Der "Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings" wurde vom Bundeskriminalamt (BKA) koordiniert. Es beteiligten sich 20 Polizeidienststellen in Berlin, Bayern, Brandenburg, Hessen, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Thüringen, wie das BKA mitteilte. Bundesweit wurden 20 Wohnungen durchsucht.
In Amberg in der Oberpfalz hat die Kriminalpolizei im Rahmen der Aktion einen Mann vernommen, der im Internet volksverhetzende Inhalte gepostet haben soll. Das bestätigt ein Sprecher des Polizeipräsidiums Oberpfalz dem Bayerischen Rundfunk. Details zu den Ermittlungen will die Polizei aber nicht bekannt geben.
Hasskommentare und Volksverhetzung
Den insgesamt 29 Beschuldigten werde unter anderem vorgeworfen, im Internet strafbare Hasskommentare wie etwa antisemitische Beschimpfungen oder fremdenfeindliche Volksverhetzungen gepostet zu haben. Sie werden zudem der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten verdächtigt. Das BKA hat 2017 insgesamt 2270 Hasspostings registriert, wovon mit 74 Prozent der überwiegende Teil politisch rechts motiviert war.
Mit dem mittlerweile dritten Aktionstag gegen Hasspostings wollen die Ermittler unterstreichen, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Volksverhetzung in sozialen Netzwerken oder Onlineforen kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren geahndet werden. Das Bundeskriminalamt ruft dazu auf, Hetze und Hass im Internet bei der Polizei anzuzeigen. (dpa)
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