Digitale Pädagogik! Noch einmal: Wir wollen Amberg zu der Digitalstadt Bayerns entwickeln. Das ist die Zukunft.
Ich komme zum zweiten Punkt: Investitionen in das Leben unserer Stadt. Das ist die Gegenwart.
Bei allen Problemen und offenen Fragen, die wir vor allem in unserer Altstadt haben, will ich einmal klar und deutlich sagen: Unsere Bürgerinnen und Bürger genießen es, in Amberg zu leben. Und viele Auswärtige genießen Amberg ebenfalls. Das verdanken wir dem Engagement vieler Unternehmer. Nehmen wir nur mal die L’Osteria, das Weißglut, den Lieblingsplatz und Hans im Glück. Welche neue Klientel aus dem Landkreis und darüber hinaus, damit nach Amberg kommt.
So wie Unternehmer Mut haben, in Amberg zu investieren, hat auch die CSU Mut, zu investieren: Sommerfestival „Sommer in der Stadt“, Welttheater, die Erlebbarmachung der Gropius-Glaskathedrale samt neuer Ausstellung, Luftkunst im öffentlichen Raum, Weihnachtsbeleuchtung, modifiziertes Weihnachtsmarktkonzept, Kinderspielgeräte im Bereich der Fußgängerzone, Ostbayerischer Faschingszug der Narhalla in Amberg, mehr Geld für die Ausstattung der Stadtbibliothek, zusätzliches Budget für die Asphaltdeckensanierungen in der Werner-von-Siemens-, der Friedrich-Ebert- und der Philip-Melanchthon-Straße, Ausbessern des schadhaften Porphyrpflasters in der Altstadt, oder die Verbesserung der Alleewege im Bereich Maxplatz – wir nehmen Geld in die Hand, um jetzt den Menschen etwas bieten zu können.
Also: Amberg soll möglichst lebenswert sein. Wir vergessen die Gegenwart nicht!
Und drittens sind wir uns auch unserer Vergangenheit bewusst. Investitionen in unser kulturelles Erbe.
Die CSU steht zu ihrem Wort. Wir werden das historische Erbe, die Spitalkirche sanieren. Die Gelder dafür stehen in diesem und in den Folgehaushalten bereit! Wir werden die Erkenntnisse, die bei den Ausgrabungen auf dem Bürgerspitalgelände zutage gefördert wurden, in bester Weise der Öffentlichkeit zugänglich machen. Auch digital! Und selbst beim Thema Fassade Forum konnte unser Oberbürgermeister ja jetzt alles in eine gute Richtung wenden, die auch im Benehmen mit dem Landesamt für Denkmalpflege steht!
Wir werden uns in den kommenden Jahren noch mehr darüber unterhalten müssen, wie wir für das Lebensgefühl in unserer Stadt und für die Wachstumsbranche Tourismus unser kulturelles Erbe – nicht nur die Gebäude, sondern auch die Bräuche – sichern.
Also, Sie sehen, wir als CSU-Fraktion denken langfristig, haben immer Vergangenheit, Gegenwart und die Zukunft im Blick.
Was diese drei Bereiche gut zusammenbringt, das ist unser Imagefilm der Stadt. Auch ein Projekt, das die CSU maßgeblich angestoßen hat und unterstützt. Hier zeigen wir unsere Markenkerne Ambergs.
„Etat 2019 – Haushalt der Rekorde: Niedrigste Verschuldung seit 2000“
In aller Kürze möchte ich, wie immer die wesentlichen Merkmale des Haushaltes streifen. Im Vergleich der letzten 20 Haushaltsjahre bilanziere ich, dass wir den Bürgern in diesem Jahr einen Haushalt mit vielen beeindruckenden Rekorden präsentieren. Einer davon ist die Tatsache, dass der heutigen Stadtratsentscheidung, die mit fast 8 Stunden, längste und ausgedehnteste, aber auch eine sehr harmonische und konstruktive Vorberatung im Hauptausschuss vorausging.
Mit kalkulierten Gesamt-Steuer-Einnahmen von 63,5 Millionen Euro wird der vorliegende Etat die höchsten geplanten Steuereinnahmen aller Zeiten verbuchen und mit über 169,5 Millionen Euro übersteigt das Gesamt-Haushaltsvolumen das Vorjahr um 3,9 % und erklimmt eine nie dagewesene Höhe.
Um 7,6 Millionen Euro, weit über dem Mindestbetrag, bildet die aus dem Verwaltungshaushalt heraus erwirtschaftete Zuführung zum Vermögenshaushalt, in einer noch nie so hoch geplanten Gesamtsumme von 9,34 Millionen Euro, das stabile Fundament für eine zum Vorjahr um 0,8 % erneut gesteigerte Spitzen-Investitionsquote von 17,6 %, bezogen auf den Gesamt-Haushalt. Aufgrund der guten Einnahmesituation sinkt der Schuldenstand weiter kontinuierlich. Nach rund 8 Millionen Euro Schuldentilgung im laufenden Jahr, schmilzt der Schuldenberg in 2019 um weitere 2 Millionen Euro, auf dann rund 18 Millionen Euro, was zum Ende des Jahres einer gesunkenen Pro-Kopf Verschuldung von nur noch 430 Euro entspricht. Der Gesamtschuldenstand ist damit auf das Niveau, wie im ausgehenden letzten Jahrhundert, reduziert! Meine Damen und Herren, ich spreche von einem grundsoliden, stabilen und so investitionsfreudigen Haushalt, wie ich ihn in den letzten 20 Jahren in dieser Form nicht erlebt habe!
Lob für den Haushalt gebührt also auch der CSU-Fraktion, aber natürlich noch viel mehr unseren Bürgerinnen und Bürgern, den Steuerzahlern und den Firmen. Dass wir mit einem Ansatz von 31,0 Millionen Euro für Gewerbesteuereinnahmen, vier Millionen Euro über dem Ansatz von 2018 liegen zeigt, wie gut unsere Amberger Firmen aufgestellt sind. – Übrigens, das ist der höchste Wert der jemals in einem Haushalt der Stadt Amberg eingeplant wurde. Das gleiche gilt für die zweite Hauptsäule der Einnahmen, nämlich die von der Amberger Bevölkerung berappte Einkommensteuer, die das Finanzamt zu einem Teil in den Stadtsäckel überweist: Diese Einnahmen erhöhen sich von 20 Millionen Euro um 2 Millionen oder 10 Prozent auf 22 Millionen Euro – ebenfalls der höchste Ansatz, ever!
Dank der fleißigen Arbeiternehmerinnen und Arbeitnehmer in unserer Stad - hervorragender Handwerker, kreativer und hochproduktiver Mitarbeiter in der Industrie und ausgezeichneter Dienstleister - und dank des vorausschauenden Handelns der Unternehmerinnen und Unternehmer, können im nächsten Jahr zusätzlich 6 Millionen Euro Steuereinnahmen mehr für die Stadt Amberg erwirtschaften werden. Damit haben wir als Stadtrat die Möglichkeiten, Mittel für die Zukunft, die Gegenwart und die Vergangenheit zu investieren.
Sowohl bei der Einkommenssteuer, aber auch ganz besonders bei der Gewerbesteuer zeigt sich, dass die überproportional steigenden Einnahmen nicht ohne die Entscheidungen in diesem Gremium möglich gewesen wären.
Ich nenne, die permanente Ausweisung neuer attraktiver Baugebiete, die Voraussetzung dafür ist, dass genügend qualifizierte Arbeitskräfte adäquaten und bezahlbaren Wohnraum in Amberg finden. Positive Wirkungen zeigt darüber hinaus die stetige Ausweisung weiterer Gewerbeparzellen, die von der CSU-Fraktion seit vielen Jahren vorgegeben und unterstützt wird. Konkret nenne ich die aktuell geplante Arrondierung und Erweiterung des Industriegebietes Nord, aber auch die interkommunalen Bemühungen, die derzeit mit mehreren Nachbargemeinden vorangetrieben und bald erste Früchte tragen werden.
Besonderer Dank gilt an dieser Stelle unserer Wirtschaftsförderung, der Gewerbebau Amberg GmbH, die einen ganz wesentlichen Anteil an der positiven wirtschaftlichen Entwicklung beigesteuert hat, aber auch der Stadtbau GmbH, die sich im Moment in Ammersricht und am Bergsteig, aber auch an anderer Stelle, sehr stark um neuen Wohnraum bemüht.
Wäre Amberg nicht so attraktiv, hätten wir nicht die Firmen vor Ort, die als Weltmarktführer und Hidden Champions ihre Produkte erfolgreich in alle Welt vertreiben. Schon immer vertrete ich die These: Nur mit einer starken Wirtschaft im Rücken können wir ein gutes soziales Umfeld in unserer Stadt erreichen, denn wer es nicht schafft, die steigenden Ausgaben gerade im Bereich der Bildungs- und Integrationskosten mit seinen Einnahmen in der Balance zu halten, wird sehr schnell spürbar zurückfallen.
Aktivitäten für Sport und Freizeit fördern
Die vordringlichste Aufgabe von Fraktionen und politischen Gruppierungen ist es, politische Meinungsbildung in der Gesellschaft zu betreiben. Ganz besonders freue ich mich deshalb, dass unser Haushaltsantrag, einen Masterplan zur weiteren Ausgestaltung des „Sportparks am Schanzl“ zu entwickeln, viele Diskussionen hervorgerufen hat. Das dabei auch kontrovers argumentiert wird, werte ich als Ausdruck funktionierender Demokratie. Durch die öffentliche Skateranlage und die Beach-Volleyballanlage der DJK Amberg hat sich der Sportpark jedenfalls in den vergangenen zwei Jahren sehr positiv entwickelt. Die CSU-Stadtratsfraktion sieht weitere immense Potenziale in einer Weiterentwicklung der Sportflächen und Sportstätten in enger Abstimmung mit dem Stadtverband für Sport und den betroffenen Vereinen. Genau deshalb regen wir an, die Vereine noch enger einzubinden und die Vielzahl von vorhandenen Anregungen in einer engen Kooperation zwischen Stadtverband für Sport und der Stadt Amberg zu einem Masterplan aufzubereiten und umzusetzen.
Aus unserer Sicht stehen besonders folgende neue Einrichtungen auf dem Plan: Ein öffentlicher Allwettersportplatz, z.B. für Handball, Basketball und Fußball, ein Calisthenicspark, die Errichtung eines Kunstrasenfeldes zum Nutzen aller Amberger Sportvereine, die Überlegung, eine zweite Eisfläche zu schaffen und weil der Sportpark erfreulicherweise immer stärker öffentlich frequentiert wird, insbesondere auch die Schaffung einer öffentlichen Toilettenanlage.
Mit der Beschlussfassung, infolge unseres Haushalts-Antrages im nächsten Jahr, 130.000 Euro und darüber hinaus in den Folgejahren weitere Finanzmittel seitens der Stadt zu Verfügung zu stellen, senden wir sowohl ein positives Signal an die „Am Schanzl“ ansässigen Vereine, aber auch an alle Sportbegeisterten Amberger. Ich möchte mich an dieser Stelle ganz besonders bei Klaus Mrasek von der ÖDP, für die konstruktive Unterstützung und dem aufgezeigten Kompromiss bedanken, mit dem es gelungen ist, ohne Verzögerung schon in 2019 Gelder zur Unterstützung für noch mehr Bewegung und Sport in Amberg zur Verfügung zu stellen.
Kämmerer Franz Mertel: Garant für stabilen und grundsoliden Haushalt
Lob gebührt unserem Stadtkämmerer, der ja nun seinen zehnten und letzten Haushalt vorlegt. Ich darf mir dazu ein Urteil erlauben, denn, lieber Herr Mertel, es ist mein zwanzigster Haushalt, den ich als Fraktionsvorsitzender mitgestalten darf. Da sei es in meiner zwanzigsten Haushaltsrede schon erlaubt an Franz Mertel heute ein paar ganz persönliche Worte zu richten.
