08.06.2020 - 14:41 Uhr
EbnathOberpfalz

Neue Spielgeräte werden Spielplatz berreichern

Ums Geld drehte es sich in der Gemeinderatssitzung in Ebnath: Über Friedhofsgebühren mussten die Räte abstimmen, das Rechnungsergebnis für 2019 wurde vorgestellt. Drehen soll sich demnächst auch was auf dem örtlichen Spielplatz.

Der Spielplatz erhält demnächst eine Nestschaukel, ein Bodentrampolin und einen Drehkranz.
von Autor SOJProfil

Der Gemeinderat Ebnath beschloss in seiner jüngsten Sitzung die vorgelegte Gebührenbedarfsberechnung für den Friedhof. Diese hatte das vorherige Gremium schon mehrmals besprochen. Im März 2020 hatten die damaligen Gemeinderäte schon beschlossen, dass die Unterdeckungen aus den Jahren 2011 bis 2014 bei der neuen Gebührenbedarfsberechnung nicht nachberechnet werden. Außerdem bestimmter der Gemeinderat im März, dass die von der Verwaltung mit Bernd Würstl überarbeitete Gebührenbedarfsberechnung der überörtlichen Rechnungsprüfung beim Landratsamt Tirschenreuth vorgelegt werden soll.

In seinem Schreiben bestätigte Manuel Enders von der Staatlichen Kreisverwaltungsbehörde in Tirschenreuth, dass die neue Berechnung den gesetzlichen Anforderungen entspreche. Neu sei bei der Berechnung, dass bei der neuen Kalkulation 40 Prozent der grabidentischen Gemeinkosten als Grundgebühr gleichmäßig auf die einzelnen Gräber verrechnet werden.

Mehr Gerechtigkeit

Das sind sogenannte Infrastrukturkosten, die unabhängig von der Größe der Gräber für alle gleich anfallen, so unter anderem die Verwaltungskosten durch die Verwaltungsgemeinschaft oder die Arbeiten der Gemeindearbeiter im und um den Friedhof. Die verbleibenden Kosten werden über eine sogenannte doppelte Äquivalenzziffer aus Grabgröße und den verschiedenen Belegungsmöglichkeiten ermittelt. Ziel ist es, dadurch mehr Gerechtigkeit zwischen den Gebühren der verschiedenen Grabvarianten zu schaffen. Eine extreme Kostenbelastung der traditionellen Grabstellen kann somit verhindert werden.

So ergeben sich für den Kalkulationszeitraum bis Ende 2023 folgende jährliche Grabgebühren: Familiengrab mit Tieferlegung: 60,14 Euro (bisher 63,24 Euro); Gräber mit drei Grabstellen: 79,93 Euro (94,86 Euro); Reihengrab mit Tieferlegung: 42,83 Euro (31,62 Euro); Urnengrabstätte: 32,66 Euro (9,30 Euro); Urnengemeinschaftsgrabstätte: 31,17 Euro (9,30 Euro). Die Leichenhausgebühr wurde wieder auf täglich 60 Euro festgelegt, aber auf die Kosten von maximal drei Tagen (180 Euro) begrenzt. Einstimmig beschlossen die Räte die neue Gebührenbedarfsberechnung für den Friedhof und erließen die entsprechende Satzung zur Änderung der Abgabensatzung für die Benutzungsgebühren für die gemeindliche Bestattungseinrichtung.

Ebenfalls einstimmig nahm der Gemeinderat das von Bürgermeister Wolfgang Söllner vorgetragene Rechnungsergebnis 2019 für die Gemeinde zur Kenntnis. Demnach schließt der Verwaltungshaushalt mit 2 304 746,31 Euro sowie der Vermögenshaushalt mit 2 869 095,99 Euro. Dies entspricht einem Gesamthaushalt von 5 173 842,30 Euro.

Straßen reparieren

Weiter informierte der Rathauschef, dass er mit der Baufirma Kropf die Straßenschäden im Gemeindebereich aufgenommen hat. Das Gremium werde in einer der nächsten Sitzungen entscheiden, welche Schäden noch in diesem Jahr repariert werden sollen.

Außerdem informierte der Bürgermeister, dass derzeit ein Bautrupp unterwegs sei, um die Bachläufe von Gewässern dritter Ordnung zu bereinigen. Die Vergabe für die Generalsanierung der Mittelschule Ebnath konnte nicht vollzogen werden, da laut Architektin Rembeck aus Erbendorf keine der angeschriebenen Firmen für den Bereich Elektroarbeiten ein Angebot abgegeben habe. Die Ausschreibung soll im September 2020 nochmals wiederholt werden, der Baubeginn soll dann Frühjahr 2021 sein.

Im Rahmen des Regionalbudgets der Steinwald-Allianz hat sich der Gemeinderat einstimmig entschlossen, drei neue Spielgeräte für den Spielplatz anzuschaffen. Diese bezuschusst die Steinwald-Allianz mit 80 Prozent. Demnach sollen noch in diesem Sommer eine Nestschaukel, ein Bodentrampolin und ein Drehkranz eingebaut werden. Hier bedankte sich Bürgermeister Wolfgang Söllner bei den Gemeinderäten Bernd Kuhbandner und Josef Söllner, die sich im Vorfeld der Gemeinderatssitzung um die Einholung verschiedener Angebote gekümmert hatten.

Gemeinderat Michael Sticht bat darum, dass das Geschwindigkeitsmessgerät demnächst wieder in Grünlas aufgebaut wird. Außerdem regte er an, auch in Grünlas einen Ständer mit Hundekotbeutel aufzustellen.

Info:

Besetzung der Ausschüsse

Nachdem die Gremiumsmitglieder dem Erlass einer Geschäftsordnung für den Gemeinderat zugestimmt hatte, wurde anschließend die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrecht für Ebnath beschlossen. Dann stand die Besetzung der gemeindlichen Ausschüsse auf der Tagesordnung. Bürgermeister Wolfgang Söllner erklärte zunächst, dass der Gemeinderat in seiner konstituierenden Sitzung festgelegt habe, die Ausschüsse nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren zu besetzen. Die Ausschüsse werden mit vier statt bisher fünf Mitgliedern besetzt. Die Verringerung der Sitze resultiert daraus, dass der Gemeinderat seit diesem Jahr erstmals nur aus neun Mitgliedern besteht. CSU-Fraktionssprecher Josef Söllner stellte daraufhin den Vorschlag zur Besetzung der einzelnen Ausschüsse vor, der mit Bernd Kuhbandner von der AWE besprochen worden war. Im einzelnen sah der Vorschlag wie folgt aus:

Bau- und Umweltausschuss:

Gerhard Horn, Eberhard Söllner, Michael Sticht (alle CSU) und Bernd Kuhbandner (AWE); Vertreter: Josef Söllner, Walter Fischbach, Bernd Würstl, Antonia Ritter.

Haupt- und Finanzausschuss:

Walter Fischbach, Michael Knott, Bernd Würstl (CSU), Bernd Kuhbandner (AWE); Vertreter: Antonia Ritter, Josef Söllner, Michael Sticht, Eberhard Söllner.

Ferienausschuss:

Walter Fischbach, Bernd Würstl, Eberhard Söllner (CSU), Bernd Kuhbandner (AWE); Vertreter: Josef Söllner, Michael Sticht, Gerhard Horn, Antonia Ritter.

Rechnungsprüfungsausschuss:

Walter Fischbach, Antonia Ritter, Bernd Würstl (CSU), Bernd Kuhbandner (AWE); Vertreter: Michael Knott, Gerhard Horn, Eberhard Söllner, Michael Sticht.

Als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses wurde Bernd Würstl (CSU) und als Stellvertreter Bernd Kuhbandner (AWE) vorgeschlagen. Der Vorschlag wurde schließlich einstimmig beschlossen. Bürgermeister Wolfgang Söllner ist Kraft seines Amtes außer im Rechnungsprüfungsausschuss in allen weiteren Ausschüssen vertreten. Er bedankte sich bei allen Gemeinderäten, die sich in ihrer Freizeit als Mitglieder in den Ausschüssen zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger engagieren.

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