06.03.2019 - 20:04 Uhr
AmbergOberpfalz

Tierheim: Kosten liegen Kommunen schwer im Magen

In Sachen Tierheimsanierung war sich der Amberger Stadtrat weitgehend einig: Da liegt der Ball jetzt beim Landkreis. Dort sieht man das allerdings anders.

BR-Redakteurin Lisa Wurscher war vergangene Woche in Amberg und drehte einen Beitrag über „Tierheime vor der Pleite“. Er wird an diesem Donnerstag ab 19 Uhr im Magazin „mehr/wert“ ausgestrahlt.
von Markus Müller Kontakt Profil

Für die Sanierung und Erweiterung des Tierheims liegt ein Plan vor, der Baukosten von 2,1 Millionen Euro aufführt. Zu finanzieren ist das nach bisherigen Vorstellungen durch die Stadt Amberg und die 27 Landkreis-Kommunen über einheitliche Kopfbeiträge je Einwohner. Solange Amberg hier nicht schlechter gestellt werde, schließe man sich jeder kommunalrechtlich zulässigen Lösung an, hieß es dazu im Stadtrat. Aber im Landkreis müsse man sich endlich einig werden, was man genau wolle.

In der Form treffe das nicht zu, sagt Christine Hollederer, die Pressesprecherin des Landkreises. "Bei Fundtieren sind die Gemeinden gefordert." Da laufe aber noch die Meinungsbildung. Einige Dinge seien bereits klar, weiß der Königsteiner Bürgermeister Hans Koch, der als Vertreter des Kreistags im Vorstand des Tierschutzvereins sitzt. So hätten alle Gemeinden die vom Verein geforderte neue Höhe der Fundtierpauschale (2,10 Euro statt 1 Euro) bereits abgesegnet. Sie resultierte aus der Berechnung der im Tierheim durch die Fundtiere tatsächlich anfallenden Kosten und ihre Umlage auf die Gemeinden.

Doch die Investitionssumme von 2,1 Millionen Euro liegt den Kommunen schwer im Magen. Das bedeute Beiträge von 12 Euro oder mehr pro Kopf, rechnet Koch vor. Für die meisten Gemeinden ein ganz schöner Brocken. Da müsse man ihnen natürlich das Recht einräumen, sich über Alternativen Gedanken zu machen und eigene Vorschläge zu erarbeiten, selbst wenn das etwas dauere. Dass eine Sanierung nötig sei, bestreite aber niemand.

Die Gemeinden streben dabei laut Koch eine gemeinsame Lösung mit dem Tierschutzverein an. "Wir werden nichts ohne Absprache mit ihm unternehmen." Denn man sehe sehr wohl: "Was dort geleistet wird, ist phänomenal." Allerdings verweist der Königsteiner auch darauf, dass eine ältere Variante des Sanierungsplans bereits von allen Gemeinden abgesegnet war. Die habe zwar mit 3,5 Millionen Euro eine wesentlich höhere Bausumme enthalten, sei aber durch die Stückelung auf mehrere Bauabschnitte für die Kommunen leichter zu finanzieren gewesen.

Auch ein Zweckverband als Form der Finanzierung wird bei den Kommunen diskutiert, sagt Koch. Von dieser Variante hält Sabine Falk, die Vorsitzende des Tierschutzvereins, allerdings wenig. "Dann sind wir draußen", ist ihre erste Reaktion, ehe sie relativiert, natürlich müsse der Vorstand darüber entscheiden.

Doch mit dieser Organisationsform würden die Kosten bestimmt nicht geringer, meint sie. Dann brächen wohl viele Ehrenamtliche weg, die bisher bereit seien, für den Verein kostenlos zu arbeiten. Auch Spenden wird es dann laut Falk kaum mehr geben; schließlich falle die Gemeinnützigkeit weg und damit die Möglichkeit, Spendenquittungen auszustellen. Und es sei die Frage, was mit den Abgabetieren und den Sozialtieren (von ihren Besitzern ist kein Geld zu holen) werde; denn die Gemeinden seien laut Gesetz nur für die Fundtiere zuständig. Die angestrebte einmütige Lösung dürfte also weiter auf sich warten lassen.

Kommentar:

Wer zerschlägt den Knoten?

Viele Gemeinden haben für ihre Beteiligung an den Kosten der Tierheim-Sanierung die Devise ausgegeben, sie zahlten nur, wenn alle anderen das genauso täten. Das macht die Sache schwer, denn in dieser Reihe stehen prosperierende Kommunen neben Konsolidierungsgemeinden, die nur mit Zuweisungen des Staates über die Runden kommen. In Amberg hat man schon erkannt, dass die Forderung der Einmütigkeit das Verfahren nur bremst, womöglich sogar ausbremst. Für unterschiedliche Kostensätze kann man sich hier aber ebenso wenig erwärmen wie in den Gemeinden. Doch ohne einen neuen Ansatz wird man diesen Gordischen Knoten nicht zerschlagen.

Markus Müller

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