Mehrere Beschlüsse zur Änderung und zur Aufhebung von Bebauungsplänen hat der Eschenbacher Stadtrat in seiner ersten Sitzung des neuen Jahres gefasst. Schnell abgehandelt war der Beschluss zur Änderung des Bebauungsplans "Wolfsbühl-Kalkofen". Geschäftsleiterin Heike Biersack informierte das Gremium über das Ergebnis der dazu erfolgten Anschreiben von 25 Fachstellen: "Wir erhielten keine Antwort oder es bestanden keine Einwände." Im einstimmig erfolgten Satzungsbeschluss entfallen Hinweise auf offene oder geschlossene Bauweise. In der geänderten Satzung wird "keine bestimmte Bauweise" festgesetzt.
Flurnummern waren Thema
Die Aufhebung des Bebauungsplans "Kalvarienberg-Ursprungsplan" war für Ralf Statter vergleichbar mit der Aufstellung eines Bebauungsplans. Als Vertreter des Bayreuther Architekturbüros RSP sprach er jedoch von einem vereinfachten Verfahren, zu dem Pläne ausgelegt und die Träger öffentlicher Belange eingebunden waren. Von 19 Fachstellen habe nur das Landratsamt Neustadt an der Waldnaab Stellung bezogen. Es betraf die Flurnummern des Baugebiets.
Das Amt regte an zu prüfen, ob die im Aufhebungsbeschluss genannten Flurnummern richtig sind. Biersack versicherte, dass die Flurnummern geprüft worden seien, kündigte jedoch an, dass im Aufhebungsbeschluss, der einstimmig erfolgte, von einer Auflistung der betroffenen Flurnummern abgesehen werde.
Mehrfamilienhaus mit neun Wohneinheiten
Das gemeindliche Einvernehmen erteilte das Gremium zwei Bauanträgen. Die Firma Josef Reger Wohnbau GmbH plant im Straßenzug "Am Seniorenheim" den Neubau eines weiteren Mehrfamilienhauses mit neun Wohneinheiten und neun Fertigteilgaragen.
Bürgermeister Marcus Gradl zeigte sich dankbar für die Investition auf dem 4000 Quadratmeter großen ehemaligen städtischen Grundstück, auf dem bereits ein Gebäude errichtet wurde. Er erinnerte an die vor zwei Jahren positiv beschiedene Bauvoranfrage zu "verdichteter Bauweise" und sprach von einer Gesamtinvestition von etwa 3,5 Millionen Euro.
Verbrennungsmotoranlage geplant
Keine Einwände hatte das Gremium zum Vorhaben der Firma Rogers Germany GmbH. Das Unternehmen will angrenzend an den jüngsten Anbau eine Verbrennungsmotoranlage auf "Heizöl EL"-Basis samt Nebeneinrichtungen errichten und betreiben. Bürgermeister Gradl räumte ein, dass die weitere Beurteilung des Vorhabens dem Landratsamt obliege.
Ferienangebot auch für Eschenbacher Kinder
Die am Sitzungstag von Oberpfalz-Medien veröffentlichte Nachricht vom Ferienprogramm durch Learning Campus in Speinshart führte zur Nachfrage, ob das Angebot auch Eschenbacher Kindern zugute komme. Für Gradl war das Thema bereits abgehakt und er versicherte: "Dies greift auch bei uns."
Stellung bezog das Stadtoberhaupt auch im Allgemeinen zur Corona-Pandemie. Er verwies auf Schutzmaßnahmen im Rathaus und sprach von einer "dünnen Personaldecke", die zu Trennungsvorgaben und regelmäßigen Tests bei Bauhof und Stadt führe.
Zu Beginn der Sitzung hatten sich Vertreter der Fraktionen mit Bürgermeister Marcus Gradl vor dem Tisch von Thomas Ott versammelt. Sie gratulierten dem SPD-Sprecher mit einem Erste-Hilfe-Kästchen zum 50. Geburtstag.
Hintergrund:
Bebauungsplan und Genehmigungsverfahren
- Ob und wann ein Bebauungsplan aufgestellt wird, liegt im städtebauplanerischen Ermessen der Gemeinde.
- Nach § 1 Absatz 3 Baugesetzbuch sind Bebauungspläne aufzustellen, "sobald und soweit es für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist. ... Maßgebend sind ihre eigenen städtebaulichen Vorstellungen."
- Liegt kein Bebauungsplan vor, heißt dies jedoch nicht, dass nicht gebaut werden darf. Es muss in der Regel nur ein Genehmigungsverfahren durchgeführt werden.
Vertreter der Fraktionen und Bürgermeister Marcus Gradl (rechts) gratulierten Thomas Ott zum 50. Geburtstag.
Bild: rn
Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.
Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.