Jetzt fraktionsloser Einzelkämpfer

Über die Liste des Bürgerforum Ammerthal (BFA) rückte im Februar 2018 Horst Buhl in das Ammerthaler Plenum nach. Zehn Monate später kehrte er seiner Fraktion den Rücken und trat aus der Wählervereinigung aus. Sein Mandat wird er weiter ausüben. "Partei- und vereinslos", wie Buhl sich in einer Mail an Plenumskollegen in Anspielung an die politischen Gepflogenheiten in dem Gremium ausdrückte.

Außer der CSU stellen drei weitere Fraktionen Gemeinderäte. Sie firmieren rechtlich jedoch als politische Vereine und nicht als Partei. Unter dem Strich bilden alle vier Fraktionen zwei starre Lager, die sich seit Jahren kräftezehrend aneinander abarbeiten. Buhl sieht sich nach seiner "Kündigung mit sofortiger Wirkung (...) nun als freier Bürger ohne Zugehörigkeit", wie er kurz vor Weihnachten an Gremiumskollegen per Mail schrieb. Abseits der für Ammerthal typischen politischen Rituale definiert er für sich eine neue Rolle.

Harsche Kritik

Er möchte künftig "als Ansprechpartner, Vermittler und Moderator" zur Verfügung stehen, "wenn sich die Parteien wieder einmal unversöhnlich gegenüberstehen". Der frühere Berufssoldat beschrieb gegenüber Oberpfalz-Medien seine Entscheidung als "einen bewussten Schritt", nach den Erfahrungen, die er in den knapp zehn Monaten seiner Gemeinderats-Mitgliedschaft gemacht habe. Der Hauptgrund für seinen Fraktionsaustritt sei darin zu suchen, "dass die etablierten Parteien so verfeindet sind, dass nicht mehr politische Fragen, sondern persönliche Animositäten" viele Diskussionen und Entscheidungen bestimmen würden. Deshalb: "Ich lasse mich nicht länger einbinden in persönliche Fehden", sagt Buhl. Er fühle sich von jetzt ab nur noch seinen Wählern verpflichtet und wolle weiterhin mit aller Kraft sein lokalpolitisches Herzensanliegen vorantreiben. Das ist das Projekt "Pürschläger Tal". Laut der bisherigen Beschlusslage ist beabsichtigt, in diesem Bereich des Oberlaufes des Ammerbaches ein generationenübergreifendes Naherholungsareal mit Spiel- und Fitnessgeräten für Kinder- und Senioren zu schaffen. Buhl erklärte, unter allen Umständen verhindern zu wollen, dass dieses Vorhaben zwischen dem Ammerthaler Parteien-Hickhack zerrieben wird.

Der BFA-Vorsitzende und Fraktionssprecher Stephan Koller sieht darin die den Ausschlag gebende Ursache, weshalb sich die Parteiwege getrennt haben. Buhl gehe das nötige Genehmigungs- und Finanzierungprozedere schlicht und einfach viel zu langsam. Denn das BFA trage das Projekt inhaltlich voll mit, "es gibt da kein Zerwürfnis", betonte Koller und fügte mit bedauernd hinzu: "Natürlich schwächt uns das ein wenig." Hans Lang, 2. Bürgermeister und das verbleibende zweite Mitglied der geschrumpften BFA-Fraktion, sieht gleichfalls in der Ungeduld Buhls und nicht in einem politischen Dissens die Gründe für dessen Austritt.

Kein Überläufer

Bürgermeisterin Alexandra Sitter (UWG), die bei ihrer auch jetzt noch nicht gefährdeten Mehrheit im Gemeinderat auf die Unterstützung des BFA angewiesen ist, gab sich zurückhaltend. Sie sprach von einem "internen Thema" des Bürgerforums. Einer konstruktiven Zusammenarbeit mit dem parteilosen Gemeinderatsmitglied Horst Buhl stehe ja nichts im Wege. Eines stellte der jetzige politische Einzelkämpfer allen Spekulationen zum Trotz erst einmal klar: "Ich werde mich hundertprozentig nicht einer anderen Partei anschließen."