03.10.2021 - 11:09 Uhr

Verwaltungsgemeinschaft Neusorg: Haushalt und Breitbandausbau

Zahlen über Zahlen standen in der Gemeinschaftsversammlung der VG Neusorg auf der Tagesordnung: Die vier Mitgliedsgemeinden Brand, Ebnath, Neusorg und Pullenreuth sprachen über den Haushalt.

von Hubert Brendel

Das Rathaus Neusorg (Bild) soll an die Glasfaserinfrastruktur im Rahmen der Erweiterung der bestehenden Förderungsrichtlinien des Freistaates Bayern angeschlossen werden. Damit wird einer zukunftsfähigen digitalen Anbindung Rechnung getragen.

Bild: br

Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Neusorg für das Haushaltsjahr 2022 stand auf der Tagesordnung der Sitzung der Gemeinschaftsversammlung. Der Gesamtetat hat ein Volumen von rund 1,57 Millionen Euro und ist damit um etwa 300 000 Euro höher als der Etat für 2021.

Wie der Vorsitzende, Pullenreuths Bürgermeister Hubert Kraus, den Mitgliedern aus den vier beteiligten Gemeinden vortrug, schließt der Vermögenshaushalt mit knapp 1,5 Millionen Euro. Der ungedeckte Finanzbedarf wurde mit 1,06 Millionen Euro beziffert und ist als VG-Umlage von den vier Mitgliedskommunen entsprechend ihrer Einwohnerzahl aufzubringen. Bei 5966 Einwohnern (Stichtag 31.12.2020) - 2021 ein Rückgang um 23 - ergibt sich eine VG-Umlage von 178 Euro je Einwohner (2021: 172 Euro). Der Anstieg der Umlage um 31 840 Euro ist insbesondere auf den Anstieg der Lohnkosten gegenüber 2021 um 44 410 Euro zurückzuführen.

Von Bedeutung ist zudem, dass 2022 mit der Einführung des „Digitalen Büros“ begonnen werden soll. Hierfür stehen aufgrund einer früheren Veranschlagung noch Haushaltsreste in ausreichender Höhe zur Verfügung. Kraus bewertete dies als erfreulich, da mit einer einmaligen Zuweisung von 16 200 Euro zu rechnen sei. Für die Mitgliedsgemeinden fallen demnach 2022 folgende Umlagen an: Neusorg 341 048 Euro (2021: 330 068 Euro), Pullenreuth 294 056 Euro (286 036 Euro), Ebnath 224 280 Euro (218 268 Euro) und Brand 202 564 Euro (195 736 Euro).

Keine Kreditaufnahme

Der neue Vermögenshaushalt schließt mit73 352 Euro und entspricht somit der Rücklagenentnahme. Auf der Ausgabenseite schlägt die ordentliche Tilgung von 11 720 Euro zu Buche sowie die Zuführung zum Verwaltungshaushalt in Höhe 61 632 Euro. Für 2022 ist erneut keine Kreditaufnahme vorgesehen. Demnach wird zum 31.12.2022 ein Schuldenstand von 54 899 Euro erwartet, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 9,20 Euro entspricht. Unter Berücksichtigung der geplanten Rücklagenentnahme von 73 352 Euro wird zum 31. Dezember 2022 ein Rücklagenstand von 33 908 Euro erwartet. Darin enthalten ist eine gesetzliche Mindestrücklage von 13 741 Euro. Die verbleibende Rücklage von 20 000 Euro dient als Grundstock für künftige Unterhaltungsarbeiten und für unvorhersehbare Ausgaben. Den Haushaltsplan 2022 mit allen Bestandteilen und Anlagen in der vorgelegten Form hat das Gremium verabschiedet.

Haushalt von 1,4 Millionen Euro

Weiterer Tagesordnungspunkt war die Jahresrechnung 2019 mit Entlastung des Vorsitzenden und der Verwaltung. In der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses im Oktober 2020 gab es zur Jahresrechnung 2019 keine wesentlichen Beanstandungen. Die Summe bereinigter Solleinnahmen und -ausgaben beläuft sich im Verwaltungshaushalt auf knapp 1,3 Millionen Euro, im Vermögensetat auf 107 336 Euro. Daraus ergab sich für 2019 ein Gesamthaushaltsvolumen von 1,4 Millionen Euro.

Die Gemeinschaftsversammlung hat das erzielte Rechnungsergebnis für 2020 mit einem Gesamthaushaltsvolumen in Höhe von 1,4 Millionen Euro zur Kenntnis genommen. Gleichzeitig wurde der Rechnungsprüfungsausschuss mit der baldigen örtlichen Rechnungsprüfung beauftragt.

Breitbandausbau

Die vier Mitgliedsgemeinden haben auch die Maßnahme „Breitbandausbau Rathaus Neusorg“ beschlossen. Laut Kraus habe sich die Bayerische Staatsregierung zum Ziel gesetzt, neben der Glasfaseranbindung von öffentlichen Schulen und Plankrankenhäusern auch die Rathäuser schnellstmöglich an die Glasfaserinfrastruktur anzuschließen. Dabei gelte es, die IT-Sicherheit der bayerischen Verwaltung weiter zu erhöhen.

Deshalb sei die bestehende Richtlinie von Glasfaseranschlüssen und W-LAN um die Erschließung der Rathäuser mit Glasfaser als weiterer Förderbestand erweitert worden. Der Fördersatz betrage 80 Prozent für Gebietskörperschaften; für solche, die dem Raum mit besonderem Handlungsbedarf zuzurechnen sind, wie die Verwaltungsgemeinschaft Neusorg, sogar 90 Prozent. Der Höchstförderbetrag beläuft sich auf 50 000 Euro je Kommune.

Nach der Kostenberechnung durch das Breitbandbüro Corwese (Seefeld) ist die Maßnahme mit 40 000 Euro einschließlich der Baunebenkosten und nicht zuwendungsfähigen Kosten in Höhe von 5000 Euro veranschlagt. Bei 35 000 Euro an zuwendungsfähigen Kosten ergibt sich bei einem Fördersatz von 90 Prozent ein Zuschuss von 31 500 Euro. Der finanzielle Eigenanteil der VG beträgt demnach 8500 Euro. Laut Kämmerer Josef Regner wird für 2021 eine Einsparung bei den Personalkosten von über 20 000 Euro erwartet, womit die Finanzierung des Eigenanteils gesichert wäre.

Die Mitglieder haben das in den Beschluss mit einbezogen und die Maßnahme „Breitbandausbau Rathaus Neusorg“ befürwortet. Das Breitbandbüro Corwese wurde mit der Durchführung des Vergabeverfahrens und des Förderprogramms beauftragt.