Die sogenannten Sommergespräche der Eschenbacher CSU haben eine lange Tradition. Auch Bayerns Innenminister Joachim Herrmann erinnert sich: „Da war ich schon 2014 und genoss einen edlen Birnengeist“. Dieser spezielle Eschenbacher Geist scheint nachzuwirken. Jedenfalls versicherte der Franke aus Erlangen den vielen Besuchern in der Freizeitanlage Rußweiher seine Sympathie für den Oberpfälzer Spirit. Eine Verbundenheit, die auch Landtagsvizepräsident Tobias Reiß würdigte. „Ein Franke ist ein Garant dafür, dass sich Nordbayern und speziell die nördliche Oberpfalz wirtschaftlich gut entwickelt.“
Herrmann ein Fels in der Brandung
Der Minister thematisierte nach einem Grußwort von CSU-Ortsvorsitzender Dr. Sabine Schultes und Anmerkungen zum 80-jährigen Jubiläum des CSU-Ortsverbandes eine Vielzahl positiver wie auch negativer Entwicklungen im Land. Als Minister für Integration zog Herrmann zehn Jahre nach der Flüchtlingskrise mit Hundertausenden Geflüchteten in Deutschland eine Bilanz: „Die Situation von 2015 darf sich nicht wiederholen“, sagte er. Der berühmt-berüchtigte Ausruf von Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel „wir schaffen das“ habe die Probleme nicht gelöst. Mittlerweile gebe es eine konsequente Migrationswende. „Da sind wir auf einem guten Weg“, merkte das Kabinettsmitglied mit Blick auf die sinkenden Integrations- und Asylantragszahlen und die Erfolge durch Grenzkontrollen und Schleierfahndungen an.
Als Sicherheitsminister ging Herrmann auf die Arbeit der bayerischen Grenzpolizei ein. „Unsere Grenzbeamten leisten durch die Bekämpfung der illegalen Migration und der grenzüberschreitenden Kriminalität einen wesentlichen Beitrag zur Sicherheit im Freistaat und in ganz Deutschland“, sagte er. Die Fahndungserfolge seien überwältigend und eine wichtige Säule für die Innere Sicherheit. Deshalb plädierte Herrmann für ein dauerhaftes Mindestmaß an grenzschützenden Maßnahmen. Das gehöre zu einer normalen Grenzüberwachung. Klare Linien forderte der CSU-Mann zum Schutz vor Extremisten. Intoleranz stelle die Grundsätze der Demokratie in Frage.
"Wir müssen schneller werden"
Nach einem Plädoyer für eine stärkere Bundeswehr richtete der Minister den Blick auf die Bürokratie. „Wir müssen schneller werden“, brach er eine Lanze für eine bürgernähere und einer wirtschaftsfördernde Politikstrategie. Unter dem Motto „Den Tüchtigen eine Chance“ empfahl der Redner, sich mehr mit erfolgreichen Arbeitgebern und Arbeitnehmern zu freuen und der Anspruchsmentalität auf Kosten der Mitbürger und des Sozialstaates eine Absage zu erteilen.
In der anschließenden regen Diskussion beantwortete der Minister zahlreiche Fragen zu Themen wie Lebensmittelunterversorgung durch Flächenstilllegungen, Migration sowie Forschung und Technologien. CSU-Ortsvorsitzende Sabine Schultes bedankte sich wieder mit einem "guten Eschenbacher Tropfen" für den Besuch.
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