CSU/FB Etzelwang sieht Mobilfunk-Förderpraxis kritisch

Mit dem Ausbau des Mobilfunknetzes in der Gemeinde Etzelwang beschäftigte sich die Fraktion CSU/Freie Bürger bei einem Ortstermin.

Derzeit laufe die Markterkundung. Sowohl die Telekom als auch Vodafone beabsichtigten den eigenwirtschaftlichen Ausbau des Netzes in der Gemeinde. Allerdings birgt das Förderverfahren aus der Sicht der CSU/FB-Fraktion einige Mängel. So werde die Abdeckung aller Mobilfunkanbieter übereinander gelegt, um weiße Flecken zu ermitteln: Eine Situation, die mit der Realität wenig zu tun habe. Die wenigsten Nutzer verfügten über mehrere Sim-Karten verschiedener Anbieter. Deshalb fordert die CSU/FB-Fraktion die Politik auf, das nationale Roaming verpflichtend zu machen, um dem Kunden die Netze anderer Mobilfunkbetreiber zu öffnen, wo sein eigener Anbieter Lücken hat.

Zum anderen sollten die Unternehmen angehalten werden, erst die vorhandenen Behördenfunk-Masten zu nutzen, bevor die Kommunen zusätzliche teure Infrastruktur schaffen müssten. Beim Bau des BOS-Masts oberhalb von Lehendorf sprachen Bürgermeister Roman Berr und Gemeinderat Gerhard Pirner beim bayerischen Innenministerium vor, um dessen Nutzung auch für private Mobilfunkanbieter zu erreichen. Dies sei inzwischen bayernweit der Fall. Der Bürgermeister Berr verweist dabei auch darauf, dass neue Mobilfunkmasten das Landschaftsbild beeinflussten und von Bürgern auch nicht unbedingt gerne in der Nähe von Wohnbebauung gesehen würden. Da läge es doch auf der Hand, auf Bestehendes zurückzugreifen.

In Gesprächen mit Mobilfunkanbietern sei zudem unter der Hand zu hören, dass diese einer Anmietung von Masten bei Gemeinden eher zurückhaltend gegenüber stünden. Es drohe die Gefahr, dass die Gemeinden mit Fördergeldern teure Infrastruktur schaffen, die dann nicht genutzt werde.

Die CSU/FB-Fraktion Etzelwang werde sich, so das Fazit, für den Verbleib der Gemeinde im Förderprogramm und ein praxisgerechtes Ergebnis einsetzen. Parallel kündigte Bürgermeister Berr an, in der nächsten Gemeinderatssitzung eine Bewerbung der Gemeinde Etzelwang bei der Aktion „Wir jagen Funklöcher“ vorzuschlagen. Die Telekom will dabei auf ihre Kosten 50 Kommunen mit LTE erschließen.