18.05.2020 - 15:44 Uhr
FalkenbergOberpfalz

Erneut Antrag auf Stabilisierungshilfe

In der konstituierenden Sitzung des Marktrats benennen die Fraktionen ihre Sprecher. Auch werden der Rechnungsprüfungsausschuss besetzt und erste Beschlüsse gefasst.

Die neuen Markträte Veronika Höcht, Hermann Weiß, Johannes Bauernfeind und Johann Enslein (von links) wurden bei der konstituierenden Sitzung vereidigt.
von Werner RoblProfil

Bei der Kommunalwahl am 15. März konnte die CSU rund 6800 Stimmen (71,8 Prozent) auf sich vereinigen. Mit diesem Ergebnis sicherten sich die Christsozialen sechs Sitze. Mit rund 2670 Stimmen kam die Unabhängige Bürgergemeinschaft Falkenberg (UBF) auf 28,2 Prozent beziehungsweise zwei Sitze. Gemäß der Gemeindeordnung mussten nun die neugewählten Markträte in der konstituierenden Sitzung vereidigt werden. Johann Enslein, Veronika Höcht, Johannes Bauernfeind und Hermann Weiß (alle CSU) leisteten vor Bürgermeister Matthias Grundler den Amtseid.

Verzicht auf Handschlag

Grundler gratulierte und ergänzte: "Ich wünsche uns allseits eine gute Zusammenarbeit." Auf den sonst üblichen Handschlag mussten die Markträte und Bürgermeister Matthias Grundler aufgrund der Corona-Pandemie verzichten.

Im Anschluss daran benannten die CSU und die UBF ihre jeweiligen Fraktionssprecher. Die CSU wird von Hubert Schedl vertreten. Im Falle einer Abwesenheit ersetzt ihn Alexandra Hasenfürter. Für die UBF spricht Gerhard Enslein, den Rita Wildenrother im Bedarfsfall vertritt. Die Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses legte der Gemeinderat auf vier Sitze fest. Die Gremiums-Leitung wurde Johann Enslein (CSU) übertragen. Ensleins Ernennung erfolgte einstimmig. Der Vorsitzende wird im Gremium bei Bedarf von Hubert Schedl vertreten. Als Zweiter Vorsitzender im Rechnungsprüfungsausschuss wurde UBF-Marktrat Gerhard Enslein bestimmt. Vertreterin von Gerhard Enslein im Prüfungsgremium ist Rita Wildenrother. Als weitere Mitglieder benannte die CSU Johannes Bauernfeind (Alexandra Hasenfürter) und Veronika Höcht (Hermann Weiß). Die Verteilung erfolgte nach dem "Sainte-Lague-Verfahren". Auf die Bildung weiterer Ausschüsse wurde verzichtet.

Auf Vorschlag des Zweiten Bürgermeisters Hubert Schedl wurde Johann Enslein Mitglied der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Wiesau. Veronika Höcht übernahm den Vertretungsfall für Johann Enslein. Verbandsrat im Zweckverband "Wasser/Abwasser Stiftland/Steinwald wurde Zweiter Bürgermeister Hubert Schedl (Vertreter Gerhard Enslein). Den Ersten Bürgermeister vertritt Hermann Weiß im Zweckverband.

Jugendbeauftragte bleibt Alexandra Hasenfürter. Damit folgten die Markträte einem Vorschlag von Bürgermeister Matthias Grundler, der empfahl, die Pirkerin erneut zu benennen. "Das Amt der Seniorenbeauftragten ist eine wichtige Aufgabe", beschrieb der Bürgermeister das Aufgabengebiet, das zuletzt von Rita Wildenrother betreut wurde. Auf Vorschlag des Bürgermeisters bleibt Wildenrother auch weiterhin die Seniorenbeauftragte des Marktes Falkenberg. Bislang erfolglos ist die Suche nach einem Behindertenbeauftragten. Unbesetzt bleibt der Posten aber dennoch nicht, wie der Bürgermeister anklingen ließ. "Bis wir jemanden gefunden haben, übernehme ich das Amt kommissarisch", erklärte Matthias Grundler und regte an, den Beschluss über die Ernennung vorerst zurückzustellen. "Wir werden aber weitersuchen", versprach Grundler.

30 Euro Sitzungsgeld

Einstimmig folgte das Gremium dem Vorschlag, das Sitzungsgeld auf 30 Euro festzulegen. Gemeinderäte, die Arbeitnehmer sind, haben darüber hinaus Anspruch auf Ersatz des nachgewiesenen Verdienstausfalls. Selbstständige erhalten für die Teilnahme an Sitzungen, die vor 17 Uhr beginnen, eine Pauschalentschädigung in Höhe von 50 Euro je Sitzung als Verdienstausgleich. Kein finanzieller Nachteil soll auch den anderen Marktratsmitgliedern entstehen, die im Berufsleben stehen oder einen eigenen Haushalt führen. Für sie wurde ein Pauschalausgleich für entstandene und nachgewiesene Kosten in Höhe von 35 Euro je Sitzung festgelegt. Zudem erhalten die Gemeinderäte Reiseauslagen erstattet. Damit folgte man dem Bayerischen Reisekostengesetz. Wie bisher wirken der Erste und Zweite Bürgermeister, genauso wie die Markträte, ehrenamtlich.

2020 wird sich der Markt Falkenberg erneut um eine Stabilisierungshilfe bemühen. Einstimmig sprachen sich die Markträte dafür aus, einen entsprechenden Antrag über 830.388 Euro zu stellen. Kritik übte Marktrat Gerhard Enslein an den beschlossenen Anhebungen der Steuersätze, um den Konsolidierungswillen zu erfüllen. "Falls die Stabilisierungshilfe abgelehnt wird, sollte man die Anpassungen noch einmal kritisch prüfen", empfahl der UBF-Marktrat.

Die Sitzung leitete Bürgermeister Matthias Grundler (links). Unterstützt wurde das neue Gemeindeoberhaupt von Geschäftsleiter Thomas Weiß (rechts).
Wegen der Corona-Pandemie war man erneut übereingekommen, die Sitzung im Tagungszentrum abzuhalten.

Für Sie empfohlen

 

 

Videos aus der Region

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.