Update 12.09.2018 - 13:28 Uhr
AmbergOberpfalz

Sozialabbau stoppen

Bei der Lösung globaler Probleme über den Tellerrand schauen, dazu forderte bei einer Veranstaltung des Kreisverbandes Mittlere Oberpfalz der Linken im Schloderer-Bräu der ehemalige Bundestagsabgeordnete Uwe Hiksch auf.

Eine grundlegende Veränderung in der Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik fordern der Landtags-Direktkandidat der Linken, Wolfgang Berndt (rechts), der ehemalige Bundestagsabgeordnete Uwe Hiksch (Mitte) und der Spitzenkandidat in der Oberpfalz, Marius Brey (links).
von Externer BeitragProfil

Laut Pressemitteilung der Partei war dabei eine Frage: Wie kann sich eine Zivilgesellschaft gegen Deregulierung und Sozialabbau schützen?

Zwar gibt es laut Landtags-Direktkandidat Wolfgang Berndt einen wirtschaftlichen Aufschwung und sinkende Arbeitslosenzahlen. Doch dabei würden Äpfel mit Birnen verglichen. Denn ein befristeter Arbeitsplatz im Niedriglohnsektor könne nicht mit einem unbefristeten Arbeitsplatz mit Tariflohn gleichgesetzt werden. Viele Bezieher von Arbeitslosengeld II seien zudem aus finanziellen Gründen von gesellschaftlichen Ereignissen ausgeschlossen. Berndt: „Die wirtschaftlichen Erfolge haben viele Menschen nicht erreicht.“

In den nächsten Jahren werde sich die Lage der Weltwirtschaft weiter zuspitzen, befürchtete Uwe Hiksch. Negativ wirke sich die Politik der Bundesregierung aus, die durch die einseitige Förderung des Exports zu einer Verschlechterung der wirtschaftlichen Situation in vielen Ländern der Europäischen Union, aber insbesondere in Afrika beitrage. Im Inland sei die Einführung eines Mindestlohnes von 12,50 Euro nötig.

Auf der anderen Seite würden die Rüstungsausgaben immer weiter erhöht. Schritte in die richtige Richtung wären die Einführung einer Millionärssteuer und die Durchsetzung einer Vermögensabgabe. Gleichzeitig sollten geringere Einkommensbezieher spürbar entlastet werden.

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