13.12.2019 - 11:46 Uhr
AmbergOberpfalz

Spätestens um 7 Uhr müssen Schnee und Eis weg

Im Winter werden glatte und schneebedeckte Wege für Fußgänger schnell zur Gefahr. Schaufel und Streumittel gehören von da an zum Standardwerkzeug. Doch was ist dabei genau zu beachten? Und was genau beinhaltet die Räum- und Streupflicht?

Die Eigentümer stehen in der Pflicht. Egal ob Schnee oder Eis: Von 7 bis 20 Uhr müssen die Wege begehbar sein. Nur am Wochenende und an Feiertagen greift diese Regelung erst um 8 Uhr. Einmal schippen und streuen reicht da oft nicht aus.
von Michelle BalzerProfil

Im Herbst ist es das glitschige Laub, im Winter sind es Schnee und Glatteis. Beides kann Fußgängern Schwierigkeiten bereiten. Ein kurzer Moment der Unaufmerksamkeit und schon ist es passiert – ein Sturz und die Frage nach der Schuld. Um den Gefahren, die Schnee und Glatteis mit sich bringen, entgegenzuwirken, besteht auf Gehwegen, wichtigen Straßen und Radwegen die allgemeine Pflicht zum Winterdienst. Darunter fällt die Bedingung, Schnee zu räumen und bei Schneeglätte und Glatteis zu streuen, wofür grundsätzlich zunächst jede Gemeinde selbst verantwortlich ist. Doch in den meisten Fällen wird diese Aufgabe an die Eigentümer abgegeben. Achim Kuchenbecker, Sprecher der Polizeiinspektion Amberg, betont, es gebe keinen Anspruch, dass die Gemeinde räumt: „Das ist nur ein Service, den sie übernimmt.“ Thomas Graml von der Pressestelle der Stadt Amberg fügt hinzu: „Seitens der Stadt können nicht alle Straßen geräumt und gestreut werden. Bevorzugt werden vor allem Hauptstraßen, die Citybus-Linien oder auch Straßen mit Steigung. Teilweise auch wichtige Rad- oder Gehwege.“

Gesetzliche Vorgaben

Hier finden Sie ein Merkblatt des Tiefbauamts Amberg mit allen wichtigen Informationen rund um das Thema Streu- und Räumpflicht.

Kleinere Anliegerstraßen, in denen zum Beispiel viel geparkt wird, können demnach nicht berücksichtigt werden. Dort ist es laut Graml dann wichtig, dass die Eigentümer die gesetzliche Räum- und Streupflicht erfüllen. Ganz allgemein besagt sie, dass werktags zwischen 7 und 20 Uhr geschippt werden muss, an Sonn- und Feiertagen ab 8 Uhr. Währenddessen muss so oft geräumt und gestreut werden, wie es zur Vermeidung von Gefahren notwendig ist. Laut Angaben aus dem Amberger Tiefbauamt muss dabei der an das Grundstück angrenzende Gehweg auf einer Breite von mindestens einem Meter freigeschaufelt werden. Ist dort kein Gehweg, muss am Straßenrand ein Streifen von einem Meter freigemacht werden. Sollte das Grundstück um die Ecke gehen, gilt dasselbe. Zusätzlich ist das Freimachen von Abflussrinnen, Hydranten und Kanal-Einlaufschächten zu beachten. Schnee-, Reif- oder Eisglätte soll vorrangig mit umweltfreundlichen Streumitteln wie Sand oder Splitt beseitigt werden. Ätzende Stoffe, wie zum Beispiel Streusalz, dürfen nicht verwendet werden.

Der geräumte Schnee und die Eisreste sollten grundsätzlich auf dem eigenen Grundstück gelagert werden. Sofern sie den Verkehr nicht erschweren oder gefährden, dürfen sie laut Tiefbauamt auch neben der Gehbahn gelagert werden. Sollte das nicht möglich sein, ist das Räumgut bis zum nächsten Tag zu entfernen. Für diesen Fall hat die Stadt eine Lösung: „In Amberg befindet sich auch dieses Jahr wieder auf einem Abschnitt des Hockermühlbad Parkplatzes eine öffentliche Lagerfläche für den Schnee, auf dem er abgeladen werden darf. Zusätzlich kann heuer auch wieder gratis Streumaterial vom Betriebshof der Stadt in kleinen Mengen geholt werden“, sagt Graml.

Wenn bei Abwesenheit oder Unfähigkeit die Räumpflicht nicht erfüllt werden kann, muss von dem Verantwortlichen trotzdem sichergestellt werden, dass der Pflicht nachgegangen wird. Ob aus Krankheitsgründen oder weil man in der Arbeit ist, „das ist in keinem Fall eine Entschuldigung“, klärt Thomas Graml auf und ergänzt: „Wie das gemacht wird, können wir nicht beeinflussen oder vorschreiben“.

Eine Lösung müsse jeder für sich selbst finden. Eigentümer können den Winterdienst zum Beispiel an einen Hausmeisterservice oder auch die Mieter weitergeben, was jedoch im Mietvertrag ausdrücklich festgelegt sein sollte. Achim Kuchenbecker bringt noch einen weiteren Aspekt ins Spiel: „Sollte der Nachbar seiner Räum- und Streupflicht nicht nachgehen, ist auch er stets der erste Ansprechpartner und darf auch gerne darauf hingewiesen werden.“ Werde danach immer noch nicht geschippt, ist das Tiefbauamt die nächste Anlaufstelle. Achim Kuchenbecker: „In dringlichen Fällen kann natürlich auch die Polizei informiert werden.“ Gehen beim Ordnungsamt Beschwerden ein, wird laut Thomas Graml stichprobenartig kontrolliert. „Zu Beginn bekommt der Verantwortliche ein Schreiben von der Stadt, in dem er auf die Räum- und Streupflicht hingewiesen wird. Im Wiederholungsfall wird ein Bußgeld angedroht, das bei erneutem Ignorieren bis zu 500 Euro betragen kann.“

Kommt es im schlimmsten Fall tatsächlich zum Sturz, steht laut Achim Kuchenbecker stets eine Straftat mit fahrlässiger Körperverletzung im Raum, der dann auch von der Polizei nachgegangen werden kann. Was aber in Amberg eher unüblich ist. In den vergangenen zwei Jahren lässt sich dazu nur ein Fall finden, „denn normalerweise klären das die Leute ja dann auch unter sich“, weiß Kuchenbecker.

Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:

Für Sie empfohlen

 

Videos aus der Region

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.