07.08.2018 - 11:21 Uhr
FensterbachOberpfalz

Wer zahlt für neue Kanäle?

In der Gemeinde Fensterbach gibt es Kanäle mit einer Gesamtlänge von 48 Kilometern. Sie werden jetzt in einem Kataster erfasst. Danach könnte es zu baulichen Maßnahmen kommen. Muss der Bürger dann zahlen?

Kanalbaustelllen wie diese in Dürnsricht, aufgenommen im Jahr 2015, wird es mit hoher Wahrscheinlichkeit auch künftig in der Gemeinde Fensterbach geben. Doch erst muss ein sogenanntes Kataster fertig sein. Es wird Fixpunkte liefern für die Dringlichkeit von Maßnahmen. Archivbild: hou
von Autor HOUProfil

Die Erstellung eines Katasters geschieht in mehreren Stufen. Dazu gehört auch die sogenannte Befahrung mit einer Kamera. "Wir könnten das im gesamten Gemeindebereich auf einmal machen", sagt Bürgermeister Christian Ziegler. Doch es geschieht nun, primär auch aus Finanzierungsgründen, in einzelnen Abschnitten. Mit anderen Worten: Es wird noch einige Zeit dauern, bis diese Maßnahme in allen Ortsteilen abgeschlossen ist.

Abschätzen aber lässt sich jetzt schon, dass eine höhere sechsstellige Summe dafür zu zahlen sein wird. Grundsätzliche Frage an den Bürgermeister und an Gemeindekämmerer Thomas Rambach: Wird der Bürger (sprich: Haus- und Grundstückseigner) dafür per Zahlungsbescheid an den Kosten beteiligt? In einem Gespräch haben das beide verneint. "Nicht per Bescheid", haben sie wissen lassen. Allerdings können die Kosten für das Kanalkataster durch Gebührenanhebungen ausgeglichen werden.

Wann liegt das Kataster griffbereit in der Schublade? Der Bürgermeister hat hier das Jahr 2020 im Auge. Damit befindet sich dann, wie es der Staat für alle Kommunen vorgibt, eine komplette Übersicht zum Zustand der Kanäle im Gemeindebesitz. Ein Werk also, das Auskunft gibt zu den Fragen: Wo muss möglichst kurzfristig etwas unternommen werden? Was ist mittelfristig zu tun? Und: Wo liegt die Gemeinde längerfristig im grünen Bereich?

Daraus könnte sich Handlungsbedarf ergeben. Zum Beispiel bei Einzelmaßnahmen. Das wären dann Projekte, so Kämmerer Rambach, die nicht unter die Kategorie "Verbesserung für die Allgemeinheit" fallen würden. Sie blieben ohne Zahlungsbescheid für die Anlieger. Allerdings könnten in solchen Fällen ebenfalls Gebührenanhebungen erfolgen.

Was aber ist eine "Verbesserung für die Allgemeinheit"? Dieser Fall tritt dann ein, wenn sich auf breiter Ebene Handlungsbedarf ergibt. Dieser Bedarf müsste in einer Liste zusammengefasst werden. Sie würde dann die Grundlage für eine sogenannte Verbesserungs-Beitragssatzung bilden, die eines eigenen Beschlusses bedarf. "In solchen Fällen", so Kämmerer Rambach, "würde es Zahlungsbescheide für alle Haus- und Grundstückseigner geben." Auch für solche, an deren Besitz womöglich gar kein erneuerter Kanal vorbei führt. "Denn dann", so Rambach, "kommt ein Projekt zum Tragen, das bei einem Zeithorizont von Jahren die gesamte Kanalsituation im Gemeindebereich zum Wohle der Allgemeinheit verbesert." Genau deshalb müssten auch alle ihren Beitrag leisten.

Wie alles kommen wird, kann bisher keiner sagen. "Erst müssen wir das Kataster haben", hat der Bürgermeister unterstrichen und einen Satz hinzu gefügt, der nicht nur auf Fensterbach zutrifft: "Das meiste von einer Kommune investierte Geld liegt in der Erde." Noch eines wollte Christian Ziegler nicht unerwähnt lassen: "Die Gebühren können nicht nach Gutdünken von der Gemeinde erhoben werden. Sie werden alle vier Jahre von einem unabhängigen Ingenieurbüro überprüft."

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