12.05.2020 - 15:08 Uhr
ErbendorfOberpfalz

Kommentar: Zuletzt viel Vertrauen verspielt

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"Mit dem ,Durchregieren' wie unter Hans Donko ist es erst einmal vorbei", meint Wolfgang Benkhardt zum neuen Erbendorfer Stadttrat. Der Bürgermeister muss ohne eigene Mehrheit auskommen.

Bei Reinhold Kastner als Dritten Bürgermeister herrschte Einigkeit aller Fraktionen.
von Wolfgang Benkhardt Kontakt Profil
Kommentar

Im Erbendorfer Stadtrat war vieles anders als gewöhnlich. Und das nicht nur wegen Corona. Der Bürgermeister muss nun ohne eigene Mehrheit auskommen. Mit dem „Durchregieren“ wie unter Hans Donko ist es erst einmal vorbei.

Trotz der veränderten Mehrheitsverhältnisse hoffte die CSU, in der geheimen Wahl durch einen Abweichler aus den Reihen der Freien Wähler, der SPD oder der Grünen noch einmal selbst den Zweiten Bürgermeister stellen zu können. Mit Dominik Vollath nominierte sie ihren großen Hoffnungsträger, der als Vize-Bürgermeister weiter an seinem Bekanntheitsgrad und seiner Popularität arbeiten hätte können. Doch die Front der anderen Gruppierungen, deren gemeinsames Wahlziel es war, die CSU/CWL-Mehrheit zu brechen, bröckelte nicht. Wohl deshalb gab es dann bei der Wahl des Dritten Bürgermeisters keinen CSU- oder CWL-Vorschlag mehr, sondern eine breite Zustimmung aller Fraktionen für Reinhold Kastner, dem nicht wenige im Vorfeld auch eine Kandidatur für das Amt des Ersten Bürgermeister zugetraut hatten. Dass der neue „Vize“ Bernhard Schmidt heißen würde, war absehbar und ist folgerichtig. Es wurde damit auch der Wählerwille respektiert. Immerhin war der Freie Wähler erst in der Stichwahl Johannes Reger unterlegen.

An der neuen Situation werden die Christsozialen noch einige Zeit zu knabbern haben. Dabei hat sie sich seit vielen Jahren abgezeichnet. Schon unter „Übervater“ Hans Donko verlor die CSU bei den zurückliegenden Kommunalwahlen regelmäßig den einen oder anderen Sitz. Zuletzt konnte sie nur noch Dank eines Zugewinns ihrer Land-CWL die Mehrheit halten. Der Einfluss der Freien Wähler wuchs gleichzeitig. Zweifelsohne ist in der Erbendorfer Rathauspolitik zuletzt viel erreicht worden, es ist gleichzeitig aber auch viel Vertrauen verspielt worden, das der Bürgermeister und seine Stadträte erst einmal zurückgewinnen müssen. Eine einstimmige Wahl aller Stellvertreter von Johannes Reger wäre da ein guter Anfang und ein eindrucksvolles Signal gewesen.

Eine Ironie des Schicksals ist es, dass die SPD ausgerechnet in einer Wahlperiode, in der sie mit vier Sitzen an einem Tiefpunkt angelangt ist, wieder einen Bürgermeister-Stellvertreter hat. Aber so sind die Spielregeln der (Kommunal-)Politik, die da heißen: Mehrheiten suchen, Kompromisse schließen, gemeinsam etwas erreichen. Und hier kommt ausgerechnet der kleinsten und unerfahrensten Gruppierung im Erbendorfer Stadtrat nun eine ganz große Rolle zu: Die Grünen sind das Zünglein an der Waage. Vielleicht hat man deshalb generös den beiden Bio-Landwirten den Fraktionsstatus zuerkannt. Die Frage ist, was Josef Schmidt und Berta Wenning, gleichzeitig einzige Frau im Stadtrat, daraus machen. Auf ihnen lastet eine gewaltige Verantwortung, um die sie nicht zu beneiden sind. Eine Verantwortung, die sie annehmen müssen, wenn die Mitsprache der Grünen im Rathaus nicht nur ein kurzes Intermezzo sein soll.

Den Bericht zur Wahl der stellvertretenden Bürgermeister lesen Sie hier:

Erbendorf

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