12.12.2018 - 17:45 Uhr
FreudenbergOberpfalz

Freudenberg setzt auf Amberger Wasser

Nach langwierigen Verhandlungen konnten nun Vertragsentwürfe über die Belieferung mit Wasser durch die Stadtwerke Amberg und ein Vertrag für den Abschluss eines Wasserpaktes vorgelegt werden.

Bürgermeister Alwin Märkl " Die vorliegenden Verträge können als Durchbruch bezeichnet werden, mit denen eine wirtschaftliche Lösung für die Gemeinde und deren Bürger vollzogen werden kann".
von Alfred SchornerProfil

Bürgermeister Alwin Märkl stellte im Gemeinderat die Entscheidungsgrundlagen über die langfristige Sicherung der Wasserversorgung für die Bürger der Gemeinde Freuden-berg vor. Die Verträge fanden fraktionsübergreifend Zustimmung im Gemeinderat mit einem einstimmigen Beschluss zum Abschluss der Verträge.

Zwei der drei Brunnen im Fördergebiet Lintach sind sehr oberflächennah und darum anfällig für Schadstoffeinträge. Brunnen drei liefert qualitativ hochwertiges Trinkwasser ist aber von der Schüttung her nicht geeignet die Wasserversorgung für die Gesamt-gemeinde zur Verfügung zu stellen. Deshalb wurden über viele Jahre Verhandlungen mit den Stadtwerken Amberg bzw. der Stadt Amberg geführt um zu einem wirtschaftlich sinnvollen Ergebnis für die Belieferung mit Trinkwasser für die Bürger der Gesamtge-meinde Freudenberg zu kommen. Bürgermeister Märkl dankte hier insbesondere OB Michael Cerny und Rechtsreferent Dr. Bernhard Mitko, die beide maßgeblich an der konstruktiven Lösung mitgewirkt haben.

Gleichzeitig wurden durch die Gemeinde auch die Erschließungsmöglichkeiten für zwei eigene Brunnen im Bereich der Freihölser Senke im Schutzgebiet der Stadtwerke Amberg untersucht. Im Jahr 2018 wurden entsprechende Bohranträge bei den Aufsichtsbehörden eingereicht.

Nach langwierigen Verhandlungen konnten nun Vertragsentwürfe über die Belieferung mit Wasser für die Gesamtgemeinde Freudenberg durch die Stadtwerke Amberg und ein Vertrag für den Abschluss eines Wasserpaktes vorgelegt werden. Unter Berücksichtigung aller Vor- und Nachteile und einer wirtschaftlichen Beurteilung der Investitionskosten und der damit verbundenen Auswirkungen auf die Bürger der Gemeinde Freudenberg kann nun ein Ergebnis präsentiert werden, welches für beide Vertragsseiten Vorteile bringt. In den Verträgen wurde berücksichtigt, dass die Gemeinde Freudenberg in einer Sonderbeziehung zur Stadt Amberg bzw. den Stadtwerken Amberg steht. Das Wasser-schutzgebiet aus dem die Stadtwerke den Großteil ihres Trinkwassers für die Stadt Amberg beziehen liegt auf dem Gemeindegebiet Freudenberg im Bereich Hiltersdorf.

Der Gemeinderat war sich während der gesamten Verhandlungsphase einig, dass es ökologisch sinnvoll wäre einen Vertrag zur Sicherung der Wasserversorgung mit den Stadtwerken abzuschließen, da die Wassermengen grundsätzlich zur Verfügung stehen und von den Stadtwerken auch geliefert werden können. Da die in der Vergangenheit vorliegenden Verträge keine wirtschaftlich sinnvolle Lösung darstellten wurde durch das Gremium die Eigenerschließung von zwei Brunnen planerisch vorangetrieben.