Herr Mertel, lieber Franz, ich bedanke mich sehr herzlich im Namen meiner gesamten Fraktion bei dir, dass du über ein Jahrzehnt lang eine sehr vertrauensvolle und immer konstruktive, vor allem aber auch lösungsorientierte Zusammenarbeit mit der CSU-Fraktion gepflegt hast! Du hast uns immer sicher, gekonnt, souverän und seriös durch den nackten Zahlen-Dschungel der Etatpläne geleitet. Mit deiner Unterstützung und deinem Vorgehen, Zahlen und Zusammenhänge an richtiger Stelle zu hinterfragen, sie zu interpretieren und zu plausibilisieren, war es für uns immer möglich, komplexe Zusammenhänge zu erkennen, entsprechende Trends abzuleiten und die richtige Zukunftsentscheidungen auf den Weg zu bringen. Franz Mertels Haushalte waren und das ist auch der heutige, immer von begeisternden Adjektiven geprägt: „Grundsolide, stabil, qualitätsvoll, zuverlässig, robust, belastbar…“! Und sie waren immer ausgeglichen – Mit Ausnahme des Haushaltes 2013, da wendete sich Franz Mertel mit einer ganz besonderen Herausforderung direkt an die Fraktionen: Statt der Einbringung eigener Anträge durch die Fraktionen, forderte er diese auf, ein Haushaltsloch von 3 Millionen Euro zu stopfen!
Ehrlich gesagt kamen wir erst einmal ziemlich ins Schleudern, mit dieser nie vorher dagewesenen Kampfansage! Aber auch diese Schwierigkeit haben wir mit Phantasie, Kreativität und Einfallsreichtum miteinander gelöst. Und „by the way“: Von dem damals beschlossenen höheren Gewerbesteuer-Hebesatz und der Tatsache, dass unser städtisches Unternehmen die Stadtwerke GmbH seit dieser Zeit, einen Teil des Gewinns an die Stadt abführt, profitieren wir noch heute! Gingen wir damals noch davon aus, dass das Finanzloch erst einmal notdürftig gestopft war, wirken die damaligen Maßnahmen bis heute als Stabilisator hinein in alle Folge-Haushalte.
Aber Vorsicht: Ein Schelm ist, wer Böses dabei denkt!
Als Stadtkämmerer war Franz Mertel immer der Mann der Zahlen. Und die wichtigsten Zahlen der Stadt Amberg sprechen für ihn: Gemeinsam mit Oberbürgermeister Michael Cerny, der Stadtverwaltung und dem Stadtrat, reduzierte er den Schuldenstand der Stadt innerhalb von 8 Jahren um 32 Millionen Euro oder rund 65 %, also um sage und schreibe fast zwei Drittel. Damit hast du uns, lieber Franz, mit deiner umsichtigen Ausgabenpolitik, ein tragfähiges Fundament für viele teure Investition hinterlassen, die wir in den kommenden Jahren, zum Beispiel für die Schulen und die Infrastruktur dringend benötigen! Vielen, vielen herzlichen Dank! Ein bisschen Zeit verbleibt ja noch, bis du im nächsten Frühjahr dann endgültig die städtische Schatulle ein letztes mal zuklappst!
Ausblick: Nicht auf den Effekt des Augenblicks setzen, sondern auf Kontinuität.
Amberg soll die Digitalstadt Bayerns werden. Amberg soll voll pulsierenden Lebens sein. Amberg soll seine Traditionen und sein Herkommen bewahren und daraus Kraft saugen.
Für mich ist das ein schönes Bild von unserer Stadt: Amberg als starker Baum, der in der Vergangenheit wurzelt und daraus seine Kraft bezieht, der einen starken Stamm hat, der einiges aushält, aber auch flexibel genug ist, sich anzupassen. Und das Blätterdach und die Früchte die er trägt: Das ist die Gegenwart. Und die Zukunft: Wir wollen wachsen, qualitativ und quantitativ.
Dank und Zustimmung und Mut zur weiteren guten Zusammenarbeit
Ich komme zum Schluss und damit zum Dank. Im Auftrag der CSU-Stadtratsfraktion spreche ich allen Dank und Anerkennung aus, die sich ehrenamtlich einbringen und dabei viele Stunden Freizeit für das Gemeinwohl opfern, sei es in Hilfsorganisationen wie Feuerwehr, Rotem Kreuz, THW oder in den vielen Vereinen und Institutionen in unserer Stadt.
Ebenso bedanke ich mich bei den Mitarbeitern der Kämmerei, für die gewohnt perfekte Aufstellung des Haushaltsplanes, wobei letztmals ein besonderer Dank dem Stadtkämmerer Franz Mertel gebührt. Gleichzeitig freuen wir uns auf die Zusammenarbeit mit dem Nachfolger, Herrn Jens Wein.
