31.03.2020 - 17:32 Uhr
Deutschland und die WeltOberpfalz

Antworten auf Leserfragen zu Corona [Teil 11]

Muss mein Auto unbedingt zum TÜV? Darf es in die Werkstatt? Besonders viele Fragen erreichten uns rund ums Auto. Der nächste Teil der Antworten auf Fragen unserer Leser.

Derzeit dürfen Autofahrer ihre Wagen nur in dringenden Fällen zur Werkstatt bringen.
von Elisabeth Saller Kontakt Profil

Das Wetter wird schöner und die ersten Autofahrer wollen die Reifen wechseln lassen. Doch damit sollten sie während der Coronakrise besser warten, wie die Polizei mitteilt.

Update: 7. April:

Bayern lockert Regeln zum Reifenwechsel

"Ein Reifenwechsel von Winter- auf Sommerreifen sowie aus sicherheitsrelevanten Gründen (z.B. abgefahrene Reifen) ist erlaubt. Halten Sie bitte den Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Menschen und die allgemeinen Hygieneregeln ein", heißt es auf der Seite des Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration.

Darf ich an meinem Auto schrauben?

Auf dem privaten Anwesen ist dies alleine oder mit Angehörigen des eigenen Hausstandes möglich, wie Polizeikommissarin Franziska Meinl erläutert.

Darf ich mein Auto in die Werkstatt bringen?

Das Aufsuchen einer Kfz-Werkstatt gilt für das bayerische Innenministerium als "triftiger Grund", um die Wohnung zu verlassen. "Allerdings sollten alle Arbeiten, die nicht notwendig sind, auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden." Viele Werkstätten haben einen Hol- und Bringservice für Kunden eingerichtet, wie der Bundesverband Reifenhandel und Vulkaniseur-Handwerk berichtet.

Bei meinem Auto steht die Hauptuntersuchung (TÜV) an. Darf/muss diese stattfinden?

Um Autofahrer zu entlasten, bekommen sie für die Erneuerung der TÜV-Plakette vorübergehend mehr Zeit. Die Frist für die Überziehung sei von zwei auf vier Monate verlängert worden. Das gilt für Privat- und Nutzfahrzeuge, heißt es vom Bundesverkehrsministerium. Der TÜV weist auf seiner Internetseite darauf hin, dass "wir in Bayern unser Netz von Service-Centern auf systemrelevante Prüfstellen mit reduzierten Öffnungszeiten und einer Notbesetzung eingeschränkt" haben.

Am Wochenende waren sehr viele Personen aus dem Raum Nürnberg mit ihren Autos in unserer Region unterwegs. Sind derartige Ausflüge erlaubt?

Das sieht die Polizei kritisch. Nur wenn Sport und Bewegung in der direkten Umgebung nicht notwendig sind, dürfe man mit dem Fahrzeug zur nächst möglichen Örtlichkeit fahren, um sich an der frischen Luft zu bewegen, so Franziska Meinl, Pressesprecherin des Polizeipräsidiums Oberpfalz.

Dürfen Handwerker oder Monteure in mein Haus oder meinen Garten?

Ja, zur Lieferung und Montage von Waren wie etwa einer Küche, denn "es handelt sich um den Abschluss von bereits getätigten Geschäften", heißt es vonseiten des bayerischen Innenministeriums. Es ist allerdings nicht erlaubt, wenn kein ausreichender Abstand zum Kunden gewahrt werden kann.

Wann darf ich wieder zum Friseur und ins Gartencenter?

Wann Ausgangssperren gelockert und Geschäfte wieder öffnen dürfen, ist derzeit unklar. "Für Deutschland und das besonders betroffene Bayern gibt es jedenfalls derzeit keinerlei belastbare Fakten, die darauf hindeuten, dass wir das Schlimmste schon überstanden hätten", teilt der bayerische Innenminister Joachim Herrmann mit. Handwerker mit entsprechendem Ausweis dürfen noch im Baumarkt oder Baustoffhandel einkaufen.

Kann ich von der Arbeit fernbleiben oder mich krankschreiben lassen, wenn Kollegen trotz ausgehängter Verhaltensregeln keinen Mindestabstand einhalten und Hygienemaßnahmen nicht beachten?

"Jeder Arbeitgeber ist nach dem Arbeitsschutzgesetz (§§ 3, 4 Nr. 3) verpflichtet, die Grundsätze der Hygiene einzuhalten", teilt der Professor Wolfhard Kohte vom Zentrum für Sozialforschung in Halle mit. Dazu gibt es von den Berufsgenossenschaften klare Erläuterungen. In dem Betrieb, der hier geschildert wird, sind bisher die Abstandsregeln (wenigstens 1,5 bis 2 Meter) nicht eingehalten worden. Weil die Leserin das beanstandet hat, "kann sie jetzt nach § 273 BGB ihre Arbeitsleistung unter Entgeltfortzahlung einstellen; sie muss sich allerdings auf den mangelnden Hygieneschutz berufen", erläutert Kohte. Sie sei berechtigt, sich an die zuständige Arbeitsschutzbehörde zu wenden.

Zur Gewerbeaufsicht

Darf ich mit meinen Kindern sowie mit weiteren Verwandten spazieren gehen?

Ja und nein. Es ist in Bayern erlaubt, mit seinem Partner und den gemeinsamen Kindern einen Spaziergang zu unternehmen. Dabei gilt: Abstand zu anderen halten. Mit weiteren Personen ist diese Unternehmung laut bayerischem Gesundheitsministerium derzeit nicht erlaubt.

Mein Ex-Mann hat eine neue Partnerin. Sie hat ein Kind. Sie verbringen die Tage bei ihm. Darf ich den Kontakt zu den beiden verbieten, wenn mein Ex-Mann unseren Sohn abholt?

Es dient zum Wohle des Kindes, Kontakt zu beiden Elternteilen zu haben. Dies betont das Bundesjustizministerium auf seiner Internetseite. "Ein nur allgemeines Risiko - wie die Möglichkeit, auf dem Weg in einen Verkehrsunfall zu geraten oder sich unterwegs trotz Vorsichtsmaßnahmen zu infizieren - dürfte nicht zur Rechtfertigung einer Abweichung von der Umgangsregelung ausreichen." Dies sei nur anders zu beurteilen, wenn das Kind im anderen Elternhaus Kontakt zu einer positiv getesteten Person zu erwarten hat oder wenn das Kind, ein Elternteil oder eine andere dem Haushalt eines Elternteils angehörige Person zu einer Risikogruppe gehört.

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