19.03.2021 - 10:17 Uhr
BrandOberpfalz

Gemeinde Brand verabschiedet Haushalt 2021

Ohne Gegenstimme haben die Räte den Haushalt verabschiedet. Es gibt große Pläne und eine geringe Pro-Kopf-Verschuldung.

In der Gemeinderatssitzung in Brand ging es in den Haushaltsplanungen um viel Geld.
von Bertram NoldProfil

Der Haushalt 2021 stand auf der Tagesordnung in der Gemeinderatssitzung. Er wird stets vorberaten, dieses Mal in einer Sitzung am 4. März. Die besprochenen Änderungen wurden im vorliegenden Zahlenwerk berücksichtigt. Bürgermeister Bernhard Schindler trug die wichtigsten Zahlen vor. Der neue Verwaltungshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben mit 2.580.970 Euro (Vorjahr 2.227.922 Euro). Zum Ausgleich des Verwaltungshaushaltes errechnet sich eine Zuführung von 242.193 Euro. Unter Berücksichtigung einer ordentlichen Tilgung von 37.610,75 Euro ergibt sich für 2021 eine freie Finanzspanne von 279.803,75 Euro. lm Vergleich zum Vorjahr mit einer geplanten Zuführung zum Vermögenshaushalt von 4304 Euro verschlechtert sich die Finanzsituation im Verwaltungshaushalt 2021 um 246.497 Euro. Ursache ist vor allem die Kreisumlage. 2020 waren dafür 605.120 Euro veranschlagt, im Jahr 2021 ist der Ansatz 737.050 Euro. Auch die Schlüsselzuweisung sinkt von 223.520 Euro auf 93.470 Euro.

Der Vermögenshaushalt 2021 schließt mit 5.282.788 Euro (Vorjahr 1.904.897 Euro). In diesem Betrag ist unter anderem die Gestaltung der Freiflächen Goldener Hirsch in Höhe von 368.500 Euro enthalten, mit einer Zuweisung von 331.600 Euro wird gerechnet. Für die Erschließung der Straße für das Baugebiet Brunnäcker werden Erschließungsbeiträge von 100.000 Euro erwartet und Ausgaben von 372.500 Euro. Für den Kanalbau dort werden 22.000 Euro Herstellungsbeiträge angenommen und Ausgaben von 130.000 Euro.

Ein großer Batzen ist für den Ausbau der Nagler Straße angesetzt: 1.412.000 Euro bei 954.000 Euro erwarteter Investitionszuweisung. Außerdem werden auch Ausgaben für den Kanalbau der Nagler Straße mit 120.000 Euro in Ansatz gebracht. Die Ausgaben für die Straßenbeleuchtungsanlage Schneebergweg und Kreuzweg sind mit 16.000 Euro veranschlagt. Der Mehrzwecksaal bekommt für rund 80.000 Euro eine Heizung. Mit 33.000 Euro Zuschuss wird gerechnet.

Für die Bestandsanierung für den Leerstand des Freibadgebäudes sind im Haushalt Ausgaben von 1.800.000 Euro und Zuweisungen in Höhe von 1.620.000 Euro berücksichtigt. Für die Wiederbelebung des Schwimmbeckens mit Umfeld wird mit 200.000 Euro Ausgaben und 160.000 Euro Zuschuss gerechnet. 262.000 Euro werden für den Niederschlagswasserkanal im Lohweg benötigt, die Zuweisungen hierfür betragen 209.600 Euro.

Der Haushalt beinhaltet auch Ausgaben für Maßnahmen, die erst 2022 ausgeführt werden sollen. Beispielsweise schlagen Planungsleistungen für das „Generationswohnen“ in der Fichtelberger Straße und der Ausbau Gregnitzweg mit je einem Betrag von 50.000 Euro zu Buche. Darüber hinaus sind die Planungsleistungen für die energetische Sanierung des Rathauses in Höhe von 15.000 Euro vorgesehen. Zum Ausgleich des Gesamthaushaltes ist eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage von 1.482.913 Euro erforderlich. Unter Berücksichtigung dieser Rücklagenentnahme errechnet sich zum 31. Dezember 2021 ein vorläufiger Rücklagenstand von rund 607.096 Euro. In diesem Rücklagenstand wurden Mittel aus der Stabilisierungshilfe für den Ausbau Lohweg für das Jahr 2022 und die Mindestrücklage einbehalten. Zum Ausgleich des Gesamthaushaltes wurde eine neue Kreditaufnahme in Höhe von 100.000 Euro festgesetzt. Dieses rentierliche Darlehen dient ausschließlich zur Finanzierung von Maßnahmen betreffend die Abwasseranlage.

Unter Berücksichtigung der ordentlichen Tilgung von 37.610,75 Euro errechnet sich zum 31. Dezember 2021 ein neuer Schuldenstand von voraussichtlich 429.991,01 Euro. Dies entspricht bei 1138 Einwohnern einer Pro-Kopf-Verschuldung von 377,85 Euro.

Vorausblickend auf das kommende Haushaltsjahr 2022 wird in der Sitzungsvorlage angemerkt, dass aufgrund des beschlossenen Investitionsprogramms in den kommenden Jahren mit einer neuen Kreditaufnahme zu rechnen ist. Der Finanzplan sieht hierfür 2022 eine Darlehensaufnahme von gesamt 1.290.000 Euro vor. Als Zuführung zum Vermögenshaushalt werden nächstes Jahr rund 150.978 Euro erwartet. Auch in den Folgejahren 2023 und 2024 kann aus gegenwärtiger Sicht mit Zuführungen zum Vermögenshaushalt gerechnet werden.

Vor 65 Jahren wurde das Rathaus gebaut

Brand

Eine Debatte um das Zahlenwerk wurde nicht geführt. Zweiter Bürgermeister Christian Drehobel (CSU) vermutete, dass die Kreditaufnahme für 2022 nicht so hoch ausfallen wird, weil Einnahmen aus der Gewerbesteuer eventuell höher sein könnten als angenommen. Der Bürgermeister dankte Daniela Panzer für die Mitarbeit an dem umfangreichen Zahlenwerk.

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