17.11.2019 - 13:09 Uhr
BärnauOberpfalz

Bedarfsanmeldung in Millionenhöhe

Der Umbau von Straßen, die Sanierung von alten Gebäuden und ein „barrierefreies Rathaus“ könnten im kommenden Jahr zu den großen Ausgabeposten in Bärnau gehören. An förderfähigen Gesamtkosten errechnen sich 4,5 Millionen Euro.

Im Jahresantrag für die Städtebauförderung findet sich auch die Sanierung des Anwesens an der Bischof-Senestrey-Straße 14. Dort könnten einmal auch Studenten untergebracht werden.
von Werner Schirmer Kontakt Profil

Dabei sei der Jahresantrag nicht identisch mit den tatsächlichen Maßnahmen, erklärte Ralph Stadter vom Büro RSP aus Bayreuth den Stadträten. Vielmehr handle es sich um eine grobe Bedarfsanmeldung, betonte der Vertreter der "Architektur+Stadtplanung GmbH" diese alljährliche Meldung an die Regierung der Oberpfalz über die vorgesehenen Planungen der Stadt. Und die Liste weist für die nächsten Jahre erneut eine respektable Summe auf.

Gegen Leerstände

Bei der "Leerstandbeseitigung" steht im nächsten Jahr das Anwesen Bischof-Senestrey-Straße 2 (Ackerbürgerhaus) mit 900.000 Euro an förderfähigen Kosten im Plan. 2021 sind weitere 900.000 Euro vorgesehen. Das Anwesen an der Senestrey-Straße 14 ist mit 750.000 Euro im Plan (2021 750.000 Euro, 2022 eine Million Euro) angegeben. Zu den großen Posten gehören noch die Sanierung des Pflegschlosses (2020 und 2021 jeweils 750.000 Euro, 2022 eine Million Euro) und das Ärztezentrum (500.000 Euro). In der Spalte der Ordnungsmaßnahmen stehen unter anderem die Sanierung der Friedhofsmauer (100.000 Euro) und die Gestaltung des Parkplatzes am Friedhof (150.000 Euro).

Aufzug für Rathaus

In der Liste finden sich weiter der Umbau des Knopfmuseums (500.000 Euro) und die barrierefreie Gestaltung des Rathauses (390.000 Euro). Bei letzterem ist der Einbau eines Aufzuges vorgesehen. Erst bei den Planungen für 2021 finden sich die Neugestaltungen des Umfelds am Knopfmuseum (281.000 Euro), an der Philipp-Mühlmayer-Straße 32/34 (315.000 Euro) und der Silberstraße (500.000 Euro). "Wir haben viel vor", kommentierte Zweiter Bürgermeister Michael Schedl, der am Donnerstag die Sitzung leitete, den Jahresantrag und hoffte natürlich, dass diese Maßnahmen auch umgesetzt werden können. Hubert Häring (Christliche Freie Wählergemeinschaft) erkundigte sich nach der Maßnahme am Friedhofparkplatz. Schedl bestätigte, dass der Platz asphaltiert werden soll.

Erneut Markterkundung

Am Ball bleiben will die Stadt Bärnau beim Breitbandausbau, nachdem hier immer noch rund 1,5 Millionen Euro (Stadtanteil 300.000 Euro) verbaut werden könnten. Bislang sei aber noch kein Angebot eingegangen, teilte Michael Schedl mit. Die Telekom hätte jetzt wieder Interesse gezeigt, möchte die Vorhaben aber in einem Los erhalten. Hier fürchtet die Stadt, dass dann die Kosten überschritten werden könnten.

Aktuell gebe es auch neue Förderprogramme von Bund und Land, die aber aktuellere Zahlen zum Versorgungsgrad verlangen. Schedl empfahl deshalb, eine neue Markterkundung mit Masterplan und Bitraten-Analyse vornehmen zu lassen. Bei Kosten unter 50.000 Euro würde diese Erkundung komplett gefördert. Jetzt sollen Angebote eingeholt werden, in der Dezember-Sitzung will der Stadtrat dann die Auftragsvergabe vornehmen.

Bürgerversammlungen

Bei der Stadtratssitzung konnte Zweiter Bürgermeister Michael Schedl auch die nächsten Termine der Bürgerversammlungen bekanntgeben. Die Versammlung für Hermannsreuth soll am 28. November stattfinden, die in Bärnau im Gasthof "Kalt'n" am 13.Dezember. Beginn ist jeweils um 19.30 Uhr.

Aus dem Stadtrat:

Eine Stimme gegen Nachtragshaushalt

Ein neuer Server, Machbarkeitsstudien für verschiedene städtebauliche Maßnahmen oder die Asphaltierung von Gemeindestraßen strapazieren den Haushalt der Stadt. Nachdem diese Maßnahmen nicht enthalten waren, wird jetzt ein Nachtragshaushalt nötig. So muss die Stadt rund 190 000 Euro "nachlegen". Der Stadtrat billigte bis auf Rudolf Schmid (Christliche Freie Wählergemeinschaft) den Nachtragshaushalt. Schmid verweigerte seine Stimme, weil er eine Maßnahme als "nicht rechtskonform" betrachtete.

Parkgebühren für Förderverein

Bei den Einnahmen aus den Parkautomaten auf der Silberhütte hält sich die Stadt an das gewohnte "Verfahren". So werden weiterhin die Parkgebühren an den Förderverein Skilanglaufzentrum Silberhütte überwiesen. Noch bestehe auch keine Umsatzsteuerpflicht für die Parkgebühren, erläuterte Zweiter Bürgermeister Michael Schedl. Für das laufende Jahr wurden bisher 28.200 Euro eingenommen. In dem Beschluss wurde bereits das nächste Frühjahr mit aufgenommen.

Machbarkeitsstudiefür Silberhütte

Bei der Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 10. Oktober teilte Zweiter Bürgermeister Michael Schedl mit, dass der Auftrag für eine Machbarkeitsstudie für das "Erste Naturverständniszentrum Silberhütte" an die Peplies Consult GmbH in Amöneburg für 135.400 Euro vergeben wurde. Dazu erwartet die Stadt eine Förderung von 75 Prozent.

Auf den Weg gebracht wurde auch die Sanierung des alten Schulhauses in Hohenthan. Hier will Bärnau die Förderoffensive Nordostbayern nutzen, dazu werde das Amt für ländliche Entwicklung eingebunden.

Kein Wahllokal in Hermannsreuth

Bei der Stadtratssitzung am Donnerstag berichtete Zweiter Bürgermeister Michael Schedl über eine Bürgerversammlung in Hermannsreuth. Dabei hätten die Besucher sich gegen die Wiedereinrichtung eines Wahllokals im Ort ausgesprochen.

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