Ich schließe in den Dank, die gesamte Verwaltung sowie die Mitarbeiter der städtischen Tochterunternehmen ein, denn ohne die intensive und stets produktive Unterstützung der Verwaltung wären viele gute politischen Ansätze nutzlos versiegt. Wir wissen auch, welch hohe Belastung wir den städtischen Mitarbeitern derzeit mit immer mehr Projekten, dank der guten Haushaltslage, aufbürden. Deshalb: Vielen Dank für euren wirklich guten Job, den ihr macht!
Besonderer Dank gilt ihnen, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Michael Cerny für ihren permanenten, unermüdlichen und immer auch vermittelnden Einsatz. Ferner danke ich den stellvertretenden Bürgermeistern, es war mit beiden, immer ein gutes und vertrauensvolles Miteinander.
Ganz besonders bedanken möchte ich mich bei Ihnen, lieber Frau Kollegin Birgit Fruth, für die gute, stets zielgerichtete und vor allem erfolgreiche Zusammenarbeit mit der SPD-Fraktion. Gemeinsam haben wir die wichtigsten unserer gesteckten Ziele erreicht. Der Baufortschritt am neuen, wirklich gigantisch emporragenden Parkdeck Marienstraße lässt schon erahnen, welche Entlastung dieser Neubau für die angespannte Parksituation rund um die Marienstraße und das Klinikum bringen wird.
Darüber hinaus konnten wir durch unser gemeinsames Ringen, in diesem Jahr die maßgeblichen Beschlüsse für eine Wiederbelebung des ehemaligen Bürgerspital- und Kaufhaus Forum-Areals fassen. Damit hat der Stadtrat seine Hausaufgaben in dieser Sache erst einmal erledigt. Der Ball liegt nun im Feld der Investoren! Diese Beispiele sind der beste Ausdruck dafür, dass unsere gemeinsamen Aktivitäten zum Ziel führen! Ich hoffe daher auch weiterhin auf ein kollegiales, vertrauensvolles und konstruktives, gemeinsames Wirken mit den Kolleginnen und Kollegen der SPD, damit wir weiterhin, im Schulterschluss miteinander das Beste für unsere Bürger erreichen.
Das ist uns besonders deshalb wichtig, liebe Frau Fruth, weil wir die CSU-Fraktion eben nicht, wie Sie über die Presse verlauten ließen, die Mehrheitspartei in diesem Hause sind. Richtig ist vielmehr, dass wir anstreben, mit einer immer an der Sache orientierten Politik, Mehrheiten und Entscheidungen zu finden und zu schmieden, die dazu beitragen, unsere Stadt weiterhin zukunftsfähig, vor allem aber auch liebens- und lebenswert zu halten!
Gerne stelle ich daher auch fest, dass die breite Zusammenarbeit über alle Fraktions- und Parteigrenzen hinweg, in diesem Stadtrat ebenso funktioniert und zum erfolgreichen Wirken beigetragen hat! In diesem Sinne bedanke ich mich bei allen Fraktionen und Gruppierungen die mit uns in der Sache diskutiert, beraten, gekämpft und auch sehr vertrauensvoll zusammengearbeitet haben - zum Nutzen unserer Stadt.
Wie immer, zu guter Letzt, gebührt unser Dank, nicht minder herzlich, der Amberger Presse, dem O-Netz, dem Rundfunk Ramasuri sowie dem Sender Oberpfalz TV. Ohne sie wäre es nicht möglich, unsere Debatten, Standpunkte und Beschlüsse zu den Bürgerinnen und Bürgern zu transportieren.
Mein ganz persönliches Vergelt`s Gott gilt meinen Kolleginnen und Kollegen in der CSU-Fraktion für ihre freundschaftliche Unterstützung und die sachliche sowie stets kreative und konstruktive, aber auch kritische Mitarbeit! Herr Oberbürgermeister, die CSU-Stadtratsfraktion trägt diesen Haushalt vollumfänglich mit und stimmt dem Haushaltsentwurf 2019 in der vorliegenden Form in Geschlossenheit zu!
Vielen Dank für die Aufmerksamkeit."
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