10.06.2021 - 17:14 Uhr
FriedenfelsOberpfalz

Bürgerversammlung in Friedenfels: Kläranlage und Rathaus im Fokus

Dank der niedrigen Inzidenzwerte konnte wieder eine Bürgerversammlung in Friedenfels stattfinden - und das sogar im Innenbereich. Breiten Raum nahmen zwei viel diskutierte Themen ein: die neue Kläranlage und das künftige Rathaus.

Deutlich ging Bürgermeister Oskar Schuster in der Bürgerversammlung auf den schlechten Zustand des alten Rathauses ein.
von Bernhard SchultesProfil

Eigentlich sollte die Bürgerversammlung am Dienstagabend im Freien über die Bühne gehen, aber ein Gewitter am Nachmittag hatte Bürgermeister Oskar Schuster zur Verlegung in die Steinwaldhalle veranlasst. 50 Teilnehmer waren zugelassen - und 48 Stühle waren schließlich besetzt. Geachtet wurde auf die notwendigen Abstände, Türen und Seitenausgänge blieben geöffnet. Zudem war eine vorherige Anmeldung erforderlich.

Von Bürgermeister Oskar Schuster bekamen die Besucher zahlreiche Informationen zum Gemeindegeschehen aus erster Hand. Ausführlich ging er auf zwei Großprojekte ein, die schon für viel Diskussionsstoff gesorgt haben: den Neubau der Kläranlage und das künftige Rathaus. Unterstützt von Kämmerer Bernhard Schmidt präsentierte Schuster dazu umfangreiches Bild- und Zahlenmaterial. Aus dem Kreis der Besucher kamen drei Fragestellungen - kritische Anmerkungen blieben aber aus.

"Nach dem derzeitigen Stand ist der Baubeginn für die neue Kläranlage im März nächsten Jahres vorgesehen", berichtete Schuster. Neben einer ausführlichen Erläuterung zur Funktion und zur Verfahrenstechnik der Schilfkläranlage ging der Bürgermeister auch näher auf die Kosten in Höhe von 2,8 Millionen Euro ein. Dabei stellte er die möglichen Modelle der Finanzierung vor, die von den Bürgern getragen werden müsse. Infrage kämen Beiträge oder ein Mix aus Beiträgen und Gebühren. Schuster favorisiere eine Finanzierung über Beitragsleistungen, wie er sagte.

Möglichst gerechte Lösung

"Dies wäre eine Investition für unsere Kinder und Enkel, eine Investition in die Zukunft und für die nächste Generation", betonte Schuster. "Da unsere Gemeinde finanziell beweglich bleiben muss, zudem noch viele Dinge vor sich hat und auch leisten muss, wäre dies die beste Lösung für die Gemeinde Friedenfels und das Gemeinwohl." Die Festsetzung der Beiträge solle möglichst gerecht erfolgen, versicherte Schuster und zeigte ein Abrechnungsmodell, das benachbarte Gemeinden beim Bau ihrer Kläranlagen angewandt hatten. Schuster: "Zugrunde gelegt werden die bereits ermittelten Aufmaßlisten der Grundstücks- und Geschossflächen der Wohngrundstücke im Gemeindegebiet sowie die noch zu ermittelnden Listen der Neubauten. Auf die vorhandene Geschossfläche entfallen 90 Prozent und auf die Grundstücksflächen 10 Prozent der Kosten." Schuster weiter: "Die bedeutet pro Quadratmeter 12,66 Euro für die Geschossflächen und 47 Cent für die Grundstücksflächen." Bezahlt werden müsste in vier Raten aufgeteilt über zwei Jahre hinweg.

Mehrfach angewandtes Modell

Ausdrücklich betonte Schuster jedoch, dass noch kein Beschluss gefällt worden sei. "Das entscheidet der Gemeinderat in einer der nächsten Sitzungen." Der Bürgermeister gab noch zu bedenken, dass die Entsäuerungsanlage im Jahr 1988, das erste Regenrückhaltebecken 1995, der Stauraumkanal 2007 sowie das zweite Regenrückhaltebecken im Jahr 2012 über ein "Beitragsmodell" finanziert worden seien. Bei einem Gebührenmodell würde sich der Abwasserpreis künftig erhöhen, so Schuster.

Nur eine Toilette

Weiter untermauerte der Bürgermeister, warum er in den letzten Monaten im Zusammenhang mit dem geplanten neuen Rathaus eine große Motivation an den Tag gelegt habe. Er begründete dies mit dem Druck, der durch den Zustand des Altbaus erzeugt werde, der unter Denkmalschutz stehe und schon lange ein Thema im Gemeinderat sei. "Eine Gemeinde ist verpflichtet, derartige Gebäude zu unterhalten und nicht verfallen zu lassen." Der repräsentative Platz im Ortskern, neben Kirche, Schloss und Schule, sei für eine dauerhafte, nachhaltige und vernünftige Nutzung besonders geeignet. Zum Innenleben des Gebäudes bemerkte Schuster: "Ich lade jeden Friedenfelser Bürger gerne zu mir ins Rathaus ein und zeige ihm die Räumlichkeiten. Ich bin überzeugt davon, dass es in ganz Friedenfels keine Wohnung gibt, die in einem derart schlechten Zustand ist wie unser Rathaus. Von dem Vorhandensein nur eines WCs für das gesamte Gemeindepersonal ganz zu schweigen."

Saal vielfältig nutzbar

Keinerlei Verständnis habe der Bürgermeister für den in einem Schreiben eines Bürgers an den Bund der Steuerzahler in Bayern zitierten Hinweis, dass dem Personal der Gemeindeverwaltung im neuen Rathaus künftig jeweils über 100 Quadratmeter zur Verfügung stehen würden. Oskar Schuster dazu: "Das Rathaus gehört nicht dem Bürgermeister oder seinen Bediensteten, sondern den 1250 Einwohnern von Friedenfels." In einer ausführlichen Maßnahmenbeschreibung stellte er das 2,5 Millionen Euro teure Projekt näher vor. An der Leinwand präsentierte der Bürgermeister die künftigen Büros, Besprechungsräume, den Aufzug und die Sanitäreinrichtungen mit barrierefreiem WC. Auch verwies er auf einen angebauten Sitzungssaal mit barrierefreiem Zugang von außen. Dieser Saal könne für viele Veranstaltungen sowie auch von den Vereinen genutzt werden. Durch ein Schiebetor im Bestandsbau werde eine Abgrenzung zu den Büroräumen hergestellt. Von den Nutzern seien die Sanitärräume dadurch auch außerhalb der Öffnungszeiten des Rathauses zu erreichen.

"Ich bin überzeugt davon, dass es in ganz Friedenfels keine Wohnung gibt, die in einem derart schlechten Zustand ist wie unser Rathaus."

Bürgermeister Oskar Schuster

Der Beschluss zum Bau einer neuen Kläranlage ist gefallen

Friedenfels
Auf reges Interesse stieß die Bürgerversammlung in Friedenfels: 50 Besucher waren in der Steinwaldhalle zugelassen, 48 Plätze waren am Ende besetzt.
Einen ausführlichen Bericht präsentierte Bürgermeister Oskar Schuster.

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