30.04.2020 - 14:28 Uhr
ErbendorfOberpfalz

Wegen Corona Erbendorfer Haushalt unberechenbar

Den Haushaltplan der Stadt für das 2020 war der wichtigste Tagesordnungspunkt der Stadtratssitzung. Dafür wurde die Sitzung unter Beachtung der Hygienevorschriften in der Stadthalle durchgeführt. Einstimmig wurde das Zahlenwerk beschlossen.

von Jochen NeumannProfil

Im großen Saal der Stadthalle stellte der Stadtrat die Weichen für die Zukunft. Denn der Haushalt der Stadt, Wirtschaftsplan der Stadtwerke und Haushalt der Schulschwesternstiftung für 2020 standen auf der Tagesordnung. Für Bürgermeister Hans Donko übrigens die letzten Zahlenwerke in seiner Amtszeit.

"Ob der aufgestellte Haushalt so in die Umsetzung gehen kann, ist derzeit nicht vorhersehbar", meinte er bei der Vorstellung. Denn die wirtschaftliche Entwicklung aufgrund der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Einschränkungen für die Wirtschaft und die Menschen seien nicht berechenbar. "Was am Ende des Jahres steht, werden wir heute noch nicht sagen können."

Kassenkredit aufgestockt

Der Haushalt wurde noch vor Beginn der großen Corona-Welle im März in einer gemeinsamen Sitzung des Finanz- sowie des Werkausschusses beraten. "Trotz der Unwägbarkeiten aus der derzeitigen allgemeinen Lage, wird er wie aufgestellt beschlossen." Laut Donko ist nach einer Empfehlung der Staatsregierung lediglich der Kassenkredit auf 5 Millionen Euro aufgestockt worden. "Denn wir müssen unsere Leistungskraft für die Bürger erhalten."

Donko ging auf die wesentlichen Eckpunkte des Verwaltungshaushalts mit 11 393 700 Euro und Vermögenshaushalts mit 9 158 200 Euro ein. Außerordentlich positiv bewertete er den Anstieg der Steuerkraft pro Einwohner von 696,19 Euro (2019) auf 785 Euro. Dadurch verringere sich die Höhe der Schlüsselzuweisungen etwas von 1,98 auf rund 1,89 Millionen Euro. Zur Kreisumlage führte der Sitzungsleiter aus, dass der Hebesatz mit 43 Prozentpunkten kalkuliert wurde und sich auf 2,43 Millionen Euro beläuft. Dies sei ein Anstieg gegenüber dem Vorjahr um 150 000 Euro. Im Verwaltungsetat merkte er beim Anteil an der Einkommensteuer mit 2,5 Millionen Euro und der Gewerbesteuer mit 1,4 Millionen Euro an, dass die Stadt zwar noch gut im Rennen sei, hier aber die Entwicklung im Auge behalten werden müsse.

Keine Neuverschuldung

Der Haushalt 2020 ist soweit abgeglichen, dass die Mindestzuführung zum Vermögenshaushalt gewährleistet ist. Sie beläuft sich auf 1 082 900 Millionen Euro. Die Verschuldung beläuft sich auf 9,7 Millionen Euro. Mit Stolz merkte der Bürgermeister an, dass für 2020 keine Neuverschuldung notwendig sei. So wirddie Pro-Kopf-Verschuldung am Ende des Haushaltsjahrs leicht auf 1916,79 Euro sinken.

Im Vermögenshaushalt sind Investitionen unter anderem in die Sanierung des Anwesens Bräugasse 29 mit (1,65 Millionen Euro), des Schulhauses (760 000 Euro), den Umbau des Linkel-Anwesens zur Tagespflegestätte (1,2 Millionen Euro), die Sanierung des Anwesens Bräugasse 18 (1,6 Millionen Euro) sowie Sanierung der Aussichtsplattform am Mühlbühl mit Treppenanlage (110 000 Euro) und der dortigen Felsenkeller (140 000 Euro) vorgesehen.

Wirtschaftsplan der Stadtwerke

Positiv entwickeln sich laut Donko die Stadtwerke. Zum Wirtschaftsplan 2020 führte er aus, dass auch heuer in den einzelnen Betriebszweigen investiert werde. So soll das Straßenbeleuchtungsnetz für rund 25 000 Euro erweitert werden. Für die Quellsanierung und Einzäunung von Wasserschutzgebieten sind 35 000 Euro angesetzt, für die Erweiterung des Wasserleitungsnetzes 159 000 Euro. Zur Erweiterung des Fernwärmenetzes und die Neuerrichtung/Überholung der Blockheizkraftwerke sind 180 000 Euro vorgesehen. Bei den Verkehrsbetrieben sind 50 000 Euro für Ersatzbeschaffungen von Omnibussen angesetzt. Hintergrund

Hintergrund:

Der beste Haushalt der ganzen Amtszeit

CSU-Fraktionsvorsitzender Johannes Reger stellte es als wichtig heraus, dass gerade in der derzeitig angespannten Zeit der Haushalt trotzdem verabschiedet werde. Er bezeichnete den Etat als „Kompass“. Positiv bewertete er, dass für dieses Jahr trotz der vielen Bauprojekte keine Neuverschuldung notwendig sei. „Wir können den bisherigen Weg fortführen.“ Die Stadtwerke bezeichnete Reger als Erfolgsgeschichte. „Es ist ihr letzter und bester Haushalt der letzten 24 Jahre“, sagte Reger zu Bürgermeister Hans Donko.

„Im Haushalt sind viele Projekte, zu denen Bürgermeister Donko die Ideen hatte und die alle vom Stadtrat getragen wurden“, stellte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Bernhard Reis fest. „Im Februar schien der Haushalt noch im Lot zu sein, doch Corona bringt alles ins Wanken.“ Bernhard Schmidt, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler, konnte sich dem nur anschließen. „Notfalls müssen wir über einen Nachtragshaushalt nachdenken.“

Bürgermeister Donko dankte den Mitgliedern des Stadtrats, die den Haushalt einvernehmlich in verschiedenen Sitzungen mit abgearbeitet hätten sowie Kämmerer Markus Knodt für die verwaltungstechnische Vorbereitung.

 

 

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