Stadtrat Bärnau passt Gebühren für Fahrten mit dem Vereinsbus an

Der Vereinsbus der Stadt Bärnau war kürzlich ein Thema im Stadtrat. Zweiter Bürgermeister Michael Schedl (CSU), der die Leitung der Sitzung innehatte, erinnerte daran, dass die Stadt für den Unterhalt des 9-Sitzers aufkomme. Der Wagen sei seit 2020 im Einsatz und nach fünf Jahren es nun an der Zeit, die Rahmenbedingungen anzupassen.

„Mit steigendem Alter des Fahrzeugs steigen die Kosten“, erklärte Schedl und informierte, dass im Jahr 2023 ein Defizit von rund 3000 Euro zu Buche geschlagen habe. Er ergänzte: „Der Unterhalt des Fahrzeugs wird teurer.“

Was beim Blick auf den Vereinsbus ins Auge fällt, sind viele verschiedene Firmennamen- und Logos. „Unternehmen, die eine Werbefläche auf dem Bus haben, haben damals seine Anschaffung mitfinanziert“, informierte Geschäftsleiterin Marion Mark später auf Nachfrage. Diese durften und dürfen den Vereinsbus auch weiterhin einmal pro Jahr kostenfrei nutzen. An der Finanzierung des Unterhalts seien diese Unternehmen allerdings nicht beteiligt, dafür komme die Stadt Bärnau alleine auf.

Umweltschonende Alternative

Da der Vereinsbus auch weiterhin zur Verfügung gestellt werden soll und mit Kosten für Instandhaltung auch weiterhin zu rechnen ist, müssten die Nutzungsgebühren steigen. Bisher wurden 10 Euro pro Tag fällig, um das Fahrzeug auszuleihen. Nach einem Vorschlag der Verwaltung soll die Nutzungsgebühr ab sofort bei 30 Euro pro Tag liegen, inklusive 500 Freikilometern pro Buchung. Ehe ein Beschluss gefasst wurde, gab es aber noch Fragen aus dem Gremium zu klären.

Kurt Fischer (BWG) hakte zunächst nach, ob für Auslandsfahrten mit dem Vereinsbus eine spezielle Regelung existiert. Bauhofleiter Christian Gleißner antwortete: „Fahrten ins Ausland sind möglich. Sie müssen beantragt und der Antrag muss durch die Stadt genehmigt werden.“ Zudem merkte Fischer an, dass 500 Freikilometer pro Buchungszeitraum zu wenig seien. Das sahen auch weitere Stadträte so.

Michael Wegener (SPD/Grüne) meinte, 30 Euro pro Tag seien etwas hochgegriffen. Durch eine derartige Gebührenerhöhung würde das Angebot Vereinsbus womöglich weniger Zulauf bekommen, was er schade fände. In seinen Augen sei der Kleinbus durch seine Sitzplatz-Kapazität eine umweltschonende Alternative zu Einzelfahrten mit dem Privatauto. Er habe Bedenken, dass der Bus nach der Gebührensteigerung weniger attraktiv sein könnte und wieder vermehrt Privatfahrten unternommen werden könnten. Zudem appellierte er an die Stadt, sich bei der Nutzung des Vereinsbusses auch an den Tagesgebühren zu beteiligen. Dies wurde aber abgelehnt, mit der Begründung, dass die Stadt ohnehin für den Unterhalt und sämtliche Kosten, die für den Bus anfallen, aufkomme.

Vereine entlasten

Schließlich forderte Wegener, die Gebührensteigerung möglichst gering zu halten: „Ich will die Vereine, die den Bus hauptsächlich nutzen, nicht zusätzlich belasten.“ Dem stimmte auch Marco Donhauser (JWG) zu. Auch Dritter Bürgermeister Gottfried Beer (SPD/Grüne) plädierte ebenfalls für eine geringere Erhöhung der Nutzungsgebühren, schließlich seien „über die Hälfte der Fahrten Vereinsfahrten".

Der Vorschlag, eine Nutzungsgebühr von 30 Euro pro Tag inklusive 500 Freikilometer und einer zusätzlichen Gebühr in Höhe von 30 Cent für jeden weiteren gefahrenen Kilometer zu erheben, wurde abgelehnt. Das Gremium forderte einen neuen Beschlussvorschlag. Eine 13:3-Mehrheit fand schließlich folgender Vorschlag: eine Nutzungsgebühr von 30 Euro pro Tag inklusive 500 Freikilometer pro Ein-Tages-Buchung; 800 Freikilometer bei längeren Buchungszeiträumen sowie eine zusätzliche Gebühr von 30 Cent für jeden weiteren zurückgelegten Kilometer im gebuchten Zeitraum. Dagegen stimmten Gottfried Beer, Michael Wegener (beide SPD/Grüne) sowie Hubert Häring (CFWG).

Umplanung des Aufzugs

In seinem Bericht informierte Zweiter Bürgermeister Michael Schedl über die Arbeiten am Bischof-Senestrey-Haus: „Bei Grabungsarbeiten im Innenhof wurde die komplette Stadtmauer gefunden.“ Auf Nachfrage erklärte Geschäftsleiterin Marion Mark, dass aufgrund des Fundes nun unter anderem der Aufzug umgeplant werden müsse. Dies erfolge durch das Planungsbüro Schabner in Absprache mit dem Denkmalschutz. Außerdem seien im Innenhofbereich zuletzt Leitungen verlegt und erste Fundamente errichtet worden. „Alles immer in engster Zusammenarbeit mit den Archäologen und nach Auflagen des Bayerischen Landesamts für Denkmalpflege“, so Mark.

Ärzte- und Feuerwehrhaus

Zum Fortschritt der Bauarbeiten am neuen Ärzte- und Feuerwehrgerätehaus an der Griesbacher Straße informierte Marion Mark auf Nachfrage, dass die Putzarbeiten an der Außenfassade in den letzten Zügen seien. Noch im Dezember soll die Holzverkleidung aus Fichtenholz, die eine 3-D-Optik haben wird, am oberen Geschoss angebracht werden. Die Feuerwehr Bärnau will laut Bauhofleiter Christian Gleißner den Feuerwehrbereich im Untergeschoss samt neu angebauter Fahrzeughalle im Frühjahr 2025 beziehen.