Markträte wollen mit „Innen statt außen“ punkten

(exb) Seit 2014 kämpft die Marktgemeinde um Mittel aus der Städtebauförderung. Mit der Entwicklung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) war die Grundlage dann auch geschaffen. Gleichzeitig sieht sich der Markt mit einer Reihe kostspieliger Investitionen konfrontiert.

Die Feuerwehr benötigt ein neues Gerätehaus, die Mehrzweckhalle mit dem Sportbetriebsgebäude ist marode und die Sanierung der Schule verschlingt Millionen. Obendrein soll der Ortskern auf Vordermann gebracht werden. Über die Städtebauförderung fließt in der Regel eine 60-prozentige Förderung – zu wenig, meint Marktrat Armin Betz (CSU). „Die Mittel aus dem Städtebauförderprogramm sind für die umfangreichen Aufgaben nicht ausreichend“, sagt auch der Leiter der Beratungsgruppe Ortsentwicklung, der kurzerhand die Initiative ergriffen hat: Zusammen mit Fraktionsvorsitzendem Harald Gollwitzer und mit Schützenhilfe des CSU-Kreisvorsitzenden Stephan Oetzinger ist Betz nach München gereist, um bei Staatssekretär Josef Zellmeier vorstellig zu werden. Landtagsabgeordneter Tobias Reiß hatte den Termin vermittelt.

Es ist nicht das erste Mal, dass die Kommunalpolitiker die Fahrt in die Landeshauptstadt antreten. Schon im Jahr 2015 besprachen sie mit Innenstaatssekretär Gerhard Eck Möglichkeiten, horrende Kosten für eine kleine Brücke über den Floßbach im Zaum zu halten. Die Gemeinde sparte sich am Ende 70.000 Euro. Beim zweiten Besuch, abermals bei Staatssekretär Eck, ging es bereits um höhere Fördermöglichkeiten für anstehenden Projekte. Der dritte Besuch beim Staatssekretär brachte die Flosser bereits einen guten Schritt weiter. Die Empfehlung lautet: „Innen statt Außen.“ Mit der Initiative will die Staatsregierung Anstrengungen der Kommunen zum Flächensparen belohnen. Wer auf die Versiegelung neuer Flächen am Ortsrand verzichtet und stattdessen leerstehende Objekte, Brachflächen oder unwirtschaftliche Einrichtungen zu neuem Leben erweckt und dadurch den Ortskern stärkt, wird mit einem Aufschlag von zwanzig Prozentpunkten bei der Städtebauförderung belohnt. Mit stattlichen 80 Prozent würden dann die kommunalen Investitionen bezuschusst. Davon würden auch private Investitionen, die den Vorgaben entsprechen, profitieren.

„Wenn wir das geschickt angehen, den ein oder anderen Kompromiss eingehen, dann können wir alle Aufgaben erfüllen, weil wir dann auch Synergieeffekte zwischen den einzelnen Projekten nutzen können“, schwärmt Betz von den neuen Möglichkeiten. „Wir dürfen uns nicht auf die Abarbeitung einzelner Projekte beschränken, sondern müssen uns auf ein strategisches Gesamtkonzept konzentrieren“, pflichtet Fraktionssprecher Gollwitzer bei.

In München wurde von oberster Stelle immerhin schon mal bestätigt, dass das Flosser ISEK die wichtigsten Voraussetzungen erfülle. Auch die CSU-Fraktion hat mit dem Antrag, die Mehrzweckhalle in das Sanierungsgebiet aufzunehmen, um dort Fördergelder abgreifen zu können, einen ersten Schritt in diese Richtung gemacht. „Die Ministeriumsspitzen haben sich begeistert gezeigt, über die Art wie Armin Betz und Harald Gollwitzer ihre Ideen vorstellen“, sagt CSU -Kreischef Oetzinger. „Die beiden versuchen das Bestmögliche für den Markt Floß zu erreichen. Das verdient größte Unterstützung“, lobt Oetzinger. Betz und Gollwitzer zeigen sich indes zuversichtlich: „Vielleicht können wir mit dem Vorstoß einen ähnlichen Erfolg wie damals mit der Brücke erzielen.“