Hauptaugenmerk in den Verhandlungen waren stets die wirtschaftlichen Auswirkungen auf die Bürger der Gemeinde Freudenberg, da die Wasserversorgung als kostenrechnende Einrichtung von den Bürgern zu finanzieren ist.Die nun vorliegenden Verträge können laut Bürgermeister Märkl als Durchbruch bezeichnet werden, mit denen eine wirtschaftliche Lösung für die Gemeinde und deren Bürger vollzogen werden kann.Alle wesentlichen Forderungen der Gemeinde Freudenberg konnten in den vorliegenden Verträgen mit den Stadtwerken eingearbeitet werden.Die Gemeinde Freudenberg und die Stadtwerke Amberg leisten durch diese Vertragsabschlüsse einen gemeinsamen und elementaren Beitrag zur Daseinsvorsorge und zur Nachhaltigkeit der Wasserversorgung.

Zur Umsetzung der Maßnahme ist als erster Schritt einen Verbindungsleitung zwischen Paulsdorf bzw. Engelsdorf und Lintach zu bauen, wodurch die Versorgung der Gesamtgemeinde mit dem Trinkwasser der Stadtwerke Amberg sichergestellt werden kann.

Im Vergleich zur Eigenerschließung von zwei Brunnen und dem Bau einer Aufbereitungsanlage mit den entsprechenden Verbindungsleitungen zu den Brunnen können durch die Gemeinde Investitionskosten von ca. 2,1 Millionen € eingespart werden, die von den Bürgern der Gemeinde aufzubringen wären.

Hinsichtlich der ohnehin anstehenden Sanierungsinvestitionen entstehen so erhebliche Entlastungen für die Bürger.Dies hat zur Folge, dass auch die Gebühren für den Bezug von Trinkwasser von netto 1,45 €/cbm auf nun 1,74 €/cbm für den Kalkulationszeitraum 2018 bis 2021 erhöht werden müssen. Im Hinblick auf die seit 2011 konstanten Wassergebühren zeigt sich, dass in der Gemeinde auch in der Vergangenheit mit realistischen kostendeckenden Wassergebühren kalkuliert wurde.Die neue Wasserab-gabesatzung und die Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung wurde durch den Gemeinderat beschlossen. Die Satzungen können auf der Homepage der Gemeinde Freudenberg eingesehen werden.

Mit der Endabrechnung der Verbrauchsgebühren müssen nun die Bürger den erhöhten Wasserpreis rückwirkend für das Jahr 2018 bezahlen, was in mehreren Presseberichten und Bekanntmachungen der Gemeinde mehrfach während des Jahres angekündigt wurde. Von Seiten der Gemeinde wurde ausdrücklich im Vorfeld darauf hingewiesen, dass mit Gebührenerhöhungen zu rechnen ist.

Die Erhöhung der Gebühren rückwirkend zum 01.01.2018 muss durchgeführt werden, da vom beauftragten Kommunalberatungsbüro erhebliche rechtliche Bedenken hinsichtlich einer späteren Erhebung bestehen. Im Falle der Einlegung von Widersprüchen durch Bürger würde die Gemeinde Gefahr laufen, dass mangels eindeutiger Kalkulationsgrundlagen durch die Abweichung vom Kalkulationszeitraum satzungsrechtliche Mängel vorliegen. Bereits im Juni 2018 wurden die Satzungen für die Benutzungsgebühren der Abwasserbeseitigung der Gemeinde Freudenberg mit Einführung der gesplitteten Abwassergebühr nach der Neukalkulation beschlossen. Auch diese neuen Gebührensätze müssen bei der Endabrechnung für das Jahr 2018 durch die Bürger getragen werden.

Hinsichtlich der weiteren Vorgehensweise und der Finanzierung der anstehenden Sanierungsinvestitionen im Bereich Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung kündigte Bürgermeister Märkl für das erste Halbjahr 2019 mehrere Bürgerversammlungen in den einzelnen Ortsteilen an, bei denen ausführlich über die anstehenden Maßnahmen und deren Finanzierung berichtet wird.

Hinsichtlich der Erhebung Verbesserungsbeiträgen soll die Meinung der Bürger aus den Bürgerversammlungen in die endgültige Entscheidungsfindung des Gemeinderates einfließen.Bürgermeister Märkl sichert eine transparente Darlegung aller Entscheidungs-grundlagen und Auswirkungen auf die Bürgen zu.

Die Satzung ist auf der Homepage der Gemeinde Freudenberg nachzulesen

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