Freie Wähler wollen auf Basis hören

Die Jahreshauptversammlung der Freien Wähler lockte neben Landtagsneuling Gotthardt auch den diesjährigen Landtagskandidaten und Kreisrat Karl Meier (Neustadt/WN) und den Bezirkstagskandidaten Holger Götz (Speinshart) ins "Hotel am See". Ortsvorsitzender Thomas Riedl berichtete über seine sehr zeitintensiven aber durchwegs positiven Erfahrungen des Wahlkampfs und erwähnte die gute Zusammenarbeit in den Stimmkreisen Weiden und Tirschenreuth. Vordringlich erschien ihm das Knüpfen wichtiger Kontakte für die kommunale politische Arbeit.

Gotthardt ist künftig zuständig für die Betreuung der Stimmkreise Tirschenreuth, Weiden und Regensburg Land. Er nutzte die Jahreshauptversammlung in Eschenbach um sich in seinem künftigen „Revier“ umzusehen. Er betonte, dass sich die Freien Wähler, obwohl sie jetzt mit in Regierungsverantwortung stehen, weiter an der Basis umhören wollten, um bodenständig bürgerliche Politik für Bayern zu machen. Er sprach von hohen Erwartungen und verwies darauf, dass die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ein Beispiel dafür sei, „dass die Abschaffung einer von vielen Bürgern als ungerecht empfundene Beitragszahlung für den Straßenverkehr sogar aus der Opposition heraus zu schaffen war“.

Grundsätzlich vertrat Gotthardt die Meinung, dass die Koalitionsverhandlungen aus Sicht der Freien Wähler sehr erfolgreich gewesen seien. Er räumte allerdings ein, dass „nicht 100 Prozent der eigenen Forderungen durchsetzbar waren“, das Endergebnis mit einem gegenseitigen Geben und Nehmen für die Freien Wähler jedoch „zu einem durchaus respektablen Ergebnis“ geführt habe. Bi der Besetzung der Ministerien habe die CSU mit den Ministerien für Wirtschaft, Umwelt und Kultus doch einige Hochkaräter abgeben müssen. „Innerhalb der neuen auf jetzt 27 Mitglieder angewachsenen Fraktion aus jungen und erfahrenen Kräften herrschen ein sehr gutes Klima und gute Zusammenarbeit“, berichtete der Abgeordnete. Überzeugt zeigte er sich davon, dass das Ergebnis der Landtagswahl eine gute Grundlage für die Europawahl 2019 und die Kommunalwahl 2020 bilde. „Vielleicht ist es mit Regierungsbeteiligung auch leichter, neue Mitglieder und Kandidaten für Wahlämter zu gewinnen.“

Vorherrschende Themen einer längeren Aussprache waren Funklöcher beim Mobilfunk, Glasfaserversorgung in der Fläche, Polizeiaufgabengesetz, kostenfreie Kita und die Konsequenzen aus der Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung.