Flossenbürg trotz Rückgang der Gewerbesteuer finanziell gesund

„Der Haushalt gestaltet sich schwieriger als in den vergangenen Jahren.“ Mit dieser Aussage bringt es Thomas Meiler in der Gemeinderatssitzung am Freitag auf den Punkt. Als Grund nennt der Bürgermeister, „dass wir viel von der allgemeinen Wirtschaftslage abhängig sind“.

In seinen Anmerkungen zum Etat verweist er bei den Einnahmen im Verwaltungshaushalt vor allem auf den Rückgang der Gewerbesteuer von 362.027,14 Euro im Jahr 2024 auf für dieses Jahr veranschlagte 152.000 Euro und die von 738.920 Euro (2024) auf 616.960 Euro zurückgegangenen Schlüsselzuweisungen. Bei den Ausgaben schlägt seinen Worten zufolge besonders die Kreisumlage über 893.857 Euro – 2024 waren es 734.112,72 Euro – zu Buche. „Insgesamt müssen wir mit rund 430.000 Euro weniger Einnahmen auskommen“, fasst er zusammen. „Und das ist für eine kleine Gemeinde schmerzhaft.“

Lob für Kämmerin

Das Positive: „Wir haben Gott sei Dank Rücklagen angespart. Wir können also zehren.“ Und das ist für Flossenbürg gut. Schließlich muss die Kommune 76.966 Euro vom Vermögens- zum Verwaltungshaushalt zuführen. Eigentlich ist es umgekehrt. „Spare, wenn du kannst, nicht wenn du musst“, bringt es Kämmerin Margit Frauenreuther, die von allen Seiten viel Lob für das Zahlenwerk erhält, auf den Punkt. Sie spricht von 2.381.450 Euro rein für Investitionen. Als Entnahme aus der Rücklage nennt sie 743.433 Euro und beziffert den Stand zum Ende dieses Jahres auf 2.437.769 Euro.

„Flossenbürg ist eine finanziell gesunde Gemeinde“, unterstreicht die Kämmerin auch mit der Begründung, „dass keine Kreditaufnahme erforderlich ist“. Der Schuldenstand der Kommune beträgt ihren Worten zufolge zum Jahresende 2025 763.088 Euro, die Pro-Kopf-Verschuldung 517,70 Euro. „Ohne die sogenannten rentierlichen Schulden liegt sie bei 20,35 Euro pro Einwohner“, ergänzt sie.

"Plattenberg" größte Maßnahme

Als größtes Projekt bezeichnet der Rathauschef die städtebauliche Maßnahme „Plattenberg“. Dass die Gemeinde auch in den nächsten Jahren viel vorhat, beweisen Meilers Aussagen etwa in puncto kommunale Wärmeplanung oder Vorplanungen zu weiteren städtebaulichen Projekten wie das Umfeld am Kiosk oder Silberhüttenstraße 12. „Die Gemeinde ist weiterhin investiv unterwegs“, stellt er zum Finanzplan und Investitionsprogramm bis 2028 fest.

Die Sprecher der Fraktionen sprechen unisono von intensiven und konstruktiven Haushaltsberatungen mit allen Beteiligten. Laut Roman Schell (SPD) „konnten nicht alle Wünsche erfüllt werden“. Der Ratsherr hebt die Insolvenz des Unternehmens 595° Solutions GmbH hervor und findet, dass in Zukunft drastische Einsparungen erforderlich werden. Ein großes Lob zollt er den Ehrenamtlichen in der Gemeinde. „Andere Gemeinden könnten das wohl nicht schultern“, findet Birgit Naumann (FWG) etwa in Bezug auf die zurückgegangenen Schlüsselzuweisungen oder die höhere Kreisumlage. Umso mehr bewertet sie den geringen Schuldenstand als äußerst positiv.

Das Finanzierungsdefizit der Kommunen hebt Peter Schmidt (CSU) hervor und appelliert an Bund und Freistaat, den Gemeinden weniger Aufgaben zu übertragen. Deshalb hält er einen Abbau von Bürokratie für unbedingt erforderlich. Am Ende stehen einstimmige Beschlüsse sowohl für den Haushaltsplan mit Haushaltssatzung und Stellenplan als auch für den Finanzplan und das Investitionsprogramm.