10.04.2019 - 15:58 Uhr
EbnathOberpfalz

Mit "Östlicher Ringstraße"

Ebnather Gemeinderat beschließt Planung und Berechnung für innerörtlichen Ausbau

von Redaktion ONETZProfil

Um die weiteren Planung und Berechnungen für den jeweiligen kompletten Vollausbau und der Kanalsanierung in der gesamten Ringstraße durch das Ingenieurbüro Wolf und Zwick in Marktredwitz fortführen zu können, galt es in der Aprilsitzung des Gemeinderates das Planungsgebiet festzulegen. Darauf bezugnehmend beschloss das Gremium, dass auch das im Flächennutzungsplan ausgewiesene, aber noch nicht umgesetzte Baugebiet „östliche Ringstraße“ bei den Planungen und Berechnungen berücksichtigt werden soll.

Wie Bürgermeister Manfred Kratzer erläuterte, wurde in der Februarsitzung die Aktualisierung der bisherigen Kostenermittlungen und die Entwurfsplanung für den Vollausbau und ebenfalls kompletten Kanalerneuerung in der gesamten Ringstraße und der Zufahrt zur Mittelschule beschlossen. Jetzt galt es, darüber zu entscheiden, ob auch das noch nicht umgesetzte Baugebiet „Östliche Ringstraße“ bei den weiteren Planungen und Berechnung durch das Marktredwitzer Ingenieurbüro berücksichtigt werden soll.

Für den Sprecher der AWE-Fraktion, Bernd Kuhbander, stellten sich die Grundsatzfragen, ob die ausgewiesen Bauplätze verkauft werden können und ob es überhaupt Bauinteressenten gebe. Er brachte seine ablehnende Haltung zum Ausdruck. Die Einbeziehung des Baugebiets „Östliche Ringstraße“ in den Planungen und Berechnungen bezeichnete Josef Söllner als CSU-Fraktionssprecher als eine Option und sei lediglich eine Grundlage für eine Berechnung. Die Kosten hierfür bezeichnete er als minimal. Ohne die Zustimmung der beiden AWE-Räte Bernd Kuhbandner und Peter Caspar beschloss das Gremium, dass das Baugebiet „Östliche Ringstraße“ in den Planungen und Berechnungen miteinbezogen werden soll.

Einstimmig dagegen beschloss das Gremium, dass weitere Schritte zur Erstellung einer Sanierungsplanung für die Straßen- und Kanalsanierungen im Bereich der Kommune unternommen werden sollen. Vorgesehen ist dabei, eine hydraulische Beurteilung, eine Schadensklassifizierung, eine Technische Beurteilung sowie eine Abstimmung und Erstellung eines Sanierungsplanes mit Darstellung der Kosten. Für diese Maßnahmen soll ein Förderantrag nach den Richtlinien für Zuwendungen zu Wasserwirtschaftlichen Vorhaben gestellt werden. Als Ausführungsfrist wurde Mitte nächstes Jahr verbindlich festgelegt. Ein weiterer Schritt ist die Abstimmung und das Erstellen von Unterlagen für das sogenannte „Benchmarking“, welches innerhalb von drei Jahre nach Abschluss der Maßnahme erfolgen müsse. Ebenso sind für die Planung der Kanalsanierungen die im Flächennutzungsplan ausgewiesenen, jedoch noch nicht umgesetzten Baugebiete „Östliche Ringstraße“ und „Östliche Sonnenstraße“ mit einzubeziehen. Der Rathauschef wurde ermächtigt, für die Erstellung des Sanierungsplans den bestehenden Ingenieurvertrag mit dem Büro für Tiefbautechnik Wolf und Zwick in Marktredwitz zu erweitern und abzuschließen. Die weiteren notwendigen Ingenieurskosten werden im Nachtragsetat für 2019 eingeplant.

Abgelehnt wurde vom Gemeinderat ein Antrag, drei Blechgaragen wegen schlechten Zustands abzureisen und durch drei neue Fertiggaragen zu ersetzen. Nach Einschätzung des Antragstellers würden sich die Kosten durch eine Vermietung amortisieren. Das Gremium sah dennoch keinen Handlungsbedarf.

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