Fensterbach
04.05.2022 - 10:39 Uhr

Unterschriften für Bürgerbegehren in Fensterbach übergeben

Der formale Akt dauerte gerade einmal zwei Minuten. Doch was vor der Rathaustür in Wolfring geschah, könnte für die Einwohner der Gemeinde Fensterbach bedeutsam werden: Für ein Bürgerbegehren ist die erste Hürde genommen.

In einer kurzen Begegnung vor dem Rathaus überreichte Bernhard Tschöpl (links) eine Liste mit 247 Unterschriften an Bürgermeister Christian Ziegler. Damit ist die notwendige Anzahl von Signaturen gegen eine im Fensterbacher Rathaus neu einzubauende Ölheizung erreicht. Bild: Houschka
In einer kurzen Begegnung vor dem Rathaus überreichte Bernhard Tschöpl (links) eine Liste mit 247 Unterschriften an Bürgermeister Christian Ziegler. Damit ist die notwendige Anzahl von Signaturen gegen eine im Fensterbacher Rathaus neu einzubauende Ölheizung erreicht.

Einstimmig hatte der Fensterbacher Gemeinderat im Spätherbst letzten Jahres beschlossen, im Rathaus eine neue Ölheizung installieren zu lassen. Der Auftrag wurde an eine Schwandorfer Firma erteilt, sie bestellte die Anlage und hat sie nun bei sich gelagert. Nach Bekanntwerden des Beschlusses regte sich Widerspruch. Der in Dürnsricht ansässige Elektromeister und Energieberater Bernhard Tschöpl setzte sich an die Spitze der Ölheizungs-Gegner und fasste ein Bürgerbegehren ins Auge. Danach wurden in der Gemeinde Unterschriften gesammelt. 200 hätte man gebraucht, 247 standen schließlich in einer Liste.

Auf dem Weg zu einer Entscheidung durch die Bevölkerung muss alles seine Ordnung haben. Vor dem Rathaus übergab Bernhard Tschöpl die Unterschriftsliste an Bürgermeister Christian Ziegler. Das ging sehr rasch über die Bühne. Doch jetzt kommt auf die Verwaltung Arbeit zu. Sie hat die Signaturen und Anschriften auf ihre Echtheit hin zu prüfen.

Sollte das sogenannte Quorum von in diesem Fall 200 Stimmen erfüllt sein, muss sich der Gemeinderat mit dem Thema, das ab dann zum Bürgerentscheid wird, befassen. Der Gemeinderat hatte in seiner letzten Sitzung nahezu einstimmig beschlossen, bis einschließlich des Monats Oktober 2022 nichts zu unternehmen, was einer Entscheidung durch die Bürger im Wege stehen könnte.

 
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