16.07.2019 - 15:12 Uhr
AmbergOberpfalz

Hier stockt der Nahverkehr

Einen Crashkurs in Sachen Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) absolvierte am Montag der Kreistag. Spätestens jetzt ist klar: Wer etwas ändern will, muss ganz dicke Bretter bohren.

Der ÖPNV auf dem Land ist eine komplett andere Schuhnummer als in Ballungsgebieten.
von Michael Zeissner Kontakt Profil

Ein Schulbus ist kein Linienbus, und auf dem Linienverkehr hat in erster Linie die private Verkehrswirtschaft den Finger. Der politische Wille, den ÖPNV zu optimieren und attraktiver zu gestalten, muss deshalb exakt zwischen diesen beiden Stühlen Platz nehmen. Das ist die Quintessenz eines Schnelldurchgangs zu diesem Thema und der Rolle, die dabei dem Zweckverband Nahverkehr Amberg-Sulzbach (ZNAS) zufällt.

Erste Ergebnisse

Dessen Geschäftsführer Hans-Jürgen Haas peitschte förmlich am Montag einen 41-seitigen Vortrag zu diesen äußerst komplexen Zusammenhängen durch den Kreistag. Der Grund: Bei den Haushaltsberatungen im Frühjahr überboten sich nahezu alle Fraktionen mit Leitanträgen, den ÖPNV im Landkreis (und der Stadt Amberg) im Sinne eines nachhaltigen Nahverkehrskonzeptes zu optimieren. Ein entsprechender Runder Tisch, den damals Landrat Richard Reisinger (CSU) als ersten Schritt anregte, hat erste Ergebnisse erarbeitet, referierte Regionalmanagerin Maria Regensburger. Eines davon war Haas' Einführung in die äußerst komplexe Materie.

Demnach müsse das grundsätzliche Missverständnis, Schul- und Linienbusse seien identisch, als falsch zurechtgerückt werden. Die Schülerbeförderung stelle nämlich eine kommunale Pflichtaufgabe dar, während der ÖPNV eine "freiwillige Leistung im Rahmen des finanziell Möglichen" sei. Was wie eine formalrechtliche Prinzipienreiterei aussieht, hat die alles entscheidenden Auswirkungen auf die Frage, wer den busgebundenen Personennahverkehr zahlen muss.

Vorrang für Private

Deshalb gibt es den ZNAS als sogenannten Maßnahmenträger des ÖPNV im Auftrag des Landkreises und der Stadt Amberg. Über allem steht aber die private Verkehrswirtschaft mit einem von der EU vorgegebenen Erstzugriffsrecht auf die Personenbeförderung. So werden beispielsweise laut Haas derzeit rund 40 Prozent der Linien im Verbandsgebiet von Busunternehmen in eigener wirtschaftlicher Verantwortung betrieben. In Amberg ist der City-Bus-Verkehr zu 100 Prozent privatwirtschaftlicher Natur.

Ohne Einvernehmen mit den Busunternehmen könne der ZNAS keine Linien schaffen oder abändern, Taktzeiten optimieren oder neue Tarifangebote unterbreiten, legte vor diesem Hintergrund Haas dar. Und wegen der Verpflichtung einer EU-weiten Ausschreibung betrage beispielsweise die Vorlaufzeit für eine neue Buslinie 28 Monate. "Heuer in Betrieb gegangene neue Verbindungen wurden 2016 auf den Weg gebracht", veranschaulichte der ZNAS-Geschäftführer dieses Prozedere.

Über allem stehe natürlich die Finanzierbarkeit. Der Freistaat erhöhe derzeit zwar schrittweise entsprechend zweckgebundene Zuweisungen. Wenn die öffentlichen Kassen jedoch nicht mehr derart klingeln wie derzeit, gilt das Prinzip Pflichtaufgaben genießen Vorrang vor freiwilligen Leistungen, denen der ÖPNV zuzuordnen ist. Deshalb, und das betonte auch der Landrat nicht nur einmal, gelte: Wer Verbesserungen auf diesem Gebiet wünsche, müsse sich bewusst sein, dass das viel Geld kostet.

Kein Pappenstiel

Wer beispielsweise die gut bestückte und gut angenommene Vilstal-Linie Amberg - Schmidmühlen montags bis freitags um ein Fahrtenpaar optimieren wolle, müsse dafür 32 000 Euro pro Jahr auf die bisherigen Kosten drauflegen, rechnete Haas vor. Das sollten sich unter anderem die Kreisräte vor Augen führen, wenn sie sich für ein 365-Euro-Ticket für Jugendliche starkmachen würden. Die Forderung liegt auf dem Tisch.

Info:

"Wir sind nicht so schlecht"

ZNAS-Geschäftsführer Hans-Jürgen Haas ließ in sein Referat unter anderem Kennzahlen einfließen, gemäß derer die Leistungsfähigkeit eines ÖPNV-Angebots bemessen wird. Er kam zu dem Ergebnis: „Wir sind nicht so schlecht, wie wir oft dargestellt werden.“ Landrat Richard Reisinger (CSU) unterstützte diese Feststellung.

Nutzwagenkilometer

Diese Kennzahl erfasst die tatsächlich erbrachten Betriebsleistungen. 2006 waren es in der Stadt 0,95 Millionen Kilometer, im Landkreis 3,2 Millionen, zusammen 4,2 Millionen; 2018 Stadt 1,2 Millionen, Landkreis 3,6 Millionen, zusammen 4,8 Millionen. Stadt und Landkreis Schwandorf kommen 2018 auf 2,4 Millionen Kilometer. Befördert wurden im ZNAS-Gebiet 2018 rund 5,5 Millionen Personen.

VGN-Erhebung

Der ZNAS ist bisher teilweise (Schiene, Zubringerbusse an Bahnhöfe) in den Verkehrsverbund Nürnberg (VGN) eingegliedert und strebt laut dem Landrat eine Vollmitgliedschaft an. 15 Landkreise sind dem VGN angegliedert nur zwei (Nürnberger Land, Fürth) davon weisen eine höhere Quote des öffentlichen Personenverkehrs am gesamten Verkehrsaufkommen auf.

Leitlinie Freistaat

Bayern hat Qualitätskriterien für den ÖPNV definiert. Demnach gilt die Versorgung als „normal“, wenn Orte ab 500 Einwohnern eingebunden sind, als „gut“ ab 200 Einwohnern. Der vom Kreistag 2016 verabschiedete Nahverkehrsplan strebt als politisches Ziel eine gute Versorgung gemäß dieser Kriterien an. Die zusätzlichen Kosten dafür sind auf fünf Millionen Euro pro Jahr veranschlagt. (zm)

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