Wer durch Flossenbürg fährt, muss derzeit Behinderungen in Kauf nehmen. Ob in Richtung Silberhütte oder zurück: Im Bereich des Kiosks sind auf beiden Seiten Ampeln aufgestellt. Als Hauptgrund dafür nannte Bürgermeister Thomas Meiler in der Gemeinderatssitzung am Donnerstag die Verlegung neuer Wasserleitungen.
Die alten Leitungen seien seinen Worten zufolge nicht mehr tragbar. „Auch die Hausanschlüsse werden erneuert“, wies er in diesem Zusammenhang hin. „Dafür musste die Staatsstraße geöffnet werden“, sagte der Rathauschef und sprach von zügig laufenden Arbeiten. Für 2027 kündigte er eine neue Asphaltschicht in diesem Bereich an.
Bayernwerk verlegt Kabel
Die umfangreiche Baumaßnahme „Plattenberg“ ist laut Meiler fast abgeschlossen. „Da sind wir ziemlich durch“, ließ er wissen. Ferner informierte er über die Kabelverlegungen durch die Bayernwerk Netz GmbH im Ortsteil Altenhammer und die Errichtung eines neuen Trafos in der Nähe des Forstbetriebs Flossenbürg im Stieberweg.
„Keine großen Themen“ leitete Holger Bannert (SPD) seine Stellungnahme zur örtlichen Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2025 ein. Der Zweite Bürgermeister und Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses hob die fristgerechten Zahlungen hervor und versicherte, dass alles schlüssig und nachvollziehbar gewesen sei. „Es waren alle Belege vorhanden“, stellte Bannert fest. „Wir haben keine Abweichungen festgestellt.“
Fristgerecht sei auch die Bezahlung der Rechnungen durch den Kommunalservice Flossenbürg (KSF) erfolgt. Unter die Lupe genommen habe der Ausschuss auch die bestehenden Pachtverträge. Als Empfehlung gab er den Abbau von Resturlaub und Überstunden mit auf den Weg. Als unabwendbar bezeichnete er auch alle über- und außerplanmäßigen Ausgaben. Und so sprach er der Verwaltung seinen Dank für die vorzügliche Arbeit aus.
Als Abschlusszahlen nannte Bannert 3.497.882,64 Euro Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt. Im Vermögenshaushalt sind es 1.601.265,22 Euro. Diese Zahlen stellte der Gemeinderat einstimmig fest. Ohne Gegenstimme – der Erste Bürgermeister war hier nicht stimmberechtigt – erfolgte auch die Entlastung.
Überörtliche Rechnungsprüfung
Auch in puncto „Stellungnahme zur überörtlichen Rechnungsprüfung“ gab es nichts Negatives zu berichten. Laut Meiler habe die Staatliche Rechnungsprüfungsstelle des Landratsamts Neustadt/WN die Haushaltsjahre 2022 bis 2024 unter die Lupe genommen. „Es seien keine gravierenden Mängel festgestellt worden“, freute sich der Bürgermeister. „Alle Punkte seien abgearbeitet.“
Das galt nach seinen Ausführungen etwa für die Überarbeitung von Satzungen. „Sie sind dem aktuellen Rechtsstand angepasst.“ Besonders wies er noch hin, „dass die Feuerwehreinsätze abgerechnet werden müssen“.
GPS-Track verschieben
„Wir haben einen GPS-Track“, sagte Meiler zum „Weg des Granits“ und sprach die Anregung der ILE Naturparkland Oberpfälzer Wald e. V. für eine digitale Ortsführung mit Informationen zu Gebäuden an. „Interessant wäre es schon“, sagte Peter Schmidt (CSU), sprach aber von einem erheblichen Aufwand. Deshalb fand er, sowohl den Fremdenverkehrs- und Städtebauförderungsausschuss als auch die Bevölkerung einzubinden.
Karlheinz Grundler (FWG) bezeichnete es ebenfalls als schwierig, das Thema mit Inhalten zu füllen, und schlug vor, Alternativen zu prüfen. „Es läuft nichts davon“, fand Roman Schell (SPD) und pflichtete dem Vorredner bei. „Die Verwaltung kann das Projekt nicht begleiten“, betonte der Bürgermeister mit seinem Hinweis auf die vielen laufenden Maßnahmen. Am Ende stand der Auftrag an den Fremdenverkehrs- und Städtebauförderungsausschuss, sich mit dem Thema zu beschäftigen.
„Wir haben schon einige Bewerbungsgespräche geführt“, beantwortete Meiler die Frage eines Bürgers nach einem neuen Pächter für die Freizeitanlage Gaisweiher. „Wir werden dem Verwaltungsrat Bewerber vorschlagen.“ Dank sagte er noch Franz Kerbeck vom OWV für die von ihm organisierten und auf großen Zuspruch gestoßenen Wanderungen.
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