Erbendorf
21.11.2023 - 14:29 Uhr

Windräder und Denkmäler: Oberpfälzer Klage beim Verfassungsgerichtshof

Gegen Windräder war der Verein für Landschaftspflege, Artenschutz & Biodiversität (VLAB) schon immer, bisher vor allem, um die Landschaft zu schützen. Nun zielt eine Klage von Vereinsmitgliedern auf besseren Denkmalschutz.

Denkmäler und Windräder. . Für den VLAB keine gute Kombination,. Symbolbild: Karl-Josef Hildenbrand
Denkmäler und Windräder. . Für den VLAB keine gute Kombination,.

Der Verein für Landschaftspflege, Artenschutz & Biodiversität (VLAB) hat schon häufiger vorm Verwaltungsgerichtshof geklagt, nun ziehen Mitglieder des Vereins auch vor den Bayerischen Verfassungsgerichtshof: Eine Popularklage wendet sich gegen die Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes. Bayerische Denkmäler sollen so vor Windkraftanlagen in direkter Nähe geschützt werden.

Das neue Gesetz sieht vor, dass nur noch "besonders landschaftsprägende Denkmäler" vor Beeinträchtigungen durch Windräder geschützt werden sollen. Als "besonders landschaftsprägend" gelten nur mehr 100 Denkmäler, während zuvor 1600 als "landschaftsprägend" galten. In der nördlichen Oberpfalz gilt nur mehr die Kappl bei Waldsassen als als “besonders landschaftsprägend". Alle anderen Burgen, Kirchen und Schlösser verlieren den Status.

Die Kläger rügen nun unter anderem eine Verletzung des Eigentumsgrundrechts, weil den meisten Denkmaleigentümern nun die Möglichkeit genommen werde, sich gegen Beeinträchtigungen zur Wehr zu setzen. Auch die durch Denkmäler geprägten bayerischen Kulturlandschaften nähmen Schaden. Die Klage fordert, die Gesetzesänderungen auszusetzen.

 
Kommentare

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Tobias Punzmann

Es ist schwer nachzuvollziehen, dass der Neue Tag ständig über den VLAB als einen Verein schreibt, der sich dem Naturschutz verschrieben hat.
Wolfgang Würth, der sämtliche Artikel über den VLAB schreiben darf, ist mit genug journalistischem Handwerkszeug gerüstet, um zu wissen, dass es sich bei dem VLAB um einen Teil eines rechten, dubios finanzierten Netzwerks von Klimawandelleugnern, Windkraftgegnern und Fossil-Lobbyisten handelt.
Warum wird dies oder zumindest der Verdacht den Leser'innen verschwiegen? Andere Blätter etwas weiter weg vom Steinwald publizieren dazu regelmäßig.
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/dachau/erdweg-windrad-energiewende-1.4950579

22.11.2023